SPD-Kanzlerkandidat 2009
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http://www.cicero.de/97.php?ress_id=4&item;=2468
Wowereit hat dem Magazin "Cicero" 4/2008 ein grosses Interview gegeben. Titel:"Meine Zeit wird kommen"
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Die Frankfurter Rundschau ganz nah an Kurt Beck:
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=9741b4961c06ab2de9d897f1ded90f87&em;_cnt=1310432
Zitat:
Beck selbst kennt keinen Umfrage-Absturz: "Ich weiß nicht, von welchem Absturz Sie reden", sagte er, "wenn ich mal von einem Glaskugelinstitut absehe" - er meint das nicht eben für SPD-nähe bekannte Forsa-Institut - "dann haben wir eine Delle, aber keinen Absturz". -
PS
Es ist nur ein Gerücht, dass der "Vorwärts" in "Aufwärts" umbenannt werden soll um dem Abwärtstrend in den Meinungsumfragen entgegenzuwirken. -
Bei "uns" läuft er ja unter "Andere Kandidaten" mit aber im kommenden SPIEGEL schreibt er einen Essay zur Lage der SPD.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,544154,00.html
Aus der Vorabmeldung:
Im Richtungsstreit der Partei hat sich Umweltminister Sigmar Gabriel auf Seiten der Regierungspragmatiker geschlagen. "Ein Kern eines politischen Angebots an die tatsächlichen Leistungsträger unserer Gesellschaft bleibt eine überzeugende Wirtschafts- und Finanzkompetenz", schreibt er in einem Essay, den der SPIEGEL in seiner neuesten Ausgabe veröffentlicht.
Gabriel: "Eine Reduzierung auf soziale Kompetenz allein wird nicht reichen, zumal dies zwangsläufig auf einen Wettbewerb um die jeweils populärste sozialpolitische Forderung mit der Linkspartei hinauslaufen würde, den die SPD als Regierungspartei nicht gewinnen kann."
In dem Beitrag geht Gabriel mit seiner Partei hart ins Gericht. So habe die SPD "derzeit kein politisches Angebot für die tatsächlichen Leistungsträger, die die wahre Mitte unserer Gesellschaft bilden". Die Partei sei "gefordert, ihre Mitte und die der bundesdeutschen Gesellschaft neu zu entdecken und ihr zugleich eine neue Richtung zu geben". "Wir werden uns gemeinsam ändern müssen", resümiert Gabriel, "politisch, aber auch habituell -
http://www.pr-inside.com/de/spd-anhaenger-wollen-beck-nicht-mehr-wochenendzusa-r509714.htm
fasst die Meinungsumfragen des Wochenendes zusammen.
Zitat:
zu Beck als Parteivorsitzender:
Nach einer Emnid-Umfrage für «Bild am Sonntag» hat Beck allerdings bei der Mehrheit der SPD-Anhänger schlechte Karten: 54 Prozent sind für einen neuen Vorsitzenden, nur 42 Prozent wollen ihn behalten. In der Gesamtbevölkerung befürworten 65 Prozent einen anderen SPD-Vorsitzenden, nur 23 Prozent setzen weiter auf Beck.
Nur 21 Prozent der Deutschen glauben demnach, dass er die SPD aus der Krise führen kann; 70 Prozent trauen ihm das nicht zu. Selbst unter SPD-Wählern trauen ihm nur 44 Prozent zu, die Partei wieder nach oben zu bringen; 50 Prozent haben die Hoffnung aufgegeben.
K-Frage:
In der Kanzlerkandidatenfrage fiel Beck auch hinter Finanzminister Peer Steinbrück zurück. Bei einer Umfrage für den «Spiegel» hielten nur 16 Prozent Beck für geeignet, 2009 gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel anzutreten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wurde von 30 Prozent, Steinbrück von 19 Prozent genannt.
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Und was sagt Trittin von den Grünen, Bestandteil fast aller Koalitionsphantasien der SPD?
"Es graut mir vor der Schwäche der SPD», sagte der designierte Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin der «Wirtschaftswoche» mit Blick auf die Bundestagswahl 2009. «Wenn die SPD nicht bald aus den Puschen kommt, dann sind alle Dreierbündnisse obsolet. Dann regiert 2009 Schwarz-Gelb -
Schneller als erwartet konnte der Markt auf wahlfieber.de geschlossen werden. Kurt Beck hat ein Machtwort gesprochen und Helmut Schmidt zum Kanzlerkandidaten 2009 gekürt.
Schmidt(89): "Ich mußte mit Loki nicht länger als eine Zigarettenlänge nachdenken dann war uns klar, wenn die Partei in Not ist kann ich nicht abseits st-ehen", bekannte der silbertollige eldest statesman.
Aufgrund seines Alters will Schmidt die Amtsgeschäfte von seiner Reihenhaushälfte in Hamburg-Lokstedt führen.
Bundeskanzlerin Merkel ist bereits zurückgetreten und hat sich in ein tibetisch-buddhistisches Kloster zurückgezogen.
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http://www.stern.de/politik/deutschland/forsa/:%0A%09%09stern-Umfrage%0A%09%09%09-Beck-Merkel%2C-Duell/615891.html?vs=1#video
Alles in %
Bevölkerung:
1.Steinmeier 28
2.Wowereit 16
3.Beck 14
4.Steinmeier 12
5.Gabriel 4
6.Nahles 3
SPD-Anhänger:
1.Steinmeier 32
2.Wowereit 19
3.Beck 17
4.Steinbrück 10
5.Gabriel 6
6.Nahles 2
Zitat:
Auch Steinmeier gilt nicht als geeigneter Regierungschef
Denn der Außenminister ist bei den Deutschen zwar populär, sie beurteilen ihn im Vergleich zur Negativfigur Beck auch als sympathischer, dynamischer, kompetenter und leidlich glaubwürdiger - für einen geeigneten Regierungschef halten sie ihn deshalb noch lange nicht. Nur 16 Prozent aller Bürger - und auch nur ein knappes Viertel der SPD-Anhänger - attestieren ihm laut stern-Umfrage das Zeug zum Kanzler, und lediglich fünf Prozent halten ihn für fähig, die Probleme des Landes lösen zu können.
Das Hauptproblem des SPD-Vize: Ihm fehlt ein klares Profil als Politiker - und der Biss. Als machtbewusst stufen ihn ganze 18 Prozent ein, als stark 15 Prozent. Deshalb gilt Steinmeier auch nur mit einer relativen Mehrheit von 28 Prozent als bester SPD-Kanzlerkandidat, auf dem zweiten Platz folgt Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (16 Prozent). Erst an dritter Stelle rangiert Beck - übrigens auch bei den SPD-Wählern.
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Die Privatisierung war Streitthema auf dem letzten SPD-Parteitag in Hamburg.
Zitat:
Das von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) favorisierte so genannte Holding-Modell lehnt Wowereit ab. Es sei kein Kompromiss, frühere Vorschläge nur anders zu benennen. Auch mit diesem Modell bekäme ein Privater in "erheblichem Umfang" Einfluss auf die Geschäfte der Bahn. Das decke sich nicht mit dem Beschluss des SPD-Parteitags in Hamburg vom Herbst 2007.
Ein Sonderparteitag zum Umgang mit der Bahn müsse nicht sein, meint Wowereit. Er ließe sich aber nur umgehen, wenn sich die Grundzüge des Parteitagsbeschlusses in der Beschlussempfehlung des Parteivorstandes wiederfänden. Das von den SPD-Linken vorgeschlagene so genannte Volksaktienmodell müsse sorgfältig geprüft werden. Die Prüfung habe es nach seiner Auffassung bislang nicht gegeben.
Wowereit glaubt, dass die SPD gut beraten wäre, "das hohe Gut der Mobilität nicht zu unterschätzen". Er sehe nicht, wie sich durch eine wie auch immer gestaltete private Eigentümerschaft an der Bahn diese Mobilität verbessern würde. Er habe die Befürchtung, dass sich die Situation aufgrund von Gewinnerwartungen und Renditezahlungen eher verschlechtert.
Meistgelesen
Nach Darstellung Wowereits gibt es Alternativen zur Privatisierung. Auf die "beträchtlichen Gewinne" sollte der Bund als Bahn-Eigentümer zugunsten von Investitionen verzichte. "Wir haben gesehen, wie schnell die Bundesrepublik in der Lage war, Milliardenbeträge zur Stützung von Banken zur Verfügung zu stellen", sagt der Berliner Regierungschef. Und dies seien "verlorene Milliarden". Warum solle dann der Bund nicht in der Lage sein, sinnvolle Investitionen der Bahn mit einer Renditeerwartung zu ermöglichen, fragt Wowereit. Er verstehe nicht, warum es eine "Denkblockade" gebe. Obwohl 80 Prozent der Bevölkerung die Privatisierung ablehnen, ist das Bundesfinanzministerium auf die Privatisierung fixiert. (ml/ddp)
http://www.zeit.de/news/artikel/2008/03/22/2499049.xml
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Bei der STERN-Umfrage muss es an Pos4 natürlich Steinbrück heissen. Entschuldigung.
Im Münchner Merkur gab es folgendes Detail zum Thena Bahnprivatisierung:
http://www.merkur-online.de/politik/art8808,905537
Zitat:
"Berlin - Berlins Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) plädiert dafür, die für den Münchner Transrapid nicht mehr genutzten Bundesmittel von 925 Millionen Euro zur Modernisierung der Bahn zu verwenden."
Wowereit positioniert sich also gegen die Bundesminister der SPD und an die Seite der Basis der SPD und der Bevölkerung.
Zitat:
"Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland wolle keine Bahn- Privatisierung, sagte Wowereit. Die SPD sei deshalb gut beraten, sich an ihrem Parteitagsbeschluss zu orientieren. Der SPD-Politiker machte aber zugleich deutlich, dass er einen Sonderparteitag zum weiteren Vorgehen bei der Bahn-Privatisierung für nicht erforderlich halte. “Ich bin kein Freund eines Sonderparteitages.“ Die Gremien der Partei würden nach einer vernünftigen Lösung suchen."
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http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/unternehmen/:SPD-Beck-Bahn-Zwickm%FChle-/615444.html
Am Montag tagt die Bahnreform-Arbeitsgruppe der SPD.
Hier werden Holding-Modell (Tiefensee,Steinbrück,Steinmeier) und Volksaktienmodell (SPD-Basis,Wowereit) aufeinanderprallen
Zitat:
Doch dann erklärte Beck die Angelegenheit zur Chefsache und machte sich selbst zum Vorsitzenden der Bahnreform-Arbeitsgruppe der SPD. Er will das Thema Bahn-Teilprivatisierung doch irgendwie noch stemmen, und so eins der letzten bedeutenden Vorhaben der Großen Koalition auf die Schienen bringen.
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