schweizer Volksabstimmung am 01. Juni 2008
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schweizer Volksabstimmung am 01. Juni 2008
Wahlfieber Team, 26.04.2008 00:07Ab sofort ist ein Markt zu den nächsten Volksabstimmungen in der Schweiz am 01. Juni 2008 geöffnet.
Gehandelt wird die Abstimmung der Volksinitiative "Für demokratische Einbürgerung".
Falls Interesse besteht, öffnen wir auch Märkte zu den zwei weiteren Abstimmungen zu den Themen "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda" sowie "Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung"
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Himmelhergott, über was stimmen die denn alles ab in der Schweiz?
"Für Wirtschaftlichkeit und Qualität in der Krankenversicherung", vorher gegen Fluglärm. Wieviel von dieser Sorte Abstimung machen die im Jahr so ca.?
Bin gespannt was als nächstes kommt, bestimmt "gegen Löcher im Schweizer Käse" oder sowas.
Mal im Ernst, diese Abstimmungen, zum Beispiel die für Qualität inm der Krankenversicherung, haben die irgendwelche Konsequenzen? Wenn da jetzt über 50 % mit ja stimmen, was passiert dann?
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Eidgenössische Abstimmungen (neben zusätzlichen kantonalen und kommunalen) finden in der Schweiz an 4 bereits bis 2020 definierten Daten statt. Dies kann Verfassungsänderungen (Basis: z.B. Volksinitiative mit Unterschriftensammlung) umfassen oder so genannte Referendumsabstimmungen, bei denen mit Unterschriftensammlung ein Gesetz aus dem Parlament auch noch vors Volk muss. Pro Abstimmungstermin kann das 1 bis 3 Vorlagen betreffen. Es gab auch schon einen Abstimmungssonntag mit 9 Vorlagen...
Am 1. Juni stehen 3 Vorlagen zur Abstimmung: http://tagesschau.sf.tv/hintergrund/abstimmungen [sf.tv]
Die Abstimmung "Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung" verlangt einen neuen Artikel in der Bundesverfassung und will wesentliche Grundsätze der sozialen Krankenversicherung in der Verfassung verankern, insbesondere eine Prämienverbilligung. > Somit also sehr konkrete Auswirkungen.
Weitere Vorlagen: Die Initiative «Volkssouveränität statt Behördenpropaganda» will die Informationstätigkeit von Bundesrat und Verwaltung im Vorfeld von eidgenössischen Volksabstimmungen auf ein Minimum beschränken.
und noch: Die Initiative «Für demokratische Einbürgerungen» will Einbürgerungen an der Urne auch ohne Begründung wieder zulassen. Das Volksbegehren bezieht sich auf ein Bundesgerichtsurteil von 2003.
Eine der aufseheneregendsten Abstimmungen in der Schweiz war auch einmal die Frage "Soll die Schweizer Armee abgeschafft werden?" Da kommt Stimmung auf und die Debatten toben! Aux urnes, citoyennes! [Geht abstimmen, Bürger].
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"Volkssouveränität statt Behördenpropaganda", die sogenannte Maulkorbinitiative, ist wohl mit Abstand am offensten (meinen meine Schweizer Freunde). Aber ach, man kann nicht alles wetten und handeln....
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> "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda", die sogenannte
> Maulkorbinitiative, ist wohl mit Abstand am offensten (meinen meine
> Schweizer Freunde). Aber ach, man kann nicht alles wetten und handeln....
Warum stellst du nicht genau diesen Marktvorschlag zur Abstimmung?
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> > "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda", die sogenannte
> > Maulkorbinitiative, ist wohl mit Abstand am offensten (meinen meine
> > Schweizer Freunde). Aber ach, man kann nicht alles wetten und handeln....
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> Warum stellst du nicht genau diesen Marktvorschlag zur Abstimmung?
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Wer bin ich, dass ich etwas zur Abstimmung stellen könnte? Oder, etwas weniger schwülstig: Wie macht man das? -
> > > "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda", die sogenannte
> > > Maulkorbinitiative, ist wohl mit Abstand am offensten (meinen meine
> > > Schweizer Freunde). Aber ach, man kann nicht alles wetten und
> handeln....
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> > Warum stellst du nicht genau diesen Marktvorschlag zur Abstimmung?
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> Wer bin ich, dass ich etwas zur Abstimmung stellen könnte? Oder, etwas
> weniger schwülstig: Wie macht man das?
ich versuche mich in einer interpration:
wenn du die fragestellung interessant findest und dazu einen markt wünscht, warum stellst du dies dann nicht im forum zur diskussion?
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> ich versuche mich in einer interpration:
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> wenn du die fragestellung interessant findest und dazu einen markt wünscht,
> warum stellst du dies dann nicht im forum zur diskussion?
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O.k.. Also, liebe MarktteilnehmerInnen: Nachdem sich beinahe alle Gruppierungen und Parteien für eine Zustimmung zum Volksentscheid "Zuwanderung" ausgesprochen haben, finde ich den nicht so superinteressant.
Was haltet Ihr stattdessen von einer Börse zum sogenannten Maulkorberlass - da geht es darum, dass den jeweils Regierenden und den Behörden untersagt werden soll, bei Volksentscheiden aus ihrer Machtstellung heraus Propaganda für oder gegen den jeweiligen Entscheid zu machen.
"Gängelung", sagen die einen, "wahrhaft demokratisch" die anderen. Auf jeden Fall ist diese Frage ziemlich umstritten und könnte im Ausgang spannend sein.
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