NRW 2012 : Die heisse Phase
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Offenbar glaubt er an schwarz-gelb selbst nicht mehr unf führt
> jetzt auch Wahlkampf gegen den Koa-Partner.
>
Er muss ja Wahlkampf gegen die Gelben machen - Westerwelle hat absolut kein SACHargument [in zwei Schritten hat ihm Schäuble gesagt: Steuersenkung Njet] und versucht es mit ZWEITSTIMME-FDP-Kampagne.
Den Klammergriff musst man erst mal heftig abwehren.
Frage ist: Wer hat da angefangen ??
> Nach unserem Markt kommt allerdings schwarz-grün auch auf keine Mehrheit.
Das wird sich ändern ... auch auf unserem Markt:
1. Die Linke wird immer wieder gepuscht. 8,3% in NRW ?
2. Die Schwergewichte wie CDU (und in NRW) ziehem immer erst gegen Ende an. Dann kann man noch 5% leicht gewinnen.
> Wurde eigentlich schwarz-gelb-grün von irgendwem offiziell ausgeschlossen?
>
Das geht so gut oder eben so wenig wie die Ampel: Gelb und Grün können sich in NRW nicht riechen - und es wäre ein Himmelfahrtskommando da Regierungschef zu sein !
EDIT. Schau den Internen Markt an
CDU 35.8 plus Grüne 11.8 [macht 47,6]
SPD 31.5 plus FDP 7.5 plus Linke 6.9 [macht 45.9]
Schwarz-grün ist arithmetisch drin.
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> Schwarz-grün ist arithmetisch drin.
Könnten die mit nander? Sind nicht gerade in NRW die Grünen extrem multikulti?
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>Könnten die mit nander? Sind nicht gerade in NRW die Grünen extrem multikulti?<
Klar könnten die. Grüne in NRW sind eigentlich ziemlich unspektakulär normal. Die Typen in der Partei haben neulich mal für nen neuen Feminismus plädiert, ging selbst den Frauen zu weit. Also alles normal bei denen.
Rüttgers und Merkel können sich nicht ausstehen, aber beide sind gewiefte Machtopportunisten. Auf lange Sicht haben die Grünen die wesentlich besseren Karten als die FPD. Die verballert sich gerade mit ihren Themen, wenn die so weiter machen wars das einmal mit 14 % und dann nie wieder.
Soll sagen, strategisch sind die Grünen in D die bessere Option zum Machterhalt,(um was anderes gehts nicht) mittlerweilen gutverdienende Mittelschicht mit Gutmenschentumanflügen und "Ökobewusstsein".
CDU und Grüne koalieren zwar in HH, das interessiert aber kaum einen. NRW wäre ne andere Nummer. Würde da, rein hypothetisch, ne Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen funzen, hat das für beide Parteien ganz andere Machtperspektiven als bis jetzt.
Weiß auch Westerwelle, und wird deswegen nervös.
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> Könnten die mit nander? Sind nicht gerade in NRW die Grünen extrem
> multikulti?
>
Kann Rüttgers mit den Grünen ?
Im Prinzip Nein - und dann schimmert ein JA aber sicher durch
Im Detail:
Zur Zeit ist Wahlkampf und in Interviews haben Claudia Roth und
[CDU Generalsekretär] Hermann Gröhe gerade fast wortgleich die UNTERSCHIEDE beschworen:
1) Bildungspoltik/Schulsystem
2) Energiepolitik
Bei letzterem könnte man sich sogar mit einem faulen Kompromiss einigen ...
[ich frage mich sowieso, warum man nicht FÜR die erneuerbaren Energien wie Wind und Wasser UND Weiterbetrieb der AKW sein kann; wirtschaftlich wäre das sinnvoll - jedwede Ausschlieseritis ist kostspielig - ... q. hat die Milliarden ja gerade erst vorgerechnet ... und der Mix ist vorteilhaft] ... ,
weil man jedwede Änderung bestehender gesetzlicher Grundlagen nur über einen breiten Konsenz im Bundesrat machen kann
(Und mit der SPD und ihrer Subventionitis für Kohle wird es weder für Grún noch für Schwarz leicht)
Bildungspolitik: Dort prallen die kulturellen Unterschiede aufeinander. Einheitsschule oder drei-gliedriges System... ABER:
Aber vernehmet das Wort der grünen Claudia:
Wir wollen deshalb eine größere Eigenkompetenz der Gemeinden bei der Gestaltung des Schulangebots ..
Und die Conclusion:
Wenn man will kann man beide so lautstark beschworenen Trennungsmerkmale zur Seite schieben (einmal zum Bund - einmal auf dei Kommunen)
Nachtrag zu Buckley:
..[die GRúnen als] mittlerweilen gutverdienende Mittelschicht mit Gutmenschentumanflügen und "Ökobewusstsein"
Mir gefällt eine Definitionvon Volker Pispers:
"Im Grunde ist ein Grüner ein Liberaler, der für Dosenpfand ist."
"Der Grüne ist ein Liberaler mit Moral und Verstand" -
Re: Rüttgers brüskiert Koalitionspartner FDP - wer hat da angefangen ??
gruener (Luddit), 20.04.2010 23:42, Reply to #53> Soll sagen, strategisch sind die Grünen in D die bessere Option zum
> Machterhalt,(um was anderes gehts nicht) mittlerweilen gutverdienende
> Mittelschicht mit Gutmenschentumanflügen und "Ökobewusstsein".
> CDU und Grüne koalieren zwar in HH, das interessiert aber kaum einen.
die grünen lernen zudem grade einen freundlichen umgang mit ministern und senatoren.
in hamburg waren in letzter zeit zwei tote in abschiebehaft zu beklagen, verantwortlicher senator: der grüne till steffen.
die schl.-holst. grünen haben zur thematik in der letzten woche folgende, fast schon wohlwollende pe herausgegeben - nicht auszudenken, wenn der justizsenator einer anderen partei angehören würde:
Praxis der Abschiebehaft überdenken!
Zur Selbsttötung der Indonesierin Yeni P. in der Hamburger Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand erklärt die migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Luise Amtsberg:
Die Selbsttötung der jungen Indonesierin Yeni P. hat mich tief bestürzt. Dies ist innnerhalb kurzer Zeit bereits der zweite Fall in einer Hamburger Justizvollzugsanstalt. Beide Vorfälle sind Zeugnis dafür, dass die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland grundlegend überdacht werden muss.
Der Staat trägt für das Leben der Menschen in Haft die Verantwortung. Neben der lückenlosen Aufklärung der Vorgänge in Hamburg ist es daher dringend notwendig, sich intensiver mit der psychischen Situation von Flüchtlingen zu beschäftigen.
Auch Schleswig-Holstein unterhält in Rendsburg eine Abschiebehaftanstalt und ist mit der Problematik verzweifelter Flüchtlinge konfrontiert. Ich fordere Justiz- und Integrationsminister Emil Schmalfuß daher auf, in der nächsten Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses über die Vorfälle in Hamburg zu berichten und sich zu der generellen Frage der Abschiebehaft zu äußern.
Die Praxis, Menschen in Abschiebehaft zu nehmen, um ihre Ausweisung zu gewährleisten, ist nicht zu akzeptieren und muss erneut kritisch geprüft werden.
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Re: Rüttgers brüskiert Koalitionspartner FDP - wer hat da angefangen ??
drui (MdPB), 21.04.2010 00:33, Reply to #55nicht auszudenken, wenn der
> justizsenator einer anderen partei angehören würde:
>
Oh ja, so wird eben "akribisch beleuchtet" und "zeitnah überdacht", bis die nächsten Leichen vor den Gitterstäben hängen. Die Grünen in Hamburg haben inzwischen wirklich alle alten Grundsätze verraten, Elbausbau, Kohlekraftwerk, Atom- und jetzt Flüchtlings- und Innenpolitik. Und die Schulpolitik scheitert dann an den Bürgerbegehren. Das könnte der Basis in NRW allerdings eine Warnung sein, sich nicht auf schwarz-grün einzulassen. In Saarbrücken läuft es mit Jamaica ja ähnlich beschissen.
Was ich an der Wahlbörse hier ein wenig erstaunlich finde, sind die hohen Werte der Linken. Man muss ja auch mal sehen, was die zuletzt bei Landtagswahlen hier bekommen haben. Es ist für mich nicht offensichtlich, dass der leicht chaotische Haufen hier in einem Flächenland über 5% kommt. Die frustrierten Ex-SPD-Wähler sind nicht mehr so leicht zu bekommen und sie haben gerade kein "Momentum". Neben der FDP ist die Linke die Partei, die bei der BTW am meisten von Wechselwählern profitiert hat, von der (ehemaligen) Regierungspartei SPD. Das wird sich in NRW aber so nicht wiederholen. Ich sehe in ihrem Wahlkampf auch keine klare Strategie, manche wollen mit rot-grün kuscheln, andere machen explizit Wahlkampf gegen rot-grün. In Bayern haben sie bei besserer bundespolitischer Ausgangslage 4,3% bekommen, in Hessen 5,4%. Irgendwo dazwischen könnten sie auch in NRW landen. -
>Die frustrierten Ex-SPD-Wähler sind nicht mehr so leicht zu bekommen<
Da bin ich mir nicht so sicher.Je mehr die 4 bürgerlichen Parteien ihre Koalitionsmöglichkeiten austesten, desto mehr Wähler wirds geben die Linke wählen. Das ist nen Chaotentrupp in NRW, keine Frage. Trotzdem denke ich, das die deutlich über 5 % landen.
Mir unverständlicher sind die Werte für Piraten. Von denen sehe und höre ich grad gar nix. Wenn die über 1% holen wärs für mich ne mittelschwere Überraschung. -
> Mir unverständlicher sind die Werte für Piraten. Von denen sehe und höre
> ich grad gar nix. Wenn die über 1% holen wärs für mich ne mittelschwere
> Überraschung.
Hatten bei der BTW 1,7%, obwohl sie in der Hälfte der Wahlbezirke gar nicht antraten. So denk' ich doch, dass die hier prognostizieren 2,5% drin sind.
Jede weitere Meldung eines CDU-CSU-SPD-Proponenten oder einer EU-Kommissarin, die staatliche Übernahme des Internets (über die Kontrolle des DNS-Systems = "Websperren") sei unverzichtbar, zeigt, dass diese Sache noch längst nicht ausgestanden ist. Und da ist sie auch nicht.
Der Wille der Ordnungs- und Polizeipolitiker, das Internet in ein Deutsch-Net (oder EU-Net) umzuwandeln ist ungebrochen. Ist aus deren Sicht ja auch verständlich. Sie können es nicht ertragen, wenn die Idee des nationalen Rechtsraums durch ein grenzenloses Kommukationsmedium unterminiert wird. Das wird nicht aufhören.
Und jede dieser Meldungen spült den Piraten ganz automtisch Wähler zu, die das nicht wollen. Die nötige Bekanntnheit haben sie mittlerweile, die müssen gar nicht viel machen.
(Tatsächich machen sie natürlich 5,01%. Wie schon mal gesagt, das sind ja Techniker, Ingenieure, Mathematiker Programmierer und dergleichen, die sind's gewohnt präzis zu arbeiten. Die erledigen einfach, was zu erledigen ist, ohne lang zu rum zu fackeln.;-))
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> > Mir unverständlicher sind die Werte für Piraten. Von denen sehe und
> höre
> > ich grad gar nix. Wenn die über 1% holen wärs für mich ne mittelschwere
>
> > Überraschung.
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> Hatten bei der BTW 1,7%, obwohl sie in der Hälfte der Wahlbezirke gar nicht
> antraten. So denk' ich doch, dass die hier prognostizieren 2,5% drin sind.
die piraten waren bei der btw per landesliste angetreten. somit konnten sie in allen wahlkreisen in nrw gewählt werden.
es mag allerdings sein, dass sie nur in der hälfte der wahlkreise einen direktkandidaten aufgestellt haben.
die erststimmen (waren - bei der btw - und) sind für uns aber irrelevant. -
> die piraten waren bei der btw per landesliste angetreten. somit konnten sie
> in allen wahlkreisen in nrw gewählt werden.
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> es mag allerdings sein, dass sie nur in der hälfte der wahlkreise einen
> direktkandidaten aufgestellt haben.
> die erststimmen (waren - bei der btw - und) sind für uns aber irrelevant.
Verzeihung dann, das wusste ich nicht. Dieses Erststimmen-Zweitstimen-Zeug ist für einen Ausländer immer verwirrend.
Wird wohl so gewesen sein, keine Dirketkandidaten.
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