> nö, das war nur dein bewerbungsschreiben für die dc der övp/fpö gegen
> grün (10%wahrheit, 10/ vermutung, 80% lüge - zusammen der perfekte
> schmutzwahlkampf)
>
eigentlich wollte ich mich für "willkommen österreich" qualifizieren. bzw hermes eine reportage bei den unteren (grünen) 10.000 nahelegen.
btw: "80 % lüge"? "unterstellung" ließe ich gelten, denn leider habe ich mir - mit ausnahme der demonstrationen vor raucherlokalen - nichts ausgedacht, sondern nur anhand von grünen verlautbarungen ein wenig der phantasie ihren freien lauf gelassen.
> btw: "80 % lüge"? "unterstellung" ließe ich gelten, denn leider habe ich
> mir - mit ausnahme der demonstrationen vor raucherlokalen - nichts
> ausgedacht, sondern nur anhand von grünen verlautbarungen ein wenig der phantasie ihren freien lauf gelassen. `
Tja; ist wie immer bei dem Spielchen, welcher der folgende Geschichten ist "wahr oder unwahr".
Die (relativ) plausibelste Geschichte ist frei erfunden.
Gut, dieser Analyse stimme ich zu. Und aus meiner Sicht gibt es auch eine ziemlich klare Position, in der das LIF Erfolg hätte:
) Abgrenzung zu VP/SP über die Bürgerrechte
) Abgrenzung zu den Grünen über die Steuer- und Wirtschaftspolitik. Konkret über die Forderung nach Einführung niedriger Höchstsätze für Erwerbseinkommen aus selbständiger und unselbständiger Tätigkeit. Darstellbar wäre das durch Reduktion der Ausgaben für Verwaltung, Kahlschlag des Ausnahmedschungels, Ausgabenkürzungen in allen Bereichen ausgenommen Bildung und Wissenschaft. Meines Erachtens könnte man auch ruhig Vermögenssubstanz und/oder Erbschaften besteuern und die Förderung von Familien abschaffen. Warum soll es keine Partei geben, die klar sagt, dass es auch ok ist als kinderloser erfolgreicher Single gut leben zu wollen und den allgemeinen Zirkus um die Familienwerte nicht mitmacht?
Lese hier mit Interesse die diskussion des heutigen Tages über neue Parteien und "heimatlose" politische Gruppierungen/Schichten, die sich zu neuen Parteien formieren könnten. Wo gruener ja grundsätzlich gleich drei sieht:
> 1. für eine linkspartei: kpö, ehem. grüne, spö'ler, linke
> gewerkschaftler
> 2. für eine liberale kraft: meinetwegen auch unter der führung des lif
> 3. für enttäuschte konservative und eu-kritiker jenseits der fpö:
> dinkhauser, martin, kowak u.a.
Andere diskutieren das aktuelle Potential des LIF, Dinkhausers u.a.m. bei den bevorstehenden Wahlen.
Möchte darauf hinweisen, dass das 2 verschiedene Dinge sind:
Welches Potential besteht grundsätzlich?
Und was davon könnte bei den Wahlen im Sept. realisiert werden?
Das darf man nicht verwechseln. Bei diesen Spekulationen wird nämlich vergessen: Die Gründung einer neuen Partei ist ein Prozess, der sich ca. über ein Jahrzehnt hinzieht - wie bei den Grünen europaweit zu beobachten gewesen.
Und er ist eine extreme Durststrecke. Die neue Partei zieht vorerst eben in kein Parlament ein, aufgrund der Sperrklausel, in Ö 4%. Es dauert lang von ersten Erfolgen auf lokaler Ebene über die regioale Ebene bis in einen Nationalrat.
Die Aktivisten/Gründer der Partei müssen diese Durststrecke überwinden. Meist hat sich die erste Generation schon wieder frustriert zurück gezogen, bis erste greifbare Wahlerfolge da sind. - Bei den Grünen war das gut zu sehen.
Ein Paradebeispiel für diese Schwierigkeit ist ja gerade das LIF: Dank Abspaltung hatten die sogar Mandate, sogar in Fraktionsstärke, sie bekamen die übliche Parteien- und Klubförderung, waren in den diversen Institutionen vertreten, sie hatten also eine Art Basis "geschenkt" bekommen - und haben's trotzdem nicht geschafft, sich dauerhaft im Parlament zu etablieren. '99 sind sie prompt raus geflogen.
Und das, obwohl, wie gruener bemerkt, eine Nische für eine liberale Partei a la LIF sogar da wäre. (Ob das in Ö dauerhaft 4% überschreiten kann, ist eine andere Frage.)
Also: Ein grundsätzliches Potential mag ja da sein. Aber wer glaubt, das LIF oder Zach + Mitstreiter oder andere mit ähnlichem Profil könnten nun, da sie ihre Basis verloren haben, bis Sepetember eine Kamapgne generieren, die sie an der Wahlurne über 1% bringt, ist imo fast gespenstisch visionär.
Oder Beispiel Linkspartei. Die Idee, einer Gruppierung aus bestehenden linken Kräften in S, Grünen, Gewerkschaften etc. unter gänzlichem oder teilweisem Einschluss der existierenden KPÖ kenne ich, offen gesagt, seit ich denken kann.
Es ist nie was draus geworden. Das Problem ist wieder: Bis diese Partei ihre ersten Mandatare in ein Parlament bringt, vergehen 10 Jahre + die ursprünglichen Aktivisten/Gründer sind längst wieder sonst wohin zurück gekehrt. Die nächsten fingen regelmäßig wieder bei Null an.
Und nun Dink. - Dink ist imo wirklich ein Tiroler Phänomen + hängt an speziellen Umständen: Dinks schon davor vorhandene breite Bekanntheit in Tirol - bundesweit nicht gegeben. An seinem persönlichen Charisma - das er durchaus hat, aber das halt auch ein "Tirolerisches" ist. Und an einer speziellen Ausgangslage, große Frustration über die absolut herrschende V und in der V selbst wiederum über den sie dominierenden Bauernbund.
All das musste für Dinks Erfolg in Tirol zusammen spielen.
Keine dieser speziellen Voraussetzungen trifft irgendwo sonst in Ö zu. Und Tirol alleine ist eben (bevölkerungsmäßig) nur ca. 8%, fällt also landesweit nicht extrem ins Gewicht (Hoffe, damit keinen Tiroler zu beleidigen, aber das ist halt so.)
Noch ein Hinweis: In der Steiermark ist Hirschmann mit einer ähnlichen Kandidatur unter einem Dink vergleichbaren Profil kläglich gescheitert.
Fazit: Das ist alles nicht so einfach. Eine Partei, die sich in einem nationalen Parlament etablieren kann, gründet man nicht so auf die Schnelle. Da ist mühsam + langwerig, ist eigentlich eine Veranstaltung über 2 Generationen von Aktivisten hinweg.
Jedenfalls sehe ich konkret, bis zur NR-Wahl in 2,5 Monaten (!), überhaupt keine Chance da irgendwas zu bewerkstelligen.
Auf einer - wieder grundsätzlichen - Ebene bleibt natürlich die zunehmende Mobilität der Wähler. Das ja, das ist ein Prozess, der seit - Hausnummer - 2 Jahrzehnten in Ö und auch europaweit zu beobachten ist. Und der die Chancen neuer Parteien/Listengründungen natürlich verbessert. Aber eben sehr langsam über Jahrzehnte hinweg.
Seit 2006 kann sich da zwangsläufig nicht so rasend viel getan haben.
So würd ich - markttechnisch - sagen: Die 4,14% für "Andere" bei den 2006er-Wahlen sind imo ein guter Richtwert auch für 2008. Und dazu muss eine Liste mit ähnlicher Attraktivität wie damlas HPM erst mal zustande kommen.
Die einzige nicht-traditionelle Partei mit realem Potential hier + heute ist imo das BZÖ. Das hängt natürlich einerseits an Haider himself und dessen überragender Bekanntheit, andererseits daran, dass das BZÖ in Kärnten de facto die ehemalige F Ktn, also dort wirklich eine Partei ist + sogar eine recht starke.
Fällt einer dieser Faktoren weg, wird auch Z Geschichte sein, aber das wird halt noch ein paar Jährchen dauern.
ich habe einerseits das potential beschrieben, andererseits, wenn auch nicht so ausführlich wie du, deren chancen für 2008.
die realen umsetzungsmöglichkeiten sehe ich bei zwei der drei genannten sehr sehr skeptisch.
die linke wird sich nicht einigen können und dem lif fehlt das personal. sollten letztere dennoch kandidieren, wird es ein achtungserfolg, möglicherweise mit wahlkampfkostenrückerstattung.
nun zu dinkhauser, hpm, kowak und co.
ja, ich räume denen gute chancen ein. sofern eine einigung gelingt.
ich teile nämlich deine einschätzung nicht, dass im osten keiner den dinkhauser kennt.
sicherlich nicht repräsentativ: ich sprach diese woche mit zwei personen aus dem weinviertel, eher unpolitisch. auf meine frage, wen sie wählen würden, kam die spontane antwort: bürgerforum, wenn es denn kandidiert.
weiterhin ist die wahl 2008 nicht mit 2006 vergleichbar. die spö hatte damals einen oppositionsbonus, der ist jetzt verbraucht. an diesem bonus ist m.e. martin gescheitert.
heuer sitzt der frust viel tiefer als 2006, denn außer der fpö bzw bzö ist keine etablierte alternative in sicht.
eine große anzahl mitte-links wähler fühlt sich politisch heimatlos oder ist maßlos enttäuscht worden. ein gros derer würde eher zuhause bleiben als einer rechten chaotentruppe ihre stimme zu geben.
die bereitschaft protest zu wählen, ist m.e. bundesweit ähnlich hoch wie in tirol. die motive sind möglicherweise andere, das phänomen aber nahezu identisch.
> dinkhauser reist derzeit durch die lande - im versuch eben diese bündelung
> zu organisieren. ob es ihm gelingt?
> ich versuche seit anfang der woche, diese truppe beruflich zu kontaktieren.
> es gelingt mir nicht.
Der beste Hinweis, dass die Bündelung auch nicht gelingen wird. Ist letztlich ein Tiroler 1-Mann-Unternehmen. ;-)
> zum lif: eine ein-mann-partei. zach ist lif und lif ist zach. aber wo ist
> heide schmidt?
> gut, so kann man auch wahlen gewinnen.
Kann man nicht so leicht, das LIF ist geradezu das Paradebeispiel.
Das LIF ist '99 mit Heide, mit Parlamentssitzen, mit institutioneller Verankerung, mit Parteienfinanzierung etc. raus geflogen. Wie sollen sie's nun ohne all das schaffen?
> zu den linken...
> bis die eine einigung gefunden haben, ist die wahl im september bereits
> geschichte.
Volle Zustimmung.
> zu den grünen: dazu ist im forum schon vieles geschrieben worden. ich
> würde keine wette halten wollen, dass sie wieder zweistellig werden.
RL-Geld würd' ich auch nicht drauf setzen. ;-)
> lies einmal deren presse-output. das stellt
> selbst spö und övp in den schatten
Ja. An Realitätsverlust überbieten die Grünen definitv alles, was es in der Geschichte demokratischer Parteien jemals gab. Ein historisch einmaliges Phänomen.
Dennoch wird's natürlich immer Leute geben, die meinen "der Planet steht an der Kippe" (danke saladin für dieses Zitat). Ist seit 10.000 Jahren zu beobachten, in allen Kulturkreisen: Die Menschheit ist in den Weltuntergang förmlich verliebt.
Das wird's weiterhin geben + diese Menschen werden weiterhin G wählen.
Wenn allerdings die realen Probleme drängender werden, zB Wohlstandsverlust, zunehmende soziale Ungleichheit, daraus resultierend gesellschaftliche Spannungen, etc., schadet das einer auf den Weltuntergang konzentrierten Partei natürlich.
Darunter werden die Grünen akutell leiden.
> fazit: heute möchte ich noch keine fixe prognose abgeben, alles ist
> möglich - und eben auch nichts.
Möglich ist ja immer alles, was nicht unmöglich ist. ;-)
Aber die Wahrschienlichkeiten oder Chancen für manche Ereignisse sind dann halt sehr gering.
Die Chance, dass irgend eine zu gründende Liste das Wahlergebnis der nicht-tradionellen Parteien auch nur in die Nähe unseres aktuellen Aktienkurse "Andere" bringt, halt ich für extrem begrenzt.
> Ja. An Realitätsverlust überbieten die Grünen definitv alles, was es in
> der Geschichte demokratischer Parteien jemals gab. Ein historisch einmaliges
> Phänomen.
>
eine gute freundin von mir äußerte sich kürzlich über eine uns beiden persönlich bekannte grünen-politikerin (der hinteren ersten reihe):
"du, die leidet nicht an realitätsverlust. sie genießt ihn."
Bei einer "normalen" Wahl wohl schon.
Die Verdrossenheit ueber rot-schwarz scheint sehr gross zu sein (wenn man das denn aus der Ferne "erlessen kann" und nicht erleben).
Also ist die Frage
Gehen die "Verdrossenen" zur Wahl oder bleiben sie ihr fern.
Koennen die 30% Parteien SPOe und OeVP diese Waehler wieder an sich binden. (Das kann heute keine Umfrage erfassen)
Die Antwort wird im wesentlichen von "Optionen" (Alternativen) bestimmt.
Ob das Potential von F wirklich so gross ist ? Da doch Oe oder S und F jeweils wechselseitig ausschliessen, nach der Wahl zu koalieren.
Gibt es also einen Platz fuer eine (3 Parteien) Mehrheitm die nicht schwarz-rot ist?
Wenn die Gruenen und das B und eine Liste Fritz (oder eine weiter der beschriebenen Linien a la Martin oder LIF) klar machen, dass sie regieren wollen und es zusammen mit SPOe oder OeVP auch werden, dann haben diese Gruppierungen grossen Chancen, den "Protest" einzusammeln.
(Waere das nicht eine einmalige Gelegenheit fuer die Gruenen, die lila Fraktion ... huestel ... zu kastrieren und sich als konstruktive Alternative zur SPOe darzustellen.
Wenn ich nun die Verhaeltnisse der deutschen Gruenen auf das Nachbarland uebertrage, bin ich mir nicht sicher, ob das vor Ostern 2009 oder oder 2010 ueberhaupt entschieden sein kann).
Damit zu Fritz: wenn er in Tirol aehnlich erfolgreich ist, dann entspricht das landesweit 3%, er muesste also im Schnitt nur 1% pro Land (ausser Tirol) machen, um dir Huerde zu meistern.
Das koennen also schnell 5% sein oder mehr und dann kommen noch 1=2% Spitter dazu.
Es kommt sehr auf seine Strategie an. Ein "ich bin gegen van Sta" und die bessere Option als LH genuegt nicht. Hat er Inhalte anzubieten ?
Am Ende koennte aber auch etwas stehen wie zuletzt: Schwarz-rot.
Nach Ausschluss der rechnerisch nicht moeglichen Moeglichkeiten;
(zwei Parteien-Koalition mit Gruen ist unwahrscheinlich) FPOe will nicht doer wird nicht akzeptiert (mal sehen ob das so bleibt) und der Schwierigkeit Positionen von 3 Parteien unter einen Hut zu bringen (geht Schwarz oder Rot mit Gruen und Orange inhaltlich ?) koennte es am Ende zum "worst case" kommenn.
Danach waere ich als Waehler wirklich sauer. Den ganzen "Zirkus" nur um Ende Molter statt Gusenbauer zu haben ?
PS
Eigentlich was das eine Antwort auf Qs vorvirgen Beitrag - aber ihr seid inzwischen schon wieder eine Runde weiter :-)
Ich sag's doch die ganze Ziet, das Problem mit der langen Leitung ...
> > Ja. An Realitätsverlust überbieten die Grünen definitv alles, was es in
> > der Geschichte demokratischer Parteien jemals gab. Ein historisch
> > einmaliges Phänomen.
> >
>
>
> eine gute freundin von mir äußerte sich kürzlich über eine uns beiden
> persönlich bekannte grünen-politikerin (der hinteren ersten reihe):
>
> "du, die leidet nicht an realitätsverlust. sie genießt ihn."
;-)
Die Freundin dürfte klug sein. Solltest Dir "warm halten" (so nennt man das in Wien). ;-)
> Ein Paradebeispiel für diese Schwierigkeit ist ja gerade das LIF: Dank
> Abspaltung hatten die sogar Mandate, sogar in Fraktionsstärke, sie bekamen
> die übliche Parteien- und Klubförderung, waren in den diversen
> Institutionen vertreten, sie hatten also eine Art Basis "geschenkt" bekommen
> - und haben's trotzdem nicht geschafft, sich dauerhaft im Parlament zu
> etablieren. '99 sind sie prompt raus geflogen.
Oder das BZÖ:
Die hatten neben Mandaten sogar Regierungsmitglieder, sind aber trotzdem aus einem großteil der Landtage, die seit der abspaltung gewählt wurden, rausgeflogen bzw. sind gar nicht erst angetreten.
Die Hochburg Kärnten - und damit die Vertretung im Nationalrat - fällt auch spätestens dann, wenn Haider weg ist. Die Kärntner wählen nämlich nicht das BZÖ, sondern Haider.
Die Strache-FPÖ ist aber auch in Kärnten schon am Wachsen.
> Die einzige nicht-traditionelle Partei mit realem Potential hier + heute ist
> imo das BZÖ. Das hängt natürlich einerseits an Haider himself und dessen
> überragender Bekanntheit,
ACK. Heuer dürfte das BZÖ den Eizug wohl schaffen, und zwar unabhängig davon, ob sie das Grundmandat erreichen.
Die 4% sollten sich ausgehen (der Regierungs-Malus ist ja weg), weshalb ich auch einige BZÖ-Aktien (derzeit unter 4%) gekauft habe.
> andererseits daran, dass das BZÖ in Kärnten de
> facto die ehemalige F Ktn, also dort wirklich eine Partei ist + sogar eine
> recht starke.
Das verschwindet spätestens wenn Haider weg ist. Dann weden sicher einige zur FPÖ zurücklaufen (ein paar sind es eh schon).
> Fällt einer dieser Faktoren weg, wird auch Z Geschichte sein, aber das wird
> halt noch ein paar Jährchen dauern.
Sollte die nächste Nationalratswahl regulär (also 2013) stattfinden, dann lebt das BZÖ nur mehr kommende Legislaturperiode.