An das WBT: Die nebel haben sich gelichtet
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Ich war die letzten tage nicht online, hatte die verwaltung meines portfolios meiner besseren hälfte übertragen.
Es ist ja wild bei euch zugegangen; britta wird wohl für einige monate wieder in der versenkung verschwinden und auch dieser adolf schicklgruber (die zulassung derartiger nicks halte ich für sehr problematisch) nicht mehr auftauchen.
Es hat sich im übrigen wieder einmal gezeigt, dass das aktuelle bewertungsschema, dessen opfer ich wiederholt als deklarierter vertreter einer kleinen minderheit hier im forum geworden bin, nicht der weisheit letzter schluss sein kann.
Nun aber meine ganz konkrete frage an das team:
Die nebel haben sich gelichtet.
Rot-schwarz steht heute, spätestens morgen vor dem endgültigen aus.
Es ist für mich ziemlich klar, was kommen wird: De facto ein rot-grünes minderheitskabinett unter kanzler gusenbauer, wie auch immer man es nennen wird. Mit sehr hoher wahrscheinlichkeit OHNE ein koalitionsabkommen. Man wird vom freien spiel der kräfte im parlament sprechen, de facto aber von der fpö geduldet werden, wie viele monate auch immer. (Aus ethisch-moralisch-polithygienischer sicht ist das natürlich eine riesensauerei; nachdem sich hier im forum aber niemand darüber aufregt, ist die "wahrheit" offenbar wirklich eine tochter der zeit und political correctness immer nur vom politischen gegner anzuwenden.)
Nochmals ganz konkret die frage mit der bitte um eindeutige antwort:
Gewinnen in diesem fall die sonstigen oder die rot-grüne aktie? -
?~40% der Anträge und Gesetze werden im Parlament einheitlich beschlossen.Rot-Grün hat oft bei den Vorschlägen der ÖVP-BZÖ Regierung schlussendlich zugestimmt, wieso das jetzt umgekehrt eine Sauerei sein soll ist mir schleierhaft.
Eine Duldung wirds nicht geben, man wird monatelang nur Soft-Themen spielen, kleine Veränderungen bei Bildungs, Forschung, Umwelt ,Pensionsanpassung an spezifischen VPI(J.Haider heute!) wo man wahrscheinlich die Zustimmung von FPÖ und BZÖ, wenn die sie nicht zu sturr sind auch von der ÖVP bekommen wird, wer gegen beliebte Vorschläge bei Soft-Themen dagegenstimmt kann schnell medial ausgekontert werden("Sie haben gegen mehr Kinderbetreuungsplätze gestimmt, sind ihnen unsere Kinder egal?").
Eine rot-grüne Regierung die ein halbes Jahr nur Soft-Themen spielt würde stark von ihrem Gespensterimage verlieren, ob das Ziel der ÖVP sein kann ist fraglich, spätestens im Sommer 07 sind dann auch die Soft-Themen aus und es wird Neuwahlen geben.
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> Eine rot-grüne Regierung die ein halbes Jahr nur Soft-Themen spielt
> würde stark von ihrem Gespensterimage verlieren, ob das Ziel der ÖVP
> sein kann ist fraglich, spätestens im Sommer 07 sind dann auch die
> Soft-Themen aus und es wird Neuwahlen geben.
Das mit den Soft-Themen stimmt wohl, aber ich denke, die ÖVP strebt durchaus so ein Szenario an. Da man als GroKo-Juniorpartner mit ziemlicher Sicherheit weiter absackt, wurde wohl beschlossen, in Opposition zu gehen. Neuwahlen wird es wohl noch vor dem Sommer geben (März/April?). Damit sollte sich dann rot-grün ausgehen und die ÖVP kann in der Opposition ihre personelle Erneuerung durchziehen. Diese Legislaturperiode hat man wohl nach der verlorenen Wahl abgeschrieben und hofft auf 2010/2011. Die nächste Wahl (2007) wird die ÖVP vermutlich mit einer Übergangsmannschaft (Grasser?) bestreiten, nach der Niederlage darf dann Pröll ans Ruder.
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Yup, wahrscheinlich ist das noch immer besser als gleich Neuwahlen, sowohl für die ÖVP als auch die SPÖ, die sich dann nicht den Vorwurf aussetzen müsste sich nicht ausreichend bewegt zu haben.
Schüssel hat ja gerade angekündigt erst nach den Ausschüssen weiterzuverhandeln, dass die Ausschüsse sicher nicht in 3-4 Wochen abzuschliessen sind ist ihm natürlich klar, mal sehen wie der Zug ankommt, wird sicher eine Frage wie die SPÖ und die Medien das rüberbringen bzw. kontern.
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Liebe(r) pele,
was du geschrieben hast, deckt sich hundertprozentig mit meiner einschätzung.
Lieber blubb, mit den softthemen hast du recht. Die minderheitsregierung wird versuchen, sich möglichst rasch beliebt zu machen, und zwar durch weitgehend unumstrittene gesetze bzw. kleinere reformen (also z. b. keine gesamtschule, aber senkung der klassenschülerhöchstzahl und mehr geld für das bildungswesen).
ABER:
Sowohl spö als auch grüne haben wiederholt eindeutig ausgeschlossen, einer minderheitsregierung anzugehören, welche von der fpö (oder vom bzö) geduldet wird. Genau das wird aber passieren: Wenn es im hintergrund nicht die zusage der fpö geben sollte, eine derartige regierung eine zeitlang zu stützen, würde sie schon bei der ersten abstimmung im parlament gestürzt werden. Das meinte ich mit ethisch-moralisch-polithygienischer sauerei (dass man derartige absprachen in der öffentlichkeit bestreiten wird ist klar; das sollte uns hier im forum aber nicht daran hindern, uns unseren teil zu denken!
In diesem zusammenhang eine frage noch an dich, lieber blubb:
Meinst du nicht, dass dieses verhalten auch der fpö bei neuwahlen auf den kopf fallen könnte? Denn auf stimmengewinne könnte man vor allem von der övp hoffen! - Und gerade diese partei wird im wahlkampf auf die tolerierung von rot-grün verweisen. Ich hielte es aus sicht der fpö taktisch für viel geschickter, die minderheitsregierung sofort zu stürzen und damit möglichst rasche neuwahlen herbeizuführen!
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Eine Duldung würde der FPÖ auf jedenfall schaden wenn sie nicht sogar vernichten, ein Mitstimmen bei passenden Themen sicherlich nicht.
Nur weil man eine Abstimmung nicht durchsetzt wird eine Minderheitsregierung nicht stürtzen, man wird ganz weich anfangen, eventuell wird man FPÖ und BZÖ nach gewisser Zeit sogar ein Thema extra servieren bei dem sie dagegen stimmen können um die Distanz klarzustellen.
Wenn die FPÖ sofort alles blockiert wird sie als Arbeitsverhinderer dastehen und wie schon erwähnt wird man dann diese Abstimmungsthemen gegen sie ausschlachten können, hier wirds auch kritisch für die ÖVP, wenn man das geschickt aufzieht kann man die Opposition an empfindlicher Stelle treffen, eigentlich eine Win-Win Situation, wenn mans durchkriegt kann man diese Veränderung hinter denen die Mehrheit der Bevölkerung steht für sich beanspruchen wenns abgelehnt wird sind die andern die Buhmänner.
So ein halbes-dreiviertel Jahr, da wird jeder damit leben können, vor allem wenn nebenbei noch die Ausschüsse laufen, wenn sich die Ausschüsse ziehen kann man das vielleicht sogar noch über den Sommer retten.Ob die ÖVP wieder Aufwind bekommen kann liegt auch daran wie man sich positioniert und aufstellt, wenn man das Gesicht zumindest leicht verändert ist bis dahin sicher wieder ein Stimmungsumwschwung möglich aber was bis dahin alles passieren kann... -
eine grün-rote mindergeitsregierung wirds nicht geben (da machen die grünen nicht mit)
eine rote minderheitsregierung ist möglich - wenn sie ein budget für 2007 durchkriegen (budget 2008 wirds auf keinen fall ohne schwarz-rot geben)
also rote minderheitsregierung (andere) oder neuwahlen (andere)
(und ich steh seit knapp 2 monaten ausschliesslich in groko - pech)
zu den parteien:
fpö kann auch von einer duldung der roten profitieren (alle schwarzen die sauer auf schüssel wegen dem platzen der vergandlungen sind aber niemals die spö wählen würden)
ausserdem kann strache auch während der duldung (muss ja nur einem budget zustimmen) opposition betreiben (scheinbar konstruktive opposition wie er sie schon in den fernsehduellen probierte - langfristig durchaus eine intelligente variante)
övp: glücksspiel
aber eine niederlage bei neuwahlen ist zwar möglich aber noch gar nicht fix
spö: gute ausgangsposition - aber einen sieg muss man erst ins ziel bringen
grüne: nicht viel zu gewinnen, aber auch nicht viel zu verlieren (ausser dem 3.platz an die fpö, achja und möglicherweise den status von einer regierungspartei - aber nicht sehr wahrscheinlich - auch wenn die mehrheit im forum anders denkt)
bzö: wie heists beim lotto - alles ist möglich (auch ein grundmandat in kärnten oder gleichzeitige landtags- und parlamentswahlen in kärnten)
andere: hpm ist geschichte, kpö wird rund um die 1% bleiben -
Die Frage ist, wie sich die Parteien bei allfälligen Mißtrauensanträgen verhalten.
Irgendeine der vier Oppositionsparteien wird sicher irgendwann einen stellen, und dann muß jede Partei Farbe bekennen. -
mitspielen, und das macht er nicht so ohne weiteres, möglicherweise gar nicht.
Dann müsste R-G im Parlament von F zumindest geduldet werden. Das ist fast undenkbar. Das bringt Strache parteiintern und in seiner Fraktion nicht durch, vorausgesetzt, er will überhaupt. Ihm sind ja Neuwahlen das Liebste, weil er damit wohl das BZÖ endgültig los wird. Die R-G-Regierung bringt nicht einmal ihr Ministeriengesetz durch und wird in der 1. Parlamentssitzung durch Misstrauensantrag gestürzt.
Ein Minderheittszenario ist also höchst unwahrscheinlich. Und das wissen ja alle.
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> Die R-G-Regierung bringt
> nicht einmal ihr Ministeriengesetz durch und wird in der 1.
> Parlamentssitzung durch Misstrauensantrag gestürzt.
Glaube ich nicht. Eine Partei, die ohne guten Grund eine gerade angelobte Regierung stürzt, braucht bei den kommenden Wahlen gar nicht mehr antreten.
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