Merkel offenbar als Kanzlerin fix
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Merkel offenbar als Kanzlerin fix
britta (洋鬼子), 10.10.2005 12:29Mehrere Nachrichtenagenturen und deutsche Medien melden Verständigung zwischen Union und SPD - Im Gegenzug für Kanzlerin und Bundestagspräsidenten soll SPD acht wichtige Ministerposten erhalten - Die Ressorts Wirtschaft und Arbeit sollen wieder geteilt werden - Union und SPD treffen heute erneut zu Sondierungsgesprächen zusammen - Pressekonferenzen für 14.30 Uhr angekündigt
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Also wenn die Merkel auch in einer Koalition so klug ist und so gut manipulieren kann wie in ihrer eigenen Partei, dann hat sie die Sozis in einem Jahr spätestens heillos gespalten :
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Bahn frei für Merkel
Entscheidung in Kanzlerfrage soll am Montag fallen.
Der deutsche Kanzlerpoker dürfte entschieden sein: Union und SPD haben sich offenbar über die schwierigen Personalfragen geeinigt. Danach verständigten sie sich darauf, dass die stärkste Fraktion den Bundeskanzler stellt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Montag in Berlin.
Das könnte bedeuten, dass der Weg für die CDU- Vorsitzende Angela Merkel als künftige Kanzlerin frei ist.
Angeblich acht Ressorts
Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldete, soll die SPD acht Ministerien bekommen, darunter die Ressorts für Äußeres, Finanzen, Justiz, Arbeit, Gesundheit, Verkehr und Entwicklungszusammenarbeit.
Viele Entscheidungen stehen noch aus
Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) rechnet nicht damit, dass im Laufe des Tages sämtliche Personalentscheidungen für eine große Koalition geklärt werden. Es werde "ein Teil der Personalfragen" entschieden, sagte Milbradt kurz vor Beginn einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin.
Es sei aber davon auszugehen, dass die Absprachen so seien, "dass sie für die CDU annehmbar sind".
Reihe von Spitzengesprächen
Nach der ergebnislosen zweiten Spitzenrunde am Sonntagabend trafen Montagfrüh zunächst die Präsidien von SPD und CDU in Berlin zusammen.
Anschließend sollte erneut ein Spitzengespräch zwischen Merkel, CSU-Chef Edmund Stoiber, dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) stattfinden.
Auf der Suche nach einem Vizekanzler
In der SPD hatte es zuletzt zwar weiterhin Widerstand gegen eine Kanzlerschaft von Merkel gegeben, doch zuletzt signalisierten immer mehr Politiker einen Verzicht auf den Führungsanspruch.
Angeblich wurde bereits am Wochenende händeringend nach einem Vizekanzler gesucht.
Präferenzen für "Israel-Option"
Ein Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes sagte der "Passauer Neuen Presse" (Montag): "Es gibt nur wenige in der SPD-Fraktion, die Frau Merkel zur Kanzlerin wählen würden." Die Bundestagsfraktion würde mehrheitlich "gerade noch die Israel-Lösung akzeptieren", bei der sich Schröder und Merkel im Amt des Bundeskanzlers abwechseln würden.
Müntefering wisse das und habe für andere Abschlüsse mit der Union "keine Prokura".
Schröder als Zweiter?
Mehr als die Hälfte der SPD-Abgeordneten werde Merkel andernfalls die Stimme verweigern, heißt es weiter. Wenn Schröder als Vizekanzler weiter in der Regierung bleiben würde, könne jedoch auch Merkel als Kanzlerin gewählt werden.
Auch SPD-Bundesfamilienministerin Renate Schmidt plädierte für die "Israel-Lösung". "Natürlich wäre es das Beste, wenn Angela Merkel so stark wäre, dass sie so etwas wie die Israel-Lösung wirklich gehen würde", sagte Schmidt im Info-Radio Berlin Brandenburg am Montag. Innenminister Otto Schily (SPD) hatte sich bereits am Wochenende für eine geteilte Kanzlerschaft ausgesprochen.
Andere tragen Merkel mit
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler hielt indes prinzipiell eine Regierungsbeteiligung seiner Partei in einer großen Koalition auch ohne einen Kanzler Schröder für vorstellbar.
Die Kritiker innerhalb der SPD könnten auch durch Inhalte überzeugt werden, Merkel mitzutragen, sagte Erler Montagfrüh im Deutschlandradio Kultur.
Auch Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hielt eine Kanzlerschaft Merkels für möglich. "Wenn die Inhalte stimmen, könnte ich mir eine solche Konstellation vorstellen", sagte er der "Märkischen Allgemeinen" (Montag-Ausgabe). Die SPD müsse zum Ausgleich mehr Ministerposten bekommen.
Was sagt die Basis?
Die SPD-Fraktionslinke und der konservative Seeheimer Kreis erklärten am Wochenende, sie akzeptierten nur Schröder als Kanzler. Hamburgs SPD-Chef Mathias Petersen sagte dem "Handelsblatt" (Montag-Ausgabe): "Ein Kompromiss ohne Schröder in führender Position wäre der Basis kaum zu vermitteln." Das sei in den SPD-Landesverbänden durchgängige Meinung.
Platzeck in Schröders Fußstapfen
Platzeck schloss unterdessen nicht aus, dass er zur Bundestagswahl 2009 als Kanzlerkandidat antritt. "2009 werden die Karten neu gemischt." Zugleich betonte er, dass er aktuell für einen Wechsel nach Berlin nicht zur Verfügung stehe.
Müntefering und Schröder hatten Platzeck laut dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" für das Außenamt vorgesehen, um ihn für die Bundestagswahl 2009 als Spitzenmann vorzubereiten. Darin könnten beide Seiten dann eine Vereinbarung verabschieden, auf deren Grundlage die Vorstände der Parteien unmittelbar danach grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geben könnten.
Schröder signalisierte Rückzug
Als wichtigster Streitpunkt galt bis zuletzt die Kanzlerfrage. Im Vorfeld hatten SPD und Union ihren Anspruch auf die Kanzlerschaft bekräftigt. Allerdings hatte Schröder mehrfach seine Bereitschaft signalisiert, auf die Kanzlerschaft zu verzichten.
Zu welchem Preis?
Der Preis für einen solchen Verzicht könnte Medienberichten zufolge darin bestehen, dass beide Seiten gleich stark am Kabinettstisch vertreten sind. Eine solche Lösungsmöglichkeit hatte auch der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) am Wochenende angedeutet.
Das könnte bedeuten, dass unter Anrechnung des Postens des Regierungschefs und eines Kanzleramtsministers die SPD somit zwei Fachministerien mehr erhielte als die Union.
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nun scheint ja alles fix. eine grosse koalition mit kanzlerin merkel kommt zu 99% (unvorhergesehenes kann immer mal passieren). ob es eine übermäßige reaktion am markt geben wird ist eher zu bezweifeln. denn bis es formal besiegelt ist dauerts noch eine weile, und die letzten paar prozent gibt man ja gern zum traden her. dennoch, über 90 müssten nun drin sein - falls es noch käufer gibt die nicht investiert sind.
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naja, aber aufpassen - unser Spiel endet spätestens am 31.10!
Und ob bei denen bis dahin alles angelobt ist?
Außerdem habe ich grade gelesen:
Es gibt keine Fristen für eine Deutsche Kanzlerwahl, der deutsche Kanzler bleibt genau 30 Tage bis nach der Wahl im Amt, ist bis dahin kein neuer angelobt, führt er die Geschäfte amtsführend weiter, ist aber nicht mehr Kanzler....
Eigentlich müßte so gesehen unser Spiel spätestens am 18.10. abgerechnet werden, wenn bis dahin kein neuer Kanzler angelobt ist ....denn dann würde (haben wir das überhaupt?) sonstiges zutreffen...oder nicht?
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