Hessen 2009
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588970,00.html
Es ist soweit!
"Die Entscheidung ist gefallen: Hessen wählt im Januar einen neuen Landtag. Nach FDP, Grünen und Linken plädierten nun auch CDU und als letzte Partei die SPD dafür.
...
Auch der SPD-Landesvorstand traf sich am Donnerstagabend zu Gesprächen. Im Frankfurter Parteihaus versammelte Ypsilanti ihre Stellvertreter und Beisitzer, um das künftige Vorgehen abzustimmen. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer, Reinhard Kahl, hatte zuvor gesagt, Ypsilanti sei "nach wie vor uneingeschränkt die Nummer eins".
Nach der Sitzung teilte Ypsilanti lediglich mit, jetzt befürworte auch die SPD Neuwahlen - die Partei hinkt damit peinlich hinter den anderen her. Zur SPD-Spitzenkandidatur äußerte sich die Landesvorsitzende jedoch nicht. Sie sei von der Partei aufgefordert worden, zur Verfügung zustehen, und werde dem Parteirat am kommenden Samstag einen Vorschlag unterbreiten. Das war es dann auch schon."
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Die e-mails der Abweichler:
http://www.spd-hessen.de/.net/QQPDGPPVCPDZKZQTQGYDKTP/meldungen/11028/59641.html
04. November 2008
Äußerungen und Entscheidungen zur Regierungsbildung - chronologischer Ablauf
Jürgen Walter:
Jürgen Walter nennt die Vorbereitung des zweiten Anlaufs "ein Vorbild für innerparteiliche Demokratie.“ (...) „Lasst uns heute die Ampel auf grün stellen, damit wir die Chance haben, dass dieses Land wieder rot wird."
(Rede von Jürgen Walter auf dem Parteitag in Rotenburg a. d. F. am 4.10.2008, Quelle: SZ, 6.10.2008)
Silke Tesch:
„Ich habe nicht von Bedingungen gesprochen... Also ich bin keine Abweichlerin - fertig! Wir müssen doch mit allen Parteien reden und man muss auch mit den Linken reden, welche Vorstellungen sie haben, welche Vorstellungen die Grünen haben, das ist im Fluss und das macht Andrea Ypsilanti.“ Und hinter der Landesvorsitzenden stehe sie, betont Silke Tesch.
Quelle: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/830969/ (12.08.2008)
Dr. Carmen Everts:
„Ich brauche keine Aufforderung, Andrea Ypsilanti zu wählen. Das ist unredlich und ärgert mich. Ich finde dies als einen persönlichen Affront.“
Quelle: FNP, 30.10.
Carmen Everts, die auch Vorsitzende des Unterbezirks Groß-Gerau ist, wies die Zweifel am ihrer Person zurück und sprach von einem Affront: „Ich will den Regierungswechsel, da braucht es keine Aufforderung.“
Quelle: FR 30.10.
Darüber hinaus hat Carmen Everts in E-Mails vom 29.10.2008 an Herrn Norbert Schmitt, Silke Tesch und andere darauf verwiesen, dass sie keinen Zweifel daran gelassen habe, die Wahl am 4.11. gemeinsam zu wollen und dass der Koalitionsvertrag verdiene, umgesetzt zu werden. Sie schreibt darin auch von Ihrer persönlichen Mitinitiative und Beteiligung am Prozess.
Wortlaut der mails:
http://klauseck.typepad.com/prblogger/2008/11/hessen-spd-abge.html
"In den E-Mails vom 29. Oktober 2008 schreibt Carmen Everts: "Ich habe nachdrücklich darauf hingewiesen, dass wir einen schwierigen
Prozess breit und in Anerkennung der unterschiedlichen Sichtweisen und
Bedenken geführt haben, dass wir diesen jetzt – trotz der
Unzufriedenheiten auf den letzten Metern - zu einem erfolgreichen
Abschluss bringen wollen und dass die Wahl am 04.11. keiner
öffentlichen Aufforderung weder an mich noch an die ganze Fraktion
bedarf, weil wir dies gemeinsam wollen und tun werden. Ich habe auch
darauf verwiesen, dass diese KOA-Vereinbarung zwar an dem ein oder
anderen Punkt vor verschiedener regionaler Betroffenheit diskutiert
wird (und aus unserer Sicht der Flughafenpassus sicher in keiner Weise
zu kritisieren ist- im Gegenteil), aber in den Kernthemen natürlich
mehr als verdient hat, umgesetzt zu werden.“ (Quelle: E-Mail an Norbert Schmitt, Silke Tesch und andere vom 29.10.2008)" -
Re: Sie haben mail! SPD-Hessen veröffentlicht Abweichler-mails
gruener (Luddit), 06.11.2008 23:27, Reply to #2interessant!
aber welchem vollkoffer gehört der blog?
er kommentiert die veröffentlichung der mails mit den worten:
"Wie politikfähig ist die hessische SPD mit dem Überschreiten derartiger Grenzen eigentlich noch? Jedenfalls dürfte die Veröffentlichung der E-Mail-Auszüge keineswegs rechtmäßig sein. Welche Persönlichkeitsrechte haben eigentlich Politiker noch, die in der Öffentlichkeit agieren?"
hat der sie noch alle?
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> interessant!
>
> aber welchem vollkoffer gehört der blog?
>
Wirklich interessant? Fakt ist doch, es gibt Neuwahlen. Ob nun die neuen drei Abweichler bis vor kurzem nun noch Treue zu A.Y. MP-WAHL signalisiert haben oder nicht, ist doch Schnee von gestern.
Die Buddelei mögen die "Genossen" doch bitte unter sich austragen und zügig entscheiden ob die DREI noch einen Platz auf der Landesliste zur Neuwahl finden, sofern sie es denn selber überhaupt noch wollen. -
> > interessant!
> >
> > aber welchem vollkoffer gehört der blog?
> >
> Wirklich interessant? ...ist doch Schnee von gestern.
Mir scheint, gruener meinte mit "interessant" nicht die veröffentlichten Texte. Sondern die Tatsache, dass private Mails ohne Einverständnis des Autors veröffentlicht werden.
Das scheint mir nicht nur interessant, sondern höchst bedenklich.
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http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/spezial_ypsilantis_weg_des_scheiterns/1625841_Bestochen-gelenkt-uebergangen.html
Die FR sieht als Motive
- Enttäuschung über verwehrte Posten
- Retourkutsche eines früheren SPD-Spitzenkandidaten
- Sie wurden bei der Verteilung von Posten übergangen und rächen sich.
Walter wollte in Ypsilantis Kabinett Wirtschaftsminister werden, doch den Posten bekam Solarpapst Hermann Scheer. Die Abweichlerin Silke Tesch wollte Vizepräsidentin des Landtags werden, Carmen Everts parlamentarische Geschäftsführerin der SPD. Zwar behaupten die späten Abweichler, sie hätten die Posten selbst abgelehnt, doch SPD-Geschäftsführer Reinhard Kahl sagt: "Das muss eine besondere Wahrnehmung sein." Tatsächlich hätten die Abgeordneten nur geringe Chancen gehabt, die Posten zu bekommen, heißt es in der Fraktion. Fakt ist: Es wurde nichts draus. Viel Grund für Frust und daher eine der plausibleren Verschwörungstheorien.
- Der ehemalige SPD-Spitzenkandidat Gerhard Bökel hat intrigiert.
Bökel wusste von den Plänen der Abweichler seit Freitag. Er informierte am Montag den Hessischen Rundfunk. Innenminister Volker Bouffier (CDU) bekam einen Anruf von Bökel, der Polizeischutz für die vier Abweichler organisieren wollte. Seiner eigenen Partei sagte Bökel nichts. Die CDU wusste seit seinem Anruf im Innenministerium Bescheid. "Er teilte uns mit, dass vier SPD-Abgeordnete eine Pressekonferenz im Dorint-Hotel machen - da erübrigte sich eine Frage, worum es geht", sagte ein Ministeriumssprecher. Bökel könnte Ypsilanti schaden wollen, vermuten manche, weil sie bei der Hessenwahl so viel besser abschnitt als er. Bökel fuhr 2003 das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Hessen-SPD ein.
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Streit ist beim Wähler selten populär.
Der SPD muss es gelingen die Motive der Handelnden plausibel darzustellen.
Die Veröffentlichung der e-mails und Details zur Postenvergabe sind Teil der Strategie.
Ich bin sehr gespannt, ob es zu einem Solidarisierungseffekt mit der SPD kommt, die Rot-Grün umsetzen wollte.
Am Samstag entscheidet Ypsilanti ob sie antritt.
Zwei Monate bis zum Wahltag sind eine lange Zeit.
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Der Kommentar von Detlef Esslinger in der Sueddeutschen endet mit dem Satz:
Andrea Ypsilantis Zeit ist vorbei, die Frage ist nur, wie lange sie braucht, bis sie das begreift
Und zu den Abweichlern.
Wenn man sich die Gestik und Mimik von A.Y. auf dem Parteitag in Fulda nochmals irgendwo auf einem Video (youtube bietet das nicht, ihr double ist aber klasse dort) anschauen kann, dann sieht man: Es war die Haltung einer Sonnenkoenigin; nur hatte sie vergessen, dass sie von Waehlers Gnaden lebt, und insbesondere auch WaehlerInnen, die sie in ein Amt bringen sollten.
Die Argumentation der Abweichler ist nicht schluessig; aber Bestechung, wie andernorts vermutet, ist nicht wahrscheinlicher als eine Gewissensentscheidung.
Verletzte Eitelkeit - mag so sein, bei dem Herrn sicher.
Was sagt eigentlich Richling [Interview in der FR}:
Wie fühlt sie [AY] sich jetzt?
Das interessiert mich wirklich nicht. Fragen Sie lieber wie der Wähler sich fühlt.
Haben Sie Mitleid mit ihr?
Nein.
Haben Sie dieses finale Debakel eigentlich kommen sehen?
Ja.
Warum haben Sie sie nicht gewarnt?
Sie hört doch nicht einmal auf ihre eigene Stimme.
Was hat Ypsilanti, was Sie nicht haben?
Ich bin kein Zocker und ich habe große Probleme, meine Versprechen zu brechen.
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es gibt schlechte, oft peinliche kabarettisten. der scheibenwischer ist seit dem rückzug von dieter hildebrandt das visuelle zentralorgan dieser schmierkomödianten, richling die selbsternannte baller-ballerina.
aber es gibt auch volker pispers, uwe steimle und martin buchholz. letzterer schreibt in seinem heutigen wochenschauer:
Wenn das Gewissen
die Beißerchen zeigt
Montag, 3. November - Vorsicht, bissiges Gewissen! Drei von vier Auf-Rechten in der hessischen SPD-Fraktion wurden ganz plötzlich in vorletzter Minute von ihrem Gewissen bulldog-mäßig angefallen. (Wobei es sich um ein einziges, also gemeinsames Gewissen zu handeln scheint. Schließlich wäre es übertriebener Luxus, wenn jeder dieser Ab- und Zuweichler jeweils für sich allein ein Gewissen hätte. Gerade in Krisenzeiten muß man auch teilen können.)
Die schwerstens Gewissensgebissenen können nun nicht anders, als nicht zu können. Nicht zustimmen können sie, weil sie eben umgestimmt worden sind von ihrem beißwütigen Gewissen. Roland Koch hat den Opfern der Beiß-Attacke Trost zugesprochen: "Der späte Zeitpunkt spricht überhaupt nicht gegen die Kollegen", sagt er. Denn: "Es ist nicht unehrenhaft, lange mit sich gerungen zu haben." So bietet sich der Fachmann für Ehre und Unehre als künftiger Chef-Trainer der (noch) sozialdemokratischen Freistil-Ringer an. Die allerdings wollen sich vorerst nicht von ihm betreuen lassen. Das zumindest beteuern sie lautstark. Man braucht wahrscheinlich noch ein bißchen Zeit, um einen neuen Coach neu zu wählen. Doch irgendwann wird das Gewissen dann wieder zubeißen, um der Neuwahl nachzuhelfen. Um die Gewissensbisse hinterher zu heilen, wird es gewiß ein paar Trostpflaster geben. -
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3574#more-3574
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Der öffentliche Gegenwind ist unglaublich, der in den letzen Stunden aufgekommen ist.
Wird Ypsilanti kandidieren oder wird sie sich zurückziehen?
Die SPD Hessens muss sich folgende Frage beantworten?
Ist das Image Ypsilantis irreperabel beschädigt oder hat sie gerade jene Kratzer abgekriegt, die sie zu einer echten Persönlichkeit machen?
Was würde es schon ändern, würde man mit einem Nobody antreten?
Nichts.
Entweder der Wähler stärkt die Kräfte für eine Rot-Grüne Politikwende oder er tut es nicht.
Die hessische SPD hat nichts zu verlieren nur ihre Anngst vor der eigenen Courage!
iebling du musst mich wissen lassen
Soll ich bleiben oder soll ich gehen?
Wenn du sagst dass du mir gehörst
Werde ich hier bleiben bis ans Ende der Zeit
Also musst du mich wissen lassen
Soll ich bleiben oder soll ich gehen?
Es ist immer reizen, reizen, reizen
Du bist glücklich wenn ich auf meinen Knien bin
Ein Tag ist schön, der nächste ist schwarz
Also wenn du mich loswerden willst
Nun komm schon und lass mich wissen
Soll ich bleiben oder soll ich gehen?
Soll ich jetzt bleiben oder soll ich gehen?
Soll ich jetzt bleiben oder soll ich gehen?
Wenn ich gehe wird es Ärger geben
Und wenn ich bleibe wird es doppelt sein
Also komm schon und lass mich wissen
Diese Unentschlossenheit ärgert mich
Diese Unentschlossenheit ärgert mich
Wenn du mich nicht willst, lass mich frei
wer genau, meinst du sollte ich sein?
Weißt du nicht mal welche Sachen mir stehen?
Komm schon und lass mich wissen
Komm schon und lass mich wissen
Soll ich es abkühlen lassen oder aufblühen?
Soll ich jetzt bleiben oder soll ich gehen?
Soll ich jetzt bleiben oder soll ich gehen?
Soll ich jetzt bleiben oder soll ich gehen?
Soll ich jetzt bleiben oder soll ich gehen?
Wenn ich gehe wird es Ärger geben
Wenn ich gehe wird es Ärger geben
Und wenn ich bleibe wird es doppelt sein
Und wenn ich bleibe wird es doppelt sein
Also musst du mich wissen lassen
Also musst du mich wissen lassen
Soll ich es abkühlen lassen oder aufblühen?
Soll ich jetzt bleiben oder soll ich gehen?
Wenn ich gehe wird es Ärger geben
Und wenn ich bleibe wird es doppelt sein
Also musst du mich wissen lassen
Soll ich bleiben oder soll ich gehen?
Songtexte von the clash
http://www.youtube.com/watch?v=0FpaK0nGebg&feature;=related -
http://www.hna.de/wahlstart/00_20081107191600_Wahlsplitter_HNA_im_Radio_Rebellen_bei_Beckman.html
In Schanghai: Ehrenprofessur statt Ministeramt
Hermann Scheer, im rot-grünen Schattenkabinett der SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti als Wirtschaftsminister vorgesehen, wird Ehrenprofessor an der chinesischen Tongji-Universität und tritt damit in die Fußstapfen prominenter Vorgänger. Vor ihm waren bereits 1996 der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und 2002 auch dessen Nachfolger Gerhard Schröder (SPD) zu Ehrenprofessoren dieser Universität ernannt worden.
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Der Prophet gilt im eigenen Land bekanntlich wenig bis nichts.
Missing Translation: info_module.sf_info_box_text
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