Umfrage Hessen
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Nach einer am 7.12. veröffentlichten representativen Umfrage zur Landtagswahl in Hessen, welche die Forschungsgruppe Wahlen (FGW) im Auftrag von ZDF, Hitradio FFH und FAZ in der Zeit vom 3.12. - 5. 12. durchgeführt hat käme es derzeit wohl zu folgenden Ergebnissen:
CDU: 40 %
SPD: 34 %
Grüne: 9 %
FDP: 7 %
Linke: 6 %
Sonstige: 4 %
Von dieser Befragung ausgehend würde die CDU die absolute Mehrheit der Mandate einbüßen und hätte auch mit einem schwarz-gelben Bündnis keine Mehrheit.
Da der SPD-Landesverband Hessen traditionell sehr weit links und der CDU-Landesverband traditionell sehr weit rechts stehen wäre auch eine große Koalition mit einem großen Fragezeichen versehen.
Ansonsten sind Regierungswechsel zwischen SPD und CDU in Hessen seit langem ein landestypisches Phänomen, welches nur zur letzten Landtagswahl im Jahre 2003 nicht auftrat.
Auch wenn das auf Anhieb unerwartet gute Abschneiden der Linken in dieser Befragung zunächst merkwürdig erscheinen mag, so würde es im Falle, dass dies auch das tatsächliche Ergebnis der Landtagswahl in Hessen wäre, einen seit langem anhaltenden Trend fortsetzen, nämlich dass die beiden Großparteien CDU und SPD gemeinsam an alle kleineren Parteien Wähler verlieren. Die Tendenz beider Parteien bewegt sich von zusammen 80% auf zusammen 70% zu.
Fraglich wäre bei einem solchen Wahlausgang die Rolle der Linken allerdings schon. Würde/sollte eine neu ins Parlament gewählte Partei direkt in die Regierung einziehen? Wollte das die Partei selbst? Wie würden SPD und Grüne dazu stehen? Wäre ein Minderheitenkabinett unter Führung der SPD denkbar?
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Auf was wetten wir?
Schwarz-grün in Hessen?
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Das wäre durchaus eine interessante Frage. Vielleicht könnte man, wenn sich dieses knappe Szenario über die nächsten zwei, drei Umfragen halten sollte, parallel zur Landtagswahlbörse einen Koalitionsmarkt einrichten...
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auf jeden fall!
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Zum Vergleich die Umfrage der FR aus dem September:
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessenwahl_2008/?em_cnt =1216397
CDU 43
SPD 30
FDP 8
GRÜNE 9
LINKE 5
ANDERE 5
"Die Umfrage wurde im Auftrag der Frankfurter Rundschau und des stern vom Forsa-Institut zwischen dem 18. und 21. September 2007 durchgeführt. Befragt wurden 1001 wahlberechtigte Bürger in Hessen. Die Fehlertoleranz liegt bei plus/minus drei Prozentpunkten."
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Gerade Spekulationen nach Schwarz-Grün könnten die Grünen erheblich Stimmen kosten. Immerhin gibt es ein solches Koalitionsmodell in Frankfurt. Dennoch glaube ich, dass die potentiellen Grünen-Wähler in Hessen den Anspruch haben, die Regierung Koch abzulösen.
Der Effekt könnte sein, dass diese grünen Stimmen zur SPD abwandern. Immerhin traut man der SPD am ehesten zu, eine Regierung abseits von Koch zu bilden. Andererseits wirds mit einer "linken" Regierungsmehrheit knapp, solange die Linke nicht mitzieht.
Die FR von heute lässt allerdings verlauten, die Linke strebe nach Rot-rot-grün. Insofern könnte das sicherste Mittel um Koch abzulösen sein, die Linke zu wählen.
Ich glaube, dass von der Koalitionsfrage der "Kurs" mindestens der SPD, der Grünen und der Linken abhängen wird.
In dem Zusammenhang scheint die SPD nicht zu realisieren, welchen Bärendienst sie der neuen Linken durch ihre Abgrenzungsrhetorik erweist. Je mehr die SPD sich abgrenzt, desto mehr zentriert sie sich - im wahrsten Sinne des Wortes - in die Mitte, in Richtung Schwarz-rot. Da die SPD-Wähler den vorrangigen Anspruch haben, Koch abzulösen ist es über alle Maßen gefährlich für die SPD als potenzielle Mehheitsbeschafferin für Koch wahrgenommen zu werden. Gleicher Effekt wir bei den Grünen. Wer profitiert? Voraussichtlich die Linke, wenn sie als Mehrheitsbeschafferin für eine bürgerlich-linke Landesregierung mit eigener Akzentuierung wahrgenommen wird.
Mit ist vollkommen schleierhaft, welche Rolle die FDP in der Koalitionsfrage spielt, insofern sie für mich nur eine Koalitionsoption hat..... die CDU. Was denkt ihr?
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Bei der Linken denke man nur mal an die Bremer Bürgerschaftswahl. Da waren 4% prognostiziert. Das Wahlergebnis war dann doppelt so hoch. Ich glaube 8,4%. Ist wahrscheinlich für die Meinungsforschungsinstitute schwer einzuschätzen...
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> Gerade Spekulationen nach Schwarz-Grün könnten die Grünen erheblich
> Stimmen kosten. Immerhin gibt es ein solches Koalitionsmodell in Frankfurt.
> Dennoch glaube ich, dass die potentiellen Grünen-Wähler in Hessen den
> Anspruch haben, die Regierung Koch abzulösen.
Die Wähler vielleicht. Aber gilt dies auch für die Grünen?
Die Grünen benötigen dringend wieder eine Regierungsbeteiligung, denn momentan haben sie noch weniger zu melden als Die Linke. (die regiert immerhin in Berlin mit)
Ich glaube nicht, dass sich rot-grün ausgehen wird. Die Linke mag zwar eine Regierungsunterstützung signalisieren, das werden aber weder rot noch grün akzeptieren. Daher bleibt womöglich wirklich nur schwarz-grün oder Jamaika... Das Modell Frankfurt hat sich bewährt und ist daher durchaus ausbaufähig. So mögen sich einige Grüne denken.
Nicht, dass ich das gutheißen würde.
Acht Jahre schlagende Verbindung sind mehr als genug. -
Du magst ganz recht haben mit deiner EInschätzung über die "regierungsnot" der Grünen. Aber inwiefern beeinflusst das das Wahlergebnis. Mir ging es um einen Kausalzusammenhang zwischen Koalitionsfrage und Wählerentscheidung.
Und da glaube ich, dass es SPD und Grüne - aber eben auch Koch - deutlich leichter hätten, gäbe es nicht die neue, große Unbekannte.
Sehen wir uns nochmal genauer die hessischen Parteien in der Wählergunst an:
Die CDU hat massiv an Zuspruch verloren. Umfragen zufolge sind es allen Voran die Themen Bildung (FR gibt Koch ne glatte 6), Ausbildung (18000 fehlende Lehrstellen in Hessen), Umweltschutz (Nachtflugverbot), etc.
In all diesen Bereichen ist die Mehrheit der hessischen Wahlbevölkerung eher auf Seiten der SPD. Die hat im wesentlichen drei Probleme:
1. Ypsilanti relativ unbekannt, wird als Parteilinke bundesweit in eine Reihe mit Schreiner und Nahles gestellt, vergleichsweise uncharismatisch gegenüber Koch
2. Sozialdemokratische Forderungen haben Glaubwürdigkeit eingebüßt. Die Wähler trennen mittlerweile deutlicher zwischen Wahlversprechen und Realpolitik. Auch die Bundespolitik dürfte hier eine Rolle spielen. Hier wäre die SPD in der Pflicht, ihre Forderungen (etwa Mindestlohn) umzusetzen...
3. Die starre Abgrenzung von der Linken und das Bekenntnis zur Großen Koalition. Wie oben beschrieben ist das Hauptanliegen aller Wähler "links" von Koch, den loszuwerden. Und die SPD muss nach Ypsilantis ("lieber mit der cdu als mit denen") Bekenntnis nicht zwingend für eine Alternative stehen.
Strategie der SPD war eindeutig, die Linke in ihrem Keim zu ersticken. Fatale Folgen für die SPD hat dieses Abgrenzungsverhalten, wenn die Linke in den Landtag einzieht - und das ist abzusehen. Dann nämlich - und vor allem, wenn sich diese Partei längerfristig auch landespolitisch etablieren wird - wird die SPD nicht mehr ohne die Linke können.
Noch ein Argument:
Das "Zünglein an der Waage"-Moment darf in diesem Wahlkampf allein die Linke spielen. Man schenkt dieser Partei allein aus diesem Grund unglaublich viel Aufmerksamkeit - viel mehr als den anderen "kleinen" Parteien in Hessen zusammen.
Ob es der politischen Landschaft in der gesamt-BRD gut tut, dass ein weiterer politischer Akteuer zur festen Größe wird, lässt sich nur abwarten. Aber bisher haben sich alle anderen Parteien schon bewegt, werden gar gezwungen eine regelrechte Dynamik zu enfalten. Eins dürfte klar sein: Es wird spannender!
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forsa
41 cdu
30 spd
11 grüne
9 fdp
5 linke
4 sonstige
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