Lissabon: Die irische Hoffnung lebt
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PS: Hervorragende Rede zum Thema von MdB Jörg Tauss, gehalten am 28.8.09 im Bundestag.
http://www.youtube.com/watch?v=lCtFBA_N-rQ
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> Die größere Hürde für den Lissabon-Vertrag liegt imho aber nicht mehr in
> Irland, sondern zwischenzeitlich in Deutschland.
Wieso?
So wie's aussieht wird Deutschland doch noch vor dem Irland-Referendum ratifizieren.
Das BVerfG hat ja den Vertrag als verfassungskonform betrachtet und nur das Begleitgesetz aufgehoben. Dieses wurde vom Bundestag schon korrigiert, es fehlt also nur mehr die Zustimmung des Bundesrats am kommenden Freitag.
Wo siehst Du da eine Hürde? -
> > Die größere Hürde für den Lissabon-Vertrag liegt imho aber nicht mehr
> in
> > Irland, sondern zwischenzeitlich in Deutschland.
>
> Wieso?
> So wie's aussieht wird Deutschland doch noch vor dem Irland-Referendum
> ratifizieren.
> Das BVerfG hat ja den Vertrag als verfassungskonform betrachtet und nur das
> Begleitgesetz aufgehoben. Dieses wurde vom Bundestag schon korrigiert, es
> fehlt also nur mehr die Zustimmung des Bundesrats am kommenden Freitag.
>
> Wo siehst Du da eine Hürde?
Ich hab das, wie du vielleicht bemerkt hast, noch VOR dem Entscheid des BVG geschrieben. Deshalb. Jetzt liegt es
.) an Irland
.) an Tschechien
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> Ich hab das, wie du vielleicht bemerkt hast, noch VOR dem Entscheid des BVG
> geschrieben.
Dann lügt Wahlfieber.
Die behaupten, Du hättest den Beitrag am 5. September geschrieben. Der Entscheid des BVerfG war aber am 30. Juni.
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> > Ich hab das, wie du vielleicht bemerkt hast, noch VOR dem Entscheid des
> BVG
> > geschrieben.
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> Dann lügt Wahlfieber.
> Die behaupten, Du hättest den Beitrag am 5. September geschrieben. Der
> Entscheid des BVerfG war aber am 30. Juni.
Sorry, ich hab das erst nach meinem Post mitgekriegt. Von Anfang Juni war mir nichts bekannt;-))
Auch möglich, dass ich die Zustimmung durch den Bundestag als Hürde sah;-)))
>
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Irland, Referendum über den EU-Reformvertrag am Freitag den 09.10.2009
Am Freitag findet das zweite Referendum über den Lissabon-Vertrag in Irland statt.
2008 stimmten 53,4% mit Nein und 46,6% mit ja.
Die Wahllokale schließen um 23:00 Uhr MESZ.
Das Endergebnis wird für den frühen Samstag Nachmittag erwartet.
Allgemeine Infos und weitere Links zum Vertrag von Lissabon (Reformvertrag der EU):
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon
http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/reform/
Irland:
Mit Links und Umfragen:
http://en.wikipedia.org/wiki/Twenty-eighth_Amendment_of_the_Constitution_of_Ireland_Bill,_2009
en:
http://www.referendum.ie/referendum/current/index.asp?ballotid=79
http://www.rte.ie/news/features/lisbontreaty/index.html
http://www.irishtimes.com/indepth/lisbon2009/
http://electionsireland.org/
http://www.irishelection.com/
http://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?PHPSESSID=eb0d23b966d44cd94cbc4349f65bb216&topic;=90997.0
de:
http://derstandard.at/?url=/?ressort=EU-Verfassung
Klickbare Links:
http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/1807.html?1254424854#POST53191 -
Um jetzt nochmal auf den Europarat zu hauen. Christian Engström schreibt in seinem Blog, dass im Augenblick an einem Gesetz gearbeitet wird, aber kein Einfluss vom der europäischen Bevölkerung möglich ist, weil das gesetzgebende Verfahren geheim ist.
Schwedisch:
http://christianengstrom.wordpress.com/2009/09/30/hemligt-bud-mottaget/
sehr schlechte Übersetzung:
http://translate.google.com/translate?langpair=auto|de&u;=http://christianengstrom.wordpress.com/2009/09/30/hemligt-bud-mottaget/
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Ergänzung:
http://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?PHPSESSID=741dc6a8c170c7d1bdd1d76711c3475b&topic;=103087.0 -
Ergebnis:
Yes/Tá: 67.13%
No/Níl: 32.87%
Wahlbeteiligung: 59%
http://www.referendum.ie/referendum/current/index.asp?ballotid=79 -
unglaublich aber wahr:
"Drogen wie Cannabis, Ecstasy oder LSD sind nach Ansicht des Chef-Drogenberaters der britischen Regierung weniger gefährlich als die legalen Suchtstoffe Alkohol und Tabak. ..... Ecstasy sei auch nicht gefährlicher, als ein Pferd zu besteigen, meinte der Drogenberater."
http://magazine.web.de/de/themen/gesundheit/krankheiten/9213070-Haschisch-Konsum-soll-ungestraft-bleiben.html
quaoar, du bist mit deiner Ansicht scheints nicht alleine.. ;)
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