Ein australischer Forscher hat es gefunden, die NZZ berichtete wohl als Erste:
«Deutschland hatte grosse Fortschritte bei Demokratie und Meinungsfreiheit gemacht. Nun scheint es in eine andere Richtung zu gehen»
Das Netzwerk beeinflusse in industriellem Massstab die Meinungsbildung, sagt Andrew Lowenthal in einem Interview mit der schweizer Tageszeitung. Es umfasse mind. 330 Regierungsbehörden, NGO, universitäre Arbeitsgruppen, Faktenchecker, Think-Tanks und Stiftungen.
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In der Weltbühne schreibt Philipp Gut:
Lowenthal, der auch an der Aufdeckung der Twitter-Files in den USA beteiligt war, spricht von einem «Projekt, das in industriellem Massstab beeinflusst, wie Menschen die Welt wahrnehmen und politisch handeln». Hotspot sei Berlin, die «NGO-Hauptstadt Europas». Dort gebe es eine «epistemische Blase» in der viele Akteure nicht erkennten, wie politisch und umstritten ihre Arbeit sei. «Am erschreckendsten dabei ist: Was sie als wahr oder falsch ansehen, ist oft nur ihre Meinung», so Lowenthal.
Dies führe «zur Kriminalisierung von abweichenden Meinungen» und unterstütze die Meinungsführer, statt sie zu hinterfragen. «Früher waren NGOs kritische Kontrollinstanzen. Heute gilt eine Kooperation mit der Regierung nicht mehr als anstössig», sagt Lowenthal weiter.
Dieses Netzwerk, finanziert aus Steuergeldern und gewissermassen ein verlängerter Arm der Regierungsmacht, sei «eine Bedrohung für die Demokratie». Dabei handelten die Akteure ironischerweise im Glauben, sie retteten die Demokratie.
Lowenthals Fazit: «Deutschland hatte nach dem Zweiten Weltkrieg grosse Fortschritte bei Demokratie und Meinungsfreiheit gemacht. Es scheint aber nun in eine andere Richtung zu gehen.»
In den kommenden Wochen und Monaten finden folgende Wahlen und Abstimmungen statt – zu allen Terminen werden voraussichtlich Märkte aufgesetzt:
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