Prognose Gemeinderatswahl Graz 21
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Hab schon gewählt, also versuch ichs mal (Graz ist aber immer unberechenbar):
ÖVP:35%
KPÖ:23%
FPÖ:12%
Grüne:11%
SPÖ: 11%
NEOS:5,5%
Sonstige: 2,5%
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Hier das Endergebnis inkl. Wahlkarten:
Beachtenswert die Nobelbezirke I Innere Stadt, II St. Leonhart und III Geidorf.
Wens interessiert: Interview mit Elke Kahr um 22.00 in der ZiB 2 (auf 3 SAT zu empfangen).
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Stadt Graz steht vor Zahlungsunfähigkeit - Neuwahlen und Einsetzung eines Regierungskommissars drohen
Kritischer Analyst (!), 08.11.2022 10:33, Antwort auf #2Einem Jahr nachdem in Graz die Kommisten die Macht übernommen haben, steht die Stadt bereits vor dem Bankrott.
https://steiermark.orf.at/stories/3181170/
Der Rechnungshof der Stadt Graz hat sich die Finanzen der Landeshauptstadt angesehen und kommt zu einem verheerenden Schluss: Die Kassen scheinen leer zu sein, die Stadt könnte zahlungsunfähig werden.
Konkret zeige diese Planung, dass die Liquidität der Stadt schon im nächsten Jahr nicht sichergestellt zu sein scheint, ist in diesem Schreiben weiter zu lesen.
Laut Stadtrechnungshof soll der zuständige Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) den Rechnungshofprüfern zugesagt haben, eine für den Stadtrechnungshof nachvollziehbare, neue Mittelfristplanung bis Ende Oktober vorzulegen. Auch dies sei, auch nach Verstreichen einer Nachfrist, nicht erfolgt, betonte der Rechnungshof.
Unfassbar in welch kurzer Zeit die Komministen ganze Arbeit geleistet haben. Die Grazerinnen und Grazer sollten sich wirklich schämen ein solches Pack gewählt zu haben, ich selber muss mich richtig fremdschämen dafür. Jedem hätte klar sein müssen, dass Kommunisten mit Geld nicht umgehen können. Sie können Versprechungen machen und Geld zum Fenster rauswerfen, und damit die Wirtschaft an die Wand fahren. Eine Schande die seines Gleichen sucht!
Sollte keine gesetzesforme Planung erfolgen droht die Auflösung des Gemeindesrates mit anschließenden Neuwahlen. Für die Übernahme der Regierungsgeschäfte würde dann ein Regierungskommissar eingesetzt werden.
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Ahnungsloser Analyst: selten so einen Blödsinn gelesen.
Die Schwarz-Türkis-Blaunen machen die Schulden, und die KPÖ ist schuld???
Ein Nicht-KPÖ-Wähler!
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Vielleicht liest du mal nach, was mit dem FPÖ-Pack in Graz los ist...
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RE: Stadt Graz steht vor Zahlungsunfähigkeit - Neuwahlen und Einsetzung eines Regierungskommissars drohen
Kritischer Analyst (!), 11.11.2022 13:09, Antwort auf #4Ahnungsloser Analyst: selten so einen Blödsinn gelesen.
Die Schwarz-Türkis-Blaunen machen die Schulden, und die KPÖ ist schuld???
Ein Nicht-KPÖ-Wähler!
Lieber Kollege, die KPÖ ist anscheinend unfähig einen rechnungshofkonformen Budgetvorschlag vorzulegen. Hättest du den Bericht gelesen würdest du das wissen. Das hat nichts mit der Vorgängerregierung zu tun. Das die FPÖ in Graz ebenfalls ein Problem hat steht auf einem anderen Blatt, das war aber hier nicht das Thema.
Im Übrigen ist es ein Wahnsinn, dass diese Partei in Österreich überhaupt existiert. Sie wurde mit gutem Grund in der Bundesrepublik Deutschland verboten angesischts der Verbrechen und Schandtaten der Vergangenheit. Man stelle sich vor es würde eine Partei names NSÖAP existieren und regieren! Und die Gegenwart zeigt ja in allen Ländern der Erde, dass sich am verbrecherischen Charakter des Kommunismus nichts geändert hat (Venezuela, Nordkorea etc.). Es sollte jedes Demokraten Pflicht sein, dieser Bande entschlossen und mit aller Härte entgenzutreten und sie zu bekämpfen wo immer es geht. Stattdessen wird in Graz mit denen paktiert, eine Schande für jeden aufrechten Demokraten!
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RE: Stadt Graz steht vor Zahlungsunfähigkeit - Neuwahlen und Einsetzung eines Regierungskommissars drohen
gruener (Luddit), 12.11.2022 02:48, Antwort auf #6Reg dich ab!
Sinnvoll wäre es zudem, dass du für deine antikommunistischen Ausfälle ein Forum findest, in dem solche Ausführungen begeistert beklatscht werden.
Überaus Sinn stiftend wäre ebenso, sich einmal ein Standardwerk zu gönnen, in dem die verschiedenen sozialdemokratischen, (real-)sozialistischen und kommunistischen Strömungen erläutert und differenziert werden.
Schlussendlich wäre auch eine Analyse hilfreich, wie es einer - zumindest namemtlich - Kommunistin gelingen konnte, Bürgermeisterin einer der größten Städte Österreichs zu werden. Ob das wohl auch ein klein wenig mit dem kollektiven Versagen der sogenannten aufrechten Demokraten zu tun haben könnte?
Danach besteht vielleicht die vage Hoffnung, dass auch deine Beitrage zum Thema etwas gehaltvoller daher kommen.
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Reg dich ab!
Sinnvoll wäre es zudem, dass du für deine antikommunistischen Ausfälle ein Forum findest, in dem solche Ausführungen begeistert beklatscht werden.
Man darf doch wohl davon ausgehen, dass niemand hier im Forum diktatorische kommunistische Regime der Vergangenheit und Gegenwart (die in der Summe bisher über 100 Millionen Menschen vernichtet haben) unterstützt?
Dass die KPÖ-Regierung in Graz mit der halbwegs moderaten Ramelow-Regierung in Thüringen vergleichbar sein mag, steht auf einem anderen Blatt.
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RE: 100 Millionen. Aber Graz darf gerne differenziert betrachtet werden.
Jack Bauer, 13.11.2022 02:18, Antwort auf #8Ich kenne die aktuelle Lage in Graz nicht, aber ich erinnere sehr gut, dass in diesem Forum der Sonderweg der KPÖ Steiermark des öfteren Thema gewesen ist. Von Kaltenegger (habe ich seinen Namen richtig in Erinnerung?) bis Kahr. Das sind längst keine Kommunisten mehr, die sind lediglich aufrechte Sozialdemokraten, an denen sich allerdings SPÖ und SPD ein gutes Beispiel nehmen sollten.
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... Kaltenegger (habe ich seinen Namen richtig in Erinnerung?) ...
Ist richtig.
Ich kenne die aktuelle Lage in Graz nicht, ...
Dem komme ich gerne nach:
- Tatsache ist, dass beim Finanzausgleich Bund-Länder-Gemeinden Graz den niedrigsten pro-Kopf-Betrag aller 9 Landeshauptstädte erhält, also ein Grazer ist weniger wert als der Wiener, Klagenfurter oder der Eisenstädter. Warum das so ist, kann ich seit Jahren nicht nachvollziehen, aber die Nagl-ÖVP hätte das in 5 Perioden ändern müssen!!
- Tatsache ist ebenfalls, dass der letzte Koalitionspartner der Nagl-ÖVP, die Spitzen der FPÖ, massiv in die eigenen Taschen gewirtschaftet haben. Nach deren Rücktritt wurden aber diejenigen, die das in der FP aufarbeiten wollten, wiederum von den eigenen Leuten innerhalb der Rest-FP gestürzt, was dazu geführt hat, dass es derzeit keine FP Graz gibt.
- Weitere Tatsache ist, dass bei der großen steirischen Strukturreform 2015, wo viele Bezirke und Gemeinden unter einem ÖVP-LH zusammengelegt wurden, auf den Großraum Graz "vergessen" wurde: die durch die Ansiedelung vieler Betriebe reichen (Kommunalsteuer) Gemeinden im Süden sind zwar mit Graz zusammengewachsen und bestens an den ÖPNV angebunden, finanztechnisch aber sehr eigenständig.
- Und ebenfalls klar ist, dass unter Nagl die Schulden der Stadt explodiert sind. Traurig dabei, dass viel zu viel Geld an Förderungen für seine Klientel, die Betonspekulanten, verschwendet wurde. Derzeit gibt es ein Überangebot an Wohnraum, die Mietpreise sinken. Aber der Grünraum ist weg.
- Die KPÖ kämpft daher nicht nur mit steigenden Kosten für Personal, Energie und dgl, sondern vor allem auch mit dem Schuldendienst wegen der steigenden Zinsen für die von der VP verursachte Misere.
..Das sind längst keine Kommunisten mehr, die sind lediglich aufrechte Sozialdemokraten, an denen sich allerdings SPÖ und SPD ein gutes Beispiel nehmen sollten.
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