Landtagswahlen im Herbst erste Einschätzung

Beiträge 211 - 220 von 229
  • RE: Landtagswahlen im Herbst erste Einschätzung - Thüringen

    sorros, 08.07.2019 12:51, Antwort auf #210

    Übrigens: Auch Grüne durften in Baden-Württemberg vor 35 Jahren mal nicht in allen Wahlkreisen zur Landtagswahl antreten, trotz offenkundigem Basiswillen pro der jeweiligen Kandidaten usw... Wegen Formalien. Es wurde sogar befürchtet, dass Grüne deshalb aus dem Landtag fliegen könnten, weil sie nicht landesweit antreten durften. Selber schuld, wer sich nicht ans Wahlgesetz hält, hieß es.

    Damals flog deshalb der junge Kretschmann wieder aus dem Landtag, weil er Kandidat in einem der betroffenen Kreise war.

    Naja, Es waren die 3 Wahlkreise eine Kreisverbands und der Kreisgeschäftsführer hat die Unterlagen 1 Woche nach dem Stichtag abgegeben.
    Das ist schon was anderes.
    Außerdem war es zwar Kretschmanns Wahlkreis aber er kandidierte damals nicht. Der Kandidat der nicht reinkam, war Holger Heimann, der vorher für Freiburg im Landtag saß.
    Er war bei den Linken so umstritten, daß ich mir nicht sicher bin ob die verspätete Abgabe wirklich ein Versehen war.

  • RE: Landtagswahlen im Herbst erste Einschätzung - Thüringen

    Eckhart, 08.07.2019 18:33, Antwort auf #211

    Übrigens: Auch Grüne durften in Baden-Württemberg vor 35 Jahren mal nicht in allen Wahlkreisen zur Landtagswahl antreten, trotz offenkundigem Basiswillen pro der jeweiligen Kandidaten usw... Wegen Formalien. Es wurde sogar befürchtet, dass Grüne deshalb aus dem Landtag fliegen könnten, weil sie nicht landesweit antreten durften. Selber schuld, wer sich nicht ans Wahlgesetz hält, hieß es.

    Damals flog deshalb der junge Kretschmann wieder aus dem Landtag, weil er Kandidat in einem der betroffenen Kreise war.

    Naja, Es waren die 3 Wahlkreise eine Kreisverbands und der Kreisgeschäftsführer hat die Unterlagen 1 Woche nach dem Stichtag abgegeben.
    Das ist schon was anderes.
    Außerdem war es zwar Kretschmanns Wahlkreis aber er kandidierte damals nicht. Der Kandidat der nicht reinkam, war Holger Heimann, der vorher für Freiburg im Landtag saß.
    Er war bei den Linken so umstritten, daß ich mir nicht sicher bin ob die verspätete Abgabe wirklich ein Versehen war.

    In der Legislaturperiode von 1984 bis 1988 gehörte er (Kretschmann) nicht dem Landtag von Baden-Württemberg an, da die Grünen aufgrund eines Fristversäumnisses keine Kandidaten in den drei Wahlkreisen des Landkreises Esslingen aufgestellt hatten. ..... Bei der Landtagswahl im März 1988 wurde Kretschmann wieder in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt.
    Auszug aus Wiki.

    Die Grünen hatten sehr wohl Kandidaten aufgestellt, aber die Listen nicht fristgerecht eingereicht. Es ging um wenige Stunden. Ich kenne den Schuldigen persönlich.
    xxxxxxxxxxxxxx
    Also: Die Versammlungen waren formell korrekt, der Wille des Kreisverbandes war eindeutig, alles korrekt dokumentiert, kein Streit, keine Widersprüche, ales formale erfüllt. Nur der Ehrenamtsgeschäftsführer ist zu spät aufs Landratsamt.Ausschluß von der Wahl. Fristversäumnis, es wurden keine Kandidaten (fristgerecht) nominiert.

    Ein Wahlgesetz mitsamt seinen Fristen ist dazu da eingehalten zu werden. Letzlich können andere auch gegen die Zulassung und auch das Ergebnis klagen, wenn andere Fehler machen und trotzdem mitmachen dürften.

  • RE: Landtagswahlen im Herbst erste Einschätzung - Thüringen

    Eckhart, 08.07.2019 18:38, Antwort auf #212

    Hier ein Beispiel, das die chaotisch streitende gegen alles und jeden zerstrittene Flügelschlagende AfD selber sehr wohl auf formelle Korrektheit dringt, Hier die aktuelle Schlammschlacht in BW, nicht in NRW:

    https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.machtkampf-in-der-afd-die-naechste -afd-schlammschlacht-steht-bevor.7759f314-b7ae-4d4a-8d7a-5ab72b22df9f.html

    Machtkampf in der AfD
    Die nächste AfD-Schlammschlacht steht bevor

    Willi Reiners,  08.07.2019 - 13:28 Uhr

    Der unerbittliche Machtkampf zwischen gemäßigten und radikaleren Kräften in der Landes-AfD geht in die nächste Runde. Kurz nach den Sommerferien gibt es einen weiteren Parteitag.

    Stuttgart - Mit einem Sonderparteitag, der voraussichtlich Ende September oder Anfang Oktober stattfindet, geht der Machtkampf in der baden-württembergischen AfD zwischen gemäßigten und radikaleren Kräften in die nächste Runde. Nach Informationen unserer Zeitung bereiten derzeit fünf AfD-Kreisvorstände den Antrag vor, einen außerordentlichen Landesparteitag einzuberufen. Treibende Kraft dahinter soll Dirk Spaniel sein, der gemeinsam mit AfD-Landtagsfraktionschef Bernd Gögel an der Spitze der Landespartei steht. Es ist bereits der zweite Antrag der fünf Kreisvorstände binnen weniger Wochen – den ersten hatte der Landesvorstand abgelehnt, da er den formalen Anforderungen der Landessatzung nicht genügte.

    Laut Satzung muss der Vorstand die Parteibasis „unverzüglich“ zusammenrufen , wenn mindestens fünf Kreisvorstände dies fordern.
    xxxxxxxxxxxxxxxxx

    M</a>an sieht, die AfD streitet auch gerne intern und besteht dabei wechselweise auf die penibel korrekte und formelle Einhaltung von Satzung und Gesetzen.
    Aber in Sachsen soll man fünfe gerade sein lassen, weil es dann besser passt?

  • RE: Landtagswahlen im Herbst erste Einschätzung - Thüringen

    sorros, 08.07.2019 18:57, Antwort auf #212

    Übrigens: Auch Grüne durften in Baden-Württemberg vor 35 Jahren mal nicht in allen Wahlkreisen zur Landtagswahl antreten, trotz offenkundigem Basiswillen pro der jeweiligen Kandidaten usw... Wegen Formalien. Es wurde sogar befürchtet, dass Grüne deshalb aus dem Landtag fliegen könnten, weil sie nicht landesweit antreten durften. Selber schuld, wer sich nicht ans Wahlgesetz hält, hieß es.

    Damals flog deshalb der junge Kretschmann wieder aus dem Landtag, weil er Kandidat in einem der betroffenen Kreise war.

    Naja, Es waren die 3 Wahlkreise eine Kreisverbands und der Kreisgeschäftsführer hat die Unterlagen 1 Woche nach dem Stichtag abgegeben.
    Das ist schon was anderes.
    Außerdem war es zwar Kretschmanns Wahlkreis aber er kandidierte damals nicht. Der Kandidat der nicht reinkam, war Holger Heimann, der vorher für Freiburg im Landtag saß.
    Er war bei den Linken so umstritten, daß ich mir nicht sicher bin ob die verspätete Abgabe wirklich ein Versehen war.

    In der Legislaturperiode von 1984 bis 1988 gehörte er (Kretschmann) nicht dem Landtag von Baden-Württemberg an, da die Grünen aufgrund eines Fristversäumnisses keine Kandidaten in den drei Wahlkreisen des Landkreises Esslingen aufgestellt hatten. ..... Bei der Landtagswahl im März 1988 wurde Kretschmann wieder in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt.
    Auszug aus Wiki.

    Die Grünen hatten sehr wohl Kandidaten aufgestellt, aber die Listen nicht fristgerecht eingereicht. Es ging um wenige Stunden. Ich kenne den Schuldigen persönlich.
    xxxxxxxxxxxxxx
    Also: Die Versammlungen waren formell korrekt, der Wille des Kreisverbandes war eindeutig, alles korrekt dokumentiert, kein Streit, keine Widersprüche, ales formale erfüllt. Nur der Ehrenamtsgeschäftsführer ist zu spät aufs Landratsamt.Ausschluß von der Wahl. Fristversäumnis, es wurden keine Kandidaten (fristgerecht) nominiert.

    Ein Wahlgesetz mitsamt seinen Fristen ist dazu da eingehalten zu werden. Letzlich können andere auch gegen die Zulassung und auch das Ergebnis klagen, wenn andere Fehler machen und trotzdem mitmachen dürften.

    Krtschamann hatte nicht für den Wahlkreis kandidiert, sondern Holger Heimann.
    Und es ging nicht um ein paar Stunden sondern um Tage, nach  meiner Erinnerung um eine Woche!

  • RE: Landtagswahlen im Herbst erste Einschätzung - Thüringen

    Eckhart, 08.07.2019 19:41, Antwort auf #214

    Krtschamann hatte nicht für den Wahlkreis kandidiert, sondern Holger Heimann.
    Und es ging nicht um ein paar Stunden sondern um Tage, nach  meiner Erinnerung um eine Woche!

    Der Landkreis Esslingen und der Kreisverband Esslingen sind zuständig für drei Landtagswahlkreise:
    Esslingen, Kirchheim und Nürtingen.
    Heimann war Landtagswahlkreis Esslingen, Kretschmann Nürtingen.
    Und derjenige, der nicht rechtzeitig abgegeben hatte, hatte mir gegenüber behauptet, dass er die Unterlagen komplett Freitag Nachmittag abgeben wollte. Die Annahme aber verweigert wurde, weil die Frist Freitag Mittag war.
    xxxxxxxxxxxx
    Der letzte Drücker ist eh schlecht, weil sich rein gar nichts mehr korrigieren liesse.
    Aber die Qualität der Unterlagen der 3 Esslinger Wahlkreise wurde nicht mehr geprüft. (Alle anderen Landkreise bzw. Kreisverbände hatten es aber geschafft Wahlrechtskonforme Nominierungen und Protokolle xxxxfristgerechtxxxx abzugeben)

  • RE: Landtagswahlen im Herbst erste Einschätzung - Sachsen: PM der Landeswahlleiterin

    an-d, 09.07.2019 18:30, Antwort auf #215
    Medieninformation  der Landeswahlleiterin
    Informationen der Landeswahlleiterin zur Entscheidung des Landeswahlausschusses vom 5. Juli 2019 zur Landesliste der Partei Alternative für Deutschland (AfD)

    https://wahlen.sachsen.de/download/Medieninformation/LWL-17-2019.pdf

  • RE: Landtagswahlen im Herbst erste Einschätzung - Sachsen: PM der Landeswahlleiterin

    FreundvonLI, 10.07.2019 16:44, Antwort auf #216

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article196650529/AfD-Sachsen-legt-Verfas sungsbeschwerde-gegen-Kuerzung-der-Landesliste-ein.html

    Meine Vermutung: Entweder wird die ungesetzliche Entscheidung des Ausschusses noch vor der Wahl gekippt oder die Wahl wird wiederholt.

  • Demokratische Tragödie in Sachsen

    FreundvonLI, 10.07.2019 22:40, Antwort auf #217

    Eindeutiger Kommentar zu der Fehlentscheidung in Sachsen. Mir scheint, dass die Linken hier vielleicht etwas zu früh gejubelt haben.

    https://verfassungsblog.de/demokratische-tragoedie-in-sachsen/

  • RE: Demokratische Tragödie in Sachsen

    gruener (Luddit), 11.07.2019 00:26, Antwort auf #218

    ich habe den eintrag im verfassungsblog mit interesse zur kenntnis genommen. zum glück hatte ich im vorwege bereits die pe der landeswahlleiterin gelesen.

    ich wiederhole meine einschätzung von vor einigen tagen: die sichtung der afd-originaldokumente wäre überaus sinnvoll und hilfreich.

    bis dahin gilt unter vorbehalt:

    durchaus kritisch sehe ich das verhalten des landeswahlausschusses. das gremium, bestehend aus ehrenamtlern, ist offenbar dem vorschlag der hauptberuflichen landeswahlleiterin gefolgt.

    aufgrund eigener langjähriger erfahrungen mit ehrenämtern, denen eine behörde zugeordnet ist, hege ich gewisse zweifel, dass alle gremiumsmitglieder sich im vorwege ausführlich mit der thematik/problematik auseinandergesetzt haben. zu befürchten ist eher, dass einige während der sitzung zum ersten male damit konfrontiert worden sind. und womöglich mehr oder weniger dankbar der argumentation aus der landeswahlbehörde gefolgt sind. (zumal, man will ja auch mal wieder nach hause...) - ich möchte noch nicht einmal ausschließen, dass sogar der anwesende vertreter der afd "überrascht" worden ist und womöglich die eine oder andere klärende antwort gar nicht geben konnte, weil möglicherweise nicht direkt involviert oder umfassend informiert.

    die in der pe der landeswahlbehörde aufgebrachte begründung erscheint mir äußerst dünn. womöglich viel zu dünn, um eine abschließende, endgültige entscheidung zu treffen, gegen die de facto kein zeitnaher einspruch erhoben werden kann. auch grüne wahlversammlungen wurden des öfteren vertagt. mit absoluter sicherheit wurden die vertagten versammlungen nicht immer von einer identen personengruppe geleitet, mit sicherheit wurde auch schon mal das wahlverfahren kurzfristig geändert und u.a. aus zeitgründen eine blockwahl eingeführt oder vorgezogen, obwohl es anfangs anders geplant und beschlossen gewesen war. (ach ja: eine blockwahl kann grundsätzlich nur stattfinden, wenn sich alle kandidierenden auf eine gemeinsame liste geeinigt und die konkreten plätze untereinander ausgemacht haben und diesem verfahren kein kandidierender widersprochen hat. der pe-satz Die notwendige Chancengleichheit aller Bewerberinnen und Bewerber im Verfahren der Kandidatenaufstellung war nach Ansicht des Landeswahlausschusses damit nicht gegeben ist somit bereits obsolet.)

    grundsätzlich stellt sich auch die frage, ob ein wild zusammengewürfeltes gremium aus unterschiedlichen, sich nicht immer freundlich gesinnten parteienvertretern überhaupt - praktisch wie theoretisch - in der lage ist, sich gegen einen (vermeintlich) juristisch fundierten einwand der landeswahlleitung durchzusetzen. und dem in einer abstimmung mehrheitlich zu widersprechen. zweifel sind durchaus angebracht, ob alle anwesenden einerseits die tragweise des beschlusses überblicken konnten und andererseits über die notwendigen juristischen kenntnisse verfügten, um das vorgetragene entsprechend - sowohl ggf. zustimmend als aber eben auch kritisch hinterfragend -  einordnen zu können. ich hege erhebliche zweifel, dass alle teilnehmer volljuristen sind, die sich zudem in den stricken und schwierigkeiten der wahlgesetzgebung dezidiert auskennen müssten. (auf meine eigenen erfahrungen zurückblickend: die grünen haben in meinem direkten politischen umfeld nie einen juristen in den landeswahlausschuss geschickt. nicht selten wurde irgendeiner zwangsverpflichtet, augenzwinkernd mit dem hinweis, doch dem einen oder anderen konkurrenten während der sitzung eins auszuwischen. andere parteien dürften das ähnlich gehandhabt haben. im wahlkampf hat das jeweilige  spitzenteam und auch die bezahlten mitarbeiter meist besseres zu tun als langatmig irgendwelche wahllisten abzunicken resp. bei fehlern/versäumnissen jenseits fehlender unterstützungsunterschriften zu beurteilen, ob nun zugelassen werden kann oder gestrichen werden muss. mir schwant, mit einer solchen einstellung könnte man sich auch für besagte sitzung in sachsen zusammengefunden haben und je länger die rauchfreie sitzung dauerte desto mehr keimte der wunsch, selbige schnellstmöglich zu beenden und, weil es immer später wurde, der afd ordentlich was überzubraten. oder ganz und gar boshaft formuliert - leider auch auf diversen eigenen erfahrungen beruhend - weniger selbst betrieben denn bei anderen "ehrenamtlern" mitbekommen: solche sitzungen werden ja vorsichtshalber immer "open end" angesetzt, sind aber meist schnell vorüber. was liegt also näher als im anschluss die heimliche geliebte aufzusuchen? - wenn man denn schon mal mit einem triftigen, vor allem aber unverdächtigem grunde außer haus weilt. geplante dates fielen diesmal jedoch ins wasser... auch dafür musste wohl irgendwer bluten.)

    ******

    tragödie ist an der stelle allerdings irgendwie unpassend. wo bleibt die komik?

  • RE: Demokratische Tragödie in Sachsen

    FreundvonLI, 11.07.2019 15:10, Antwort auf #219

    tragödie ist an der stelle allerdings irgendwie unpassend. wo bleibt die komik?

    Wenn die Wahl wirklich wiederholt werden muss, sprechen wir nicht mehr über eine 2 vorne, sondern mindestens über eine 3, wenn sich der Wind völlig dreht, sogar über eine 4.

    Was meinst du, wie sich der Beiler dann im Kreis dreht...

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Wichtige Wahltermine

In den kommenden Wochen und Monaten finden folgende Wahlen und Abstimmungen statt – zu allen Terminen werden voraussichtlich Märkte aufgesetzt:

Wahltermine 2014

  • Frühjahr:
  • Europawahl in der EU
  • Kommunalwahlen in diversen deutschen Bundesländern
  • -
  • Spätsommer/Herbst:
  • Landtagswahl in Vorarlberg
  • Landtagswahl in Sachsen
  • Landtagswahl in Brandenburg
  • Landtagswahl in Thüringen
  • -
  • Parlamentswahl in Schweden
  • Parlamentswahl in Lettland
  • -
  • Midterm Elections in USA
  • Unabhängigkeitsreferendum in Großbritannien

Sonstiges

  • Fußball-WM in Brasilien
  • 24 - Season 9: Live Another Day

In Vorbereitung für 2014

  • folgt...

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