Bundestagswahl 2009: Die Entscheidung
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,651601,00.html#ref=rss
Zur Zeit glaubt man, dass die Wahlbeteiligung niedriger ausfallen wird.
Bei dem Traumwetter ist es aber auch möglich, dass die Wähler erst auf dem Rückweg wählen gehen.
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Gerade hält der geborene Loser Frank-Walter Steinmeier seine Abschiedsrede- das wäre der SPD zu wünschen aber wahrscheinlich ist es nicht. Schon gibt es Gerüchte, dass dieser Weichspüler Fraktionsvorsitzender werden möchte.
Ich wünsche der SPD eine harte Auseinandersetzung noch in dieser Nacht.
Steinmeier und Müntefering müssen gehen.
Aber Ertrinkende klammern sich auch aneinander und gehen so noch schneller unter.
Ein schwarzer Tag für eine heruntergewirtschaftete Sozialdemokratie.
Steinmeier sagt gerade, 18.40 er will Oppositionsführer werden.
Münte wird wohl allein gekielholt.
Merkel kann sich freuen, mit diesem Oppositionsführer wären die Wahlsiege 2013 und 2017 schon sicher.
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> Gerade hält der geborene Loser Frank-Walter Steinmeier seine Abschiedsrede-
> das wäre der SPD zu wünschen aber wahrscheinlich ist es nicht. Schon gibt
> es Gerüchte, dass dieser Weichspüler Fraktionsvorsitzender werden
> möchte.
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> Ich wünsche der SPD eine harte Auseinandersetzung noch in dieser Nacht.
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> Steinmeier und Müntefering müssen gehen.
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> Aber Ertrinkende klammern sich auch aneinander und gehen so noch schneller
> unter.
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> Ein schwarzer Tag für eine heruntergewirtschaftete Sozialdemokratie.
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> Steinmeier sagt gerade, 18.40 er will Oppositionsführer werden.
> Münte wird wohl allein gekielholt.
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> Merkel kann sich freuen mit diesem Oppositionsführer wären die Wahlsiege
> 2013 und 2017 schon sicher.
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Caro, ich habe schon bessere Posts von dir gelesen, denn
.) auch du kannst der SPD nicht vorschreiben, welchen Vorsitzenden sie zu haben hat.
.) Auch wenn das Ergebnis ein desaströses ist, so hat die CDU/CSU keinen einzigen Grund, in Jubelposen zu verfallen, wenn sie ein niederes Wahlergebnis einfährt, als noch vor vier Jahren gegen Schröder. Darüber kann - nein sie muss nicht - die CDU nachdenken. -
Ich kann nix vorschreiben aber meine Meinung, die sage ich.
Steinmeier ist unfähig und ein Mann von gestern. Der angepasste schmarotzerhafte Stil des Führungsgespanns, die keine eigene Machtperspektive entwickelt hat in vier Jahren ist der Grund für dieses Desaster, dass unser Land einer schwarz-gelben Koalition fast kampflos überlassen hat.
Eine Regeneration mit Steinmeier an der Spitze ist unmöglich.
Ich hoffe, dass jemand aufsteht und um den Parteivorsitz kämpfen wird.
Wowereit hat lange gewartet. Jetzt ist der Moment gekommen.
Steinmeier darf nicht Fraktionsvorsitzender werden, da er NICHT führen kann.
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> Ich kann nix vorschreiben aber meine Meinung, die sage ich.
Kannst du auch, sagt auch niemand was dagegen;-))
Nur könntest du vielleicht das nächste Mal dann schreiben:
"Steinmeier und Müntefering SOLLTEN gehen" (statt müssen gehen) ?
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> Steinmeier ist unfähig und ein Mann von gestern. Der angepasste
> schmarotzerhafte Stil des Führungsgespanns, die keine eigene
> Machtperspektive entwickelt hat in vier Jahren ist der Grund für dieses
> Desaster, dass unser Land einer schwarz-gelben Koalition fast kampflos
> überlassen hat.
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> Eine Regeneration mit Steinmeier an der Spitze ist unmöglich.
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> Ich hoffe, dass jemand aufsteht und um den Parteivorsitz kämpfen wird.
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> Wowereit hat lange gewartet. Jetzt ist der Moment gekommen.
>
> Steinmeier darf nicht Fraktionsvorsitzender werden, da er NICHT führen
> kann.
Ich kann und will mich nicht über Menschen äußern, welche ich an sich sehr schlecht beurteilen kann, insbesondere in der Politik. Was nichts damit zu tun hat, welcher Partei diese/r oder jene/r Politiker/in angehört.
Wenn du aber Klaus Wowereit nennst, so gebe ich dir, was ich von ihm bisher hörte, recht.
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Dann is ja gut.
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Mein Vorschlag für die Führung der SPD:
Parteivorsitzender und nächster Kanzlerkandidat Wowereit
Fraktionsvorsitzender Gabriel
Die SPD-Fraktion ist ja um 70 Köpfe kleiner geworden.Man wird sehen wer übriggeblieben ist.
Beim Bundesvorsitz gibt es das Problem, dass Wowereit 2011 in Berlin Senatswahlen hat. Gewinnt er die, ist er der geborene Kanzlerkandidat 2013. Verliert er gäbe es noch Gabriel, der als einziger einen kämpferischen Wahlkampf führte, der aber wegen der Schlappheit von Müntefering und Steinmeier nichts brachte.
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> Beim Bundesvorsitz gibt es das Problem, dass Wowereit 2011 in Berlin
> Senatswahlen hat. Gewinnt er die, ist er der geborene Kanzlerkandidat 2013.
Gibt aber doch imo auch die Möglichkeit, wenngleich dies noch nichts fixes ist, dass Steinmeier als EU-Außenkommissar und Vize von Barroso gekürt wird und Wowereit seine Nachfolge antritt. Bis 2011 werden auch die Berliner ihren neuen Bürgermeister dann gewohnt sein, denk ich. Willy Brandt war ja auch nicht bis zum Ableben Berliner Oberbürgermeister..........
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> Steinmeier und Müntefering müssen gehen.
Das nützt gar nichts. Die SPD hat in den letzten Jahren ohnehin schon massenhaft Führungspersonal verbraucht, ohne jeden Nutzen.
Vor allem muss die SPD zu einer Politik finden, die wieder ihren einst erfolgreichen Grundwerten entspricht und ihren potentiellen Wählern sowohl begreiflich wie auch nützlich ist.
Diese Grundwerte sind:
* Allgemeiner Wohlstand durch Wirtschaftswachstum und
* sozialen Ausgleich
* Demokratie und poltische Partizipation, dazu gehört
* Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte
Oder noch kürzer gesagt: Wohlstand und Demokratie. Wie der Name schon sagt: Sozial - Demokratie.
Das ist ein politisch kongruentes Konzept, weil: Üblicherweise ist die Mehrheit für allgmeinen Wohlstand, und der lässt sich daher auch demokratisch durchsetzen. Daher kann man Demokratie und Wohlstand bestens kombinieren.
In allen genannten Punkten versagt die SPD (ebenso wie die SPÖ) seit 20 Jahren mehr oder weniger vollständig.
Statt dessen zieht sie eine neoliberale Umverteilungspolitik nach oben durch (siehe Hartz IV, Konsumsteuer-Erhöhungen etc.) samt zugehöriger Entdemokratisierung und zunehmender Überwachuung (das eine bedingt das andere).
Und meint, zum Augleich bei ein paar politischen Modethemen jenseits der Realität und jenseits der poltischen Vernunft mitschwimmen zu müssen, respektive damit punkten zu können. Wie zB exzessiver Umweltwahn und Klimawahn, exzessiver Gender-Wahn, exzessive Multikulterei und Islamophilie, etc.
Davon haben die SPD-Wähler mit Ausnahme von ein paar Mode-Intellektuellen aber nichts und das ist ihnen auch nicht begreiflich. Ihre eigene Klientel, ihre potentiellen Wähler, verhöhnt die S - in D wie in Ö - derweilen als "Modernisierungsverlierer".
Die S stellt sich auf die Schiene zB für den Lissabon-Vertrag, ein rein autoritäres Projekt, von dem vor allem die obersten 10% der Einkommensbezieher in Europa profitieren werden: Wozu? - Das sind nicht ihre Wähler. Sie stellt sich auf die Schiene für einen Beitritt der Türkei, für den das gleiche gilt. Wozu? Warum überlässt man das nicht den Konservativen, die tatsächlich davon profitieren? Die S stellt sich auf die Schiene für Windradeln, Solarenergie, Biosprit, "Alternaiv"-Energie. Den Preis dafür, nämlich die überhöhten Strom- und Benzinpreise, zahlt ihre Klientel.
Was hat ein lohnabhängiger Bezieher eines Durchschnittseinkommens - und das ist kraft dessen Druchschnittlichkeit eben die Mehrheit - von all dem? - Nichts. Deshalb wählen diese Leute die S nicht mehr. Und zu Recht.
Ein kleines, aber signifikantes Beispiel aus Ö für diese komplette Fehlentweicklung: Letztens hat die AK (Arbeiterkammer, de facto eine Vorfeldorganisation der SPÖ) wieder mal ne Studie zur "Lage der Frauen" veröffentlicht. Einziges Thema: Von den 1.000 Top-Führungspositionen in Ö sind 850 männlich besetzt, nur 150 weiblich (Zahlen aus dem Gedächtnis, in dieser Größenordnung halt). Das wurde dann als Beweis für die schreckliche Benachteiligung der Frauen angeprangert und wochenlang von der S kampagnenartig thematisiert. Da müsse sofort gesetzlich etwas geschehen. Damit meinte sie, punkten zu können.
Ein Schwachsinn. Für irgendwelche "üblichen" weiblichen Wähler der S sowohl unbegreiflich wie auch nutzlos: Selbst wenn alle 1.000 Top-Führungspositionen in Ö per Gesetz von Frauen zu besetzen wären, hätte < 1 Promille der real existierenden Frauen eine Chance auf eine solche Top-Position. Und das wissen die auch, so blöd sind sie dann wieder nicht. Und diese 1.000 wählen ohnehin V oder Grün.
Bringt der S exakt Null, dieses Thema zu spielen. Die wird nämlich, wenn überhaupt, evtl von den 99,9% der Frauen gewählt, die keine Top-Führungspositionen haben und nie haben werden.
Ist nur ein Beispiel. Die S muss von diesen Intellektuellen-Polit-Mode-Themen weg kommen, und sich wieder mit ihren potentiellen Wählern beschäftigen. Das sind jene Leute, die sie dann ständig als "Modernisierungs-Verlierer" bezeichnet.
Andernfalls wählen die eben in D Linke, in Ö F. Irgendwo zu Recht, weil sie dort tatsächlich besser aufgehoben sind.
Und die "Modernisierungs-Gewinner" wählen eben grün oder bürgerlich, weil sie ihrerseits dort besser aufgehoben sind.
So ist das in der Demokratie: Wenn man seine Wähler beharrlich verarxxxt, dann wählen sie eben was anderes.
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Steinmeier sagte eben, dass es nicht an der Agenda 2010 gelegen habe.
Du siehst, dass sich unter ihm nichts ändern würde. Die SPD braucht einen Kämpfer, der in NRW 2010 die Mehrheit im BUNDESRAT erkämpft.
Steinmeier ist vollkommen unglaubwürdig.
Wowereit ist der ideale Mann, um mit Lafontaine die Blockadepolitik im Bundesrat gegen die schwarz-gelbe Umverteilungsorgie zu organisieren.
Ich verrate dir ein Geheimnis:
Steinmeier ist kein Politiker, kein Versöhner, kein Kämpfer. Er ist der falsche Mann.
Die SPD muss endlich wieder einen Vorsitzenden wählen, der auf ALLE Flügel der Partei hört.
Der neue Vorsitzende muss eine Machtperspektive entwickeln, um dann zu siegen.
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@ quaoar
Du magst in einigen Punkten sicher recht haben. Wenn du aber de facto so weit gehst, für alles und jedes die SPÖ (bzw. SPD) verantwortlich zu machen, so wirst du unglaubwürdig.
Weitres schreibst du (nur als einen Punkt, welchen ich mir herausnehme):
Den Preis dafür, nämlich die überhöhten Strom- und Benzinpreise, zahlt ihre Klientel.
Du machst also für offenbar überhöhte Benzinpreise die Sozialdemokratie verantwortlich, vergisst aber, dass letztes Jahr im Juli/August zB. Diesel um ca. 50 Cent teurer war als derzeit.
Der Preis für ein Liter Superbenzin betrug in Österreich - damals durch die paritätische Kommision im Finanzministerium geregelt - anno 1967 ATS 3,90. Derzeit, also 42 Jahre Später tanken wir Superbenzin um etwa +/- € 1,05, ds. ATS 14,45.
Frage an dich:
Könnte es vielleicht sein, dass es innerhalb von 42 Jahren eine Inflation gab? Welches Produkt ist innert 42 Jahren pro Liter um nur ca. € 0,73 Cent gestiegen? Das trifft pro Jahr gerade mal 1,74 Eurocent.
Aber daran ist die Sozialdemokratie schuld.
Merkst du in deiner Argumentation denn nicht, wie unglaubwürdig du in manchen Punkten wirst?
Ein anderer Punkt wäre der Lissabon-Vertrag.
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