watch it on cnn.com (or cnn)
da gehts heute ja richtig rund :-))
bin schon auf die nachwahlberichte gespannt (blood on the floor)
Hossa, im Westen wars wohl wild.
http://www.politico.com/blogs/bensmith/1011/Rick_Perry_wants_to_kill_Mitt_Romney .html?showall
Hab die Debatte nicht gesehen, soll aber bislang die unterhaltsamste gewesen sein mit richtig vielen Angriffen. Die werd ich mir heute nochmal zu Gemüte führen.
Woa, auf diese Debatte findet man mehr unterschiedliche Reaktionen, als sie Zuschauer hatte. Sehr schwer zu sagen, wer da in Las Vegas in den Augen der Basis gut aussah und wer nicht. Es ging jedenfalls ordentlich rund, mehrfach wurde der Moderator angefleht, die Regeln durchzusetzen, man fiel sich ins Wort, kam sich auch physisch näher als zuvor.Zum ersten Mal war zudem Romney Ziel der meisten Angriffe.
Hier sind wieder sieben Ausschnitte, die einem einen Eindruck von dem lautstarken Ringen gestern geben mögen. Der bei weitem meistkommentierte ist gleich der erste, in dem Romney und Perry heftig aneinander geraten. Der Mann aus Massachusetts hatte Perry in den letzten Wochen ja wegen dessen (angeblich allzu laxer) Politik gegenüber illegalen Immigranten angegriffen, nun beschuldigte ihn der Texaner, einst selbst illegale Einwanderer beschäftigt zu haben. Schaut's Euch an und urteilt dann, wer hier besser aussieht.
Die Washington Post hat eine neue Umfrage im Angebot; man hat Anhänger der Republikaner gefragt, welches Wort ihnen zu jedem der drei aussichtsreichsten Kandidaten einfällt. Hier die Antworten (nur solche Wörter, die von mindestens vier Befragten geäußert wurden):
Mitt Romney
Mormon 26 Healthcare/Romneycare 11 Politician 8 Good/Good man 7 Intelligent/Intelligence 7 No/No way 7 President/Presidential 7 Honest 6 Moderate 6 Questionable/Questions 6 Religion/Religious 6 Unsure/Not sure 6 Competent 5 Established/Establishment 5 Liberal 5 Possibility/Possible 5 Fair 4 Front runner 4 Like 4 Old 4 Strong 4
Rick Perry
Texas 32 Conservative 10 No 9 Good 6 Strong 6 Governor/Gov. of Texas 5 Bush 4
Herman Cain
Business/Businessman 25 9-9-9 24 Good 17 Interesting 17 Intelligent 7 Likable/Like 7 Honest 5 Pizza 5 Taxes/Tax 5 Smart 5 Black 4 Inexperience/Not experienced 4 Love 4
http://www.washingtonpost.com/wp-srv/politics/polls/postpewpoll_101611.html
Gaddafi ist tot - Andrew Sullivan fragt sich:
To rid the world of Osama bin Laden, Anwar al-Awlaki and Moammar Qaddafi within six months: if Obama were a Republican, he'd be on Mount Rushmore by now.
http://politicalwire.com/archives/2011/10/20/what_if_bush_did_it.html
Seine republikanischen Gegner werfen Romney seine Gesundheitsreform vor. Kaum beachtet, aber in der jüngsten Debatte kurz angeschnitten: Früher war diese Art von Reform (Romney-/ ObamaCare) ziemlich en vogue bei den Rechten. Ein aufschlussreicher Schlagabtausch zwischen Romney und Gingrich in Las Vegas:
MR. ROMNEY: OK. Let me ask - have you - have you supported in the past an individual mandate?
MR. GINGRICH: I absolutely did, with the Heritage Foundation, against "Hillarycare."
MR. ROMNEY: You did support an individual mandate?
MR. GINGRICH: Yes, sir.
MR. ROMNEY: Oh, OK. That's what I'm saying. We got the idea from you and the Heritage Foundation.
MR. GINGRICH: OK. Little broader. (Laughter.)
MR. ROMNEY: OK.
http://www.tnr.com/blog/the-stump/96501/the-heritage-heresy
Herman Cain ist einerseits strikt gegen Abtreibungen, andererseits vertritt er im gleichen Interview die Meinung, man dürfe Familien nicht vorschreiben, wie sie über solch private Dinge zu entscheiden haben. Das wird er in Iowa erklären müssen...
CAIN: I believe that life begins at conception. And abortion under no circumstances. And here's why --
MORGAN: No circumstances?
CAIN: No circumstances. [...]CAIN: No, it comes down to it's not the government's role or anybody else's role to make that decision. Secondly, if you look at the statistical incidents, you're not talking about that big a number. So what I'm saying is it ultimately gets down to a choice that that family or that mother has to make.
Not me as president, not some politician, not a bureaucrat. It gets down to that family. And whatever they decide, they decide. I shouldn't have to tell them what decision to make for such a sensitive issue.
http://gop12.thehill.com/2011/10/cain-gets-fuzzy-on-abortion.html
Ein weiteres schickes Filmchen von Team Perry, wiederum mit harscher Kritik am angeblich "unaufrichtigen" Romney. Noch finden sich die Filmchen nur im Netz, man möchte wohl herauskriegen, welche Vorwürfe am besten wirken, bevor man später dann kostspielige Fernsehwerbung schaltet. Manchen mag die filmische Qualität des Perry-Streifens ergötzen: Der Texaner hat den Mann verpflichtet, der vorher Tim Pawlentys ziemlich aufsehenerregende Videos produziert hatte.
http://politicalwire.com/archives/2011/10/20/misleading_mitt.html#044192a
In den letzten sechs Wochen konnte der geneigte Fernsehkonsument fünf Debatten der republikanischen Kandidaten sehen, jetzt sind erstmal vier Wochen Pause bis zur nächsten. Andere Formen des Wahlkampfes rücken also wieder in den Vordergrund: Händeschütteln in den frühen Vorwahlstaaten, Grundsatzreden zu einzelnen Politikfeldern, Interviews und über kurz oder lang sicher auch bezahlte Werbung in Funk und Fernsehen (so man sich die denn leisten kann).
EDIT: Cains Plan für eine Steuerreform hat ihm eine Menge Aufmerksamkeit beschert, bislang hauptsächlich positive, auch wenn sich zunehmend auch Kritik unter die Reaktionen mischt. Perry wird seinen Steuerplan nächste Woche vorstellen: Eine Flat Tax, also einen Steuersatz für alle. Milliardär Steve Forbes (1996 und 2000 ebenfalls ein Kandidat bei republikansichen Vorwahlen) ist voll des Lobes. Ein Weg zurück ins Herz der republikanischen Basis? Oder ein Rohrkrepierer mit unerwünschten Nebeneffekten?
It’s the simplicity of the flat tax that makes it so politically appealing. Nearly all Americans — but especially Republicans — are fed up with the oftentimes baffling complexity of the current tax code and yearn for something better.
The idea of wiping out the entire tax code then in favor of a single tax bracket appeals to most peoples’ common sense. And, politically, it’s far easier to explain a flat tax in a 30-second television ad than trying to explain a more elaborate plan. (Worth noting: Romney has a 59-point economic plan.) [...]
Proposing a flat tax will win Perry attention — much of it positive. But, the selling of the policy will be key. Is this an idea whose time has come? Or simply the latest gimmick that will raise middle class taxes and leave a gaping revenue hole?
EDIT 2: Romney hält sich in Umfragen unter Republikanern in Iowa ziemlich gut, in einigen führt er sogar. Jetzt scheint sein Team die bisherige Taktik etwas abzuwandeln. Romney hatte bislang wissen lassen, er werde am Caucus im Hawkeye-State teilnehmen, aber nicht allzu viel Wahlkampf machen; man rechne nicht mit einem sehr guten Abschneiden. Nun ist der Mann wieder im Wahlkampf in Iowa und erklärt:
“This is not my first trip to Iowa, as you know, and I will be here again and again, campaigning here,” Romney said. “I’d love to win in Iowa. Any of us would.”
Herman Cain ist einerseits strikt gegen Abtreibungen, andererseits vertritt er im gleichen Interview die Meinung, man dürfe Familien nicht vorschreiben, wie sie über solch private Dinge zu entscheiden haben.
Diese Position läßt sich durchaus argumentieren: Nicht alles, wogegen man aus grundsätzlichen Überlegungen ist, muß man deshalb verbieten und bestrafen wollen.
Ob eine derart differenzierte Position wahlkampftauglich ist, darf aber bezweifelt werden.
Die Flat Tax ist dagegen sicher eine gute Idee. Besonders, wenn sie die ganzen Sonderregeln wie Kapitalertragssteuer integriert. Das derzeitige System ist ja im unteren Bereich progressiv, im oberen Bereich aber oft degressiv.
Diese Position läßt sich durchaus argumentieren: Nicht alles, wogegen man aus grundsätzlichen Überlegungen ist, muß man deshalb verbieten und bestrafen wollen.
Ob eine derart differenzierte Position wahlkampftauglich ist, darf aber bezweifelt werden.
Wahlkampftauglich ist das durchaus - für Demokraten. Der Gegenpart zum "Pro-Life" Lager nennt sich "Pro-Choice" und argumentiert ja keinesfalls, dass man jeder Frau ne Abtreibung vorschreiben sollte, sondern dass sie (und ihre Familie) die Entscheidung selbst treffen sollen. Während die Konservativen in den Staaten der Meinung sind, ein Embryo sei ebenso menschliches Leben wie Oma auch und daher müsse man seine Tötung verbieten.
Beide Sichtweisen sind in sich schlüssig, aber nicht kompatibel. Und mit "Pro-Choice" gewinnt man an der republikanischen Basis keinen Blumentopf.
Was Perrys Flat Tax angeht: Wird in der Tat interessant, ob er damit dem Eindruck entgegen wirken kann, er habe programmatisch nix zu bieten. Wie sich eine solche Flat Tax genau auswirken würde (was dient als Bemessungsgrundlage?), müsste man dann im Detail untersuchen.
Wie sich eine solche Flat Tax genau auswirken würde (was dient als Bemessungsgrundlage?), müsste man dann im Detail untersuchen.
Die Staaten, die schon eine Flat Tax haben, bemühen sich um eine möglichst umfassende Bemessungsgrundlage möglichst ohne Abschreibungsmöglichkeiten. Teilweise kann man nichteinmal die Sozialversicherungsbeiträge abziehen. Manche Staaten haben einen steuerfreien Freibetrag (wodurch sich trotz Flat Tax eine Progression ergibt), andere nicht.
Die Steuersätze bewegen sich in Osteuropa zwischen 10% und 20%, mit einzelnen Ausreißern bis 25%.
Für die USA wäre wohl etwas zwischen 20% und 25% angemessen.
Die Staaten, die schon eine Flat Tax haben, bemühen sich um eine möglichst umfassende Bemessungsgrundlage möglischt ohne Abschreibungsmöglichkeiten. Teilweise kann man nichteinmal die Sozialversicherungsbeiträge abziehen. Manche Staaten haben einen steuerfreien Freibetrag (wodurch sich trotz Flat Tax eine Progression ergibt), andere nicht.
Nun, mal abwarten, welchen Plan Perry letztendlich vorlegt. Da gibt's ja wenig Spielraum: Großartige Steuersenkungen kann er sich insgesamt kaum erlauben bei dem horrenden Defizit, Normalverdiener dürfen nicht höher besteuert werden und die Reichen werden schon auch darauf schauen, dass sie dadurch nicht schlechter gestellt werden. Das alles gilt natürlich nur dann, wenn der Plan wirklich ernstgemeint ist, andernfalls kann man einfach nen absurd niedrigen Steuersatz ansetzen und in guter alter republikanischer Manier erklären, die entstehenden Einnahmeausfälle würden durch ein aus der Reform resultierendes gigantisches Wirtschaftswachstum ausgeglichen...
Die Daily Show spießt zwei denkwürdige Momente aus der Debatte auf: Ron Pauls Reaktion auf die mannhafte Versicherung der anderen, mit Terroristen werde man nicht verhandeln, mit Unschuldmine vorgetragen von dem texanischen Enfant Terrible: Ronald Reagan habe doch auch mit Terroristen verhandelt, Iran-Contra und so, wer den Gipper denn deswegen kritisieren wolle? Die Antwort: Ungemütliches Schweigen.
Die zweite Sequenz spielt sich mitten in dem hitzigen Schlagabtausch zwischen Perry und Romney um illegale Immigranten ab, die für eine von Romney angeheurte Gartenbaufirma dessen Rasen gepflegt hatten. Er habe das sofort unterbunden: "Ich kann doch keine Illegalen beschäftigen, ich kandidiere doch für ein politisches Amt, um Himmels Willen!" Bei genauem Hinsehen sollte klar werden, warum Romney sich sehnlichst wünschen wird, diesen Satz nie gesagt zu haben. Jon Stewart illustriert das sehr schön gemein:
Nebenbei auch ein netter Bachmann-Satz, der die Dynamik des Vorwahlkampfes sehr schön verdeutlicht: Bachmann will nach all den harschen Worten über illegale Immigranten angeblich schon immer einen DOPPELTEN Zaun zwischen den USA und Mexiko gefordert haben. Aber auch das ist noch nicht das Ende der hysterisch-rhetorischen Fahnenstange:
Schon früher hatte Cain für Aufmerksamkeit gesorgt, als sich für einen Zaun unter tödlicher Hochspannung stark machte, dann erklärte, die Amerikaner sollten doch bitte einen Jux als solchen erkennen, er habe gescherzt - in der Sache selbst mache er aber keinen Rückzieher. Hm.
Wir hätten die Mauer nicht abreißen sollen; wenn sich die Diskussion in Amiland so weiter entwickelt, hätte man die ganze Anlage inklusive Minen und Hunden profitbringend an die Staaten verkaufen können.
Das alles gilt natürlich nur dann, wenn der Plan wirklich ernstgemeint ist, andernfalls kann man einfach nen absurd niedrigen Steuersatz ansetzen und in guter alter republikanischer Manier erklären, die entstehenden Einnahmeausfälle würden durch ein aus der Reform resultierendes gigantisches Wirtschaftswachstum ausgeglichen...
Ich vermute, dass es in diese Richtung laufen wird; Perry wird in dieser Frage beraten von Steve Forbes, und dessen Vorstellungen scheinen mir wenig realistisch zu sein:
A flat tax was a major plank of publisher Steve Forbes’ platform during his presidential runs in 1996 and 2000. He called for, as the Wall Street Journal explains, “a $36,000 exemption for a family of four and a 17% flat rate on income above that level. It also would have eliminated taxes on personal savings and capital gains in order to encourage investment.”
Now Forbes is advising Perry, a more formidable candidate, and he says he is very excited about the renewed prospects of a flat tax. Speaking to the WSJ, Forbes said, “What Perry is proposing is a radical simplification of the income tax code….It’s finally coming to pass.”
http://www.texastribune.org/texas-newspaper/texas-news/brief-top-texas-news-oct- 20-2011/
It seems that Cain is either constantly misunderstanding questions poised to him on what should be easy, fundamental issues, or he admits to having misspoke after it is pointed out that the position he has stated is not that of a conservative.
In the last two days, Cain has had two more of these gaffes. One was on a matter of foreign policy, the other on the issue of abortion. [...]
Basically, Cain’s position as a candidate is that of pro-abortion activists. The government has no right to tell a woman what she can or cannot do with her body. The difference is that a pro-life individual believes that child inside the womb is a life with inherent rights and that the mother should not be allowed to infringe it’s right to life.
http://theiowarepublican.com/2011/do-we-really-know-who-herman-cain-is/
A flat tax was a major plank of publisher Steve Forbes’ platform during his presidential runs in 1996 and 2000. He called for, as the Wall Street Journal explains, “a $36,000 exemption for a family of four and a 17% flat rate on income above that level. It also would have eliminated taxes on personal savings and capital gains in order to encourage investment.”
Das klingt in der Tat nicht sehr realistisch. Bei der Flat Tax hat man die Wahl: Entweder ein großzügiges steuerfreies Existenzminimum, wie die 36.000$ es wären, oder einen niedrigen Steuersatz, wie die 17% es wären. Aber beides kombiniert? Das kann sich niemals ausgehen.
In den kommenden Wochen und Monaten finden folgende Wahlen und Abstimmungen statt – zu allen Terminen werden voraussichtlich Märkte aufgesetzt:
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