Bundestagswahl 2009 V2
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> Mach dich nur lustig...
>
> 2. Claudia Roth
>
> ergibt HI CARO DU ALT.
>
> Frechheit! Beleidigen kann ick mir selber.
> So eine wähl ich doch nicht.
>
> Ff...
dann wähl doch den Münte...
Franz Müntefering
ergibt
Fünfziger ermannt
bisserl spät dran, der Franz, hihi...
aberwarum überhaupt wählen?
schließlich ergibt
Bundestag
ANGSTBUDE
und Impfen geht sich mal vor Lachen ausschütten... -
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641042,00.html
Ich habe die Sitzung per livestream verfolgt und schliesse mich der Kritik am Sitzungsleiter an. -
Der Düsseldorfer Parteienrechtsexperte
Martin Morlok kritisiert die
Entscheidungen des Bundeswahlausschusses
zur Nichtzulassung mehrerer
Parteien bei der nächsten Bundestagswahl.
Den „Grauen“ und der Satire-Partei
„Die Partei“ habe der Bundeswahlausschuss
die Parteieigenschaft „auf
Grundlage falscher Annahmen“ aberkannt;
damit hätte der Bundeswahlausschuss,
anders als von Bundeswahlleiter
Roderich Egeler angenommen, bei seiner
zweiten Sitzung am vergangenen
Donnerstag „nicht nur das
Recht, sondern die Pflicht gehabt,
eine erkennbar falsche
Entscheidung zu revidieren“.
Auch bei der Ablehnung der
„Freien Union“, bei der es um
einen Formfehler der Vorsitzenden
Gabriele Pauli ging,
habe der Ausschuss den „wesentlichen
rechtlichen Aspekt
überhaupt nicht diskutiert“:
Paulis fehlende Unterschrift
hätte im Prinzip auch nach
Fristablauf noch nachgeholt werden
können. Umso schlimmer sei, dass abgelehnte
Parteien vor der Wahl kein Gericht
anrufen können, so Morlok: „Das
ist rechtsstaatlich nicht hinnehmbar – im
Nachhinein können diese Fehler dazu
führen, dass die Wahl wiederholt
werden muss.“ Ein
Mitglied des Bundeswahlausschusses,
der von den
Grünen nominierte Rechtsanwalt
Hartmut Geil, spricht
sich sogar dafür aus, „das
Verfahren der Partei-Anerkennung
einfach abzuschaffen“.
Er bezeichnet es als
„schwierigen Zustand“, dass
der Ausschuss ad hoc eine so
heikle Entscheidung treffen
müsse, zumal es dafür „keine guten und
griffigen Kriterien gibt“. Wie bei der
Europawahl würde es für die Zulassung
einer Splitterpartei dann ausreichen,
dass sie genügend Unterstützerunterschriften
beibringt.
SPIEGEL 33/2009
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Tja Wahlbeobachter und willkürlich erscheinende Akte eines Ausschusses gegen die es kein Rechtsmittel gibt.
Wann öffnet der Markt zur #btw2010? -
Allein die HSH Nordbank, der weltgrößte
Schiffsfinanzierer, hat ausstehende
Schiffbaukredite über 33 Milliarden Euro.
Die Banker beschwichtigen: „Wir haben
bereits vor 18 bis 24 Monaten den Eigenanteil
erhöht, den wir von den Reedern
bei der Finanzierung verlangen“, sagt Harald
Kuznik, verantwortlich für Schiffsfinanzierung
bei der HSH Nordbank. Zudem
hat die Bank die Risikovorsorge verzwanzigfacht
– von 0,05 Prozent auf ein
Prozent des Kreditvolumens.
Zumindest die großen Linienreedereien
müsse die Branche aus reinem Eigeninteresse
erhalten, warnen die Experten von
Drewry. Denn wenn eine von ihnen bankrott
ginge, würden auch die Banken und
unabhängigen Reeder in große Schwierigkeiten
geraten.
Deswegen haben Hamburger Banker
und Reeder – allen voran die HSH Nordbank
und Peter Döhle – bereits vor zwei
Monaten die angeschlagene chilenische Linienreederei
CSAV gerettet. Den Chilenen
wurden gegen Anteile am Unternehmen
ihre Charterraten um ein Drittel reduziert.
SP>IEGEL 33/2009
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Das ganze Ausmass der Schwierigkeiten in denen der grösste Schiffsfinanzierer der Welt steckt, wird erst nach der vorgezogenen Neuwahl in´s Bewusstsein der Schleswig-Holsteiner Wähler dringen.
Nicht dumm von Carstensen früher zu wählen.
S -
Mit Arsch und Titten gegen Ströbele :-)
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/busen-wahlkampf-in-berlin/
http://www.wawzyniak.de/?p=2353 -
Hoffentlich entwickelt die CDU noch mehr so grandiose Ideen.
Aber für Ströbele freuts mich, der lacht sich gerade bestimmt schlapp. -
> Mit Arsch und Titten gegen Ströbele :-)
>
> http://href=http://www.wawzyniak.de/?p=2353http://www.taz.de/1/politik/deutschla nd/artikel/1/busen-wahlkampf-in-berlin/
> http://href=http://www.wawzyniak.de/?p=2353http://www.wawzyniak.de/?p=2353
Hmmm....
Der italienische Ministerpräsident, Silvio Berlusconi, soll ja auch auf ähnlich Art und Weise erfolgreiche Wahlkämpfe führen, wie man hörte.....
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am 10-8-2009 um 19:10 schrieb gerifro:
> > Mit Arsch und Titten gegen Ströbele :-)
> >
> > http://www.taz.de1/politik/deutschland/artikel/1/busen-wahlkampf-in-berlin/
> > http://www.wawzyniak.de?p=2353
hab mal die Links repariert.
> Hmmm....
>
>
> Der italienische Ministerpräsident, Silvio Berlusconi, soll ja auch auf
> ähnlich Art und Weise erfolgreiche Wahlkämpfe führen, wie man
> hörte.....
{schadermodus}
Nun Berlusconi läuft aber im echten Leben auch jeder Frau nach die nicht bei drei am Baum sitzt. Ein Foto alleine genügt nicht, es müssten schon Taten folgen.
{/schadermodus}
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> am 10-8-2009 um 19:10 schrieb gerifro:
>
> > > Mit Arsch und Titten gegen Ströbele :-)
> > >
> > > http://href=http://www.wawzyniak.de/?p=2353http://www.taz.de1/politik/deutschlan d/artikel/1/busen-wahlkampf-in-berlin/
> > > http://href=http://www.wawzyniak.de/?p=2353http://www.wawzyniak.de?p=2353
>
>
> hab mal die Links repariert.
>
> > Hmmm....
> >
> >
> > Der italienische Ministerpräsident, Silvio Berlusconi, soll ja auch auf
>
> > ähnlich Art und Weise erfolgreiche Wahlkämpfe führen, wie man
> > hörte.....
>
> {schadermodus}
> Nun Berlusconi läuft aber im echten Leben auch jeder Frau nach die nicht
> bei drei am Baum sitzt. Ein Foto alleine genügt nicht, es müssten schon
> Taten folgen.
> {/schadermodus}
>
>
>
Es wird ja behauptet, dass er auch was springen lässt fürs älteste Gewerbe der Welt;-)))
Manche sehen darin den Ursprung der Freien Marktwirtschaft. (sorry, ich seh das etwas anders !)
Konservativ soll von konservare abgeleitet werden, sagt man........
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> Es wird ja behauptet, dass er auch was springen lässt fürs älteste
> Gewerbe der Welt;-)))
> Manche sehen darin den Ursprung der Freien Marktwirtschaft. (sorry, ich seh
> das etwas anders !)
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> Konservativ soll von konservare abgeleitet werden, sagt man........
>
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Wenn er so das älteste Gewerbe der Welt erhält... hm, konservativer geht doch eigentlich gar nicht.......
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