NRW: Regierungsbildung für Dummies
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Dankeschön!
Der "Interne" war wieder ein eher unspannender Markt - abgesehen vom Ranking. -)
Na aber dafür haben wir jetzt jetzt den Koala-Markt! -)
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> Ampel und Jamaika kämen auf den Tisch, wenn die FDP ihren
> Parteitagsbeschluss revidierte und nicht in die Opposition geht, wie derzeit
> angekündigt.
F könnte durchaus in Opposition gehen, aber halt irgendwen tolerieren, für ne Zeit. ZB schwarz-grün.
Du meintest ja selbst, Pinkewart sei ein schlauer und flexibler Mensch.
Und die fatalen WeWe-Steuerpläne sind doch dank der Verlusts der Mehrheit im BR ohnehin Makulatur, soweit ich das verstanden habe. F kann sich davon verabschieden, ohne irgendwelche Gesichtsverluste. Das kann auch die F in NRW nützen.
Jedenfalls werden das lustige Koa-Verhandlungen. Auf dem zugehörigen Markt kann man vmtl mit heftiger Volatilität rechnen. Gute Zeiten für Hardcore-Trader. ;-)
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> F könnte durchaus in Opposition gehen, aber halt irgendwen tolerieren, für ne Zeit. ZB schwarz-grün.
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> Du meintest ja selbst, Pinkewart sei ein schlauer und flexibler Mensch.
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1)
SEHR flexibel. habe gerade gelesen, er habe in einem Radio=Interview für die Grosse Koa plädiert ...
Das wäre angenehm. Er muss nicht nachdenken (über Jamaika oder Ampel) oder Kompromnsse machen - und gewinnt bei der nächsten Wahl, egal was er sagt ...
2)
Schwarz-grün: nein. Das wäre gegangen mit der CDU als klar stärkster Partei (nun ja gleiche Anzahl der Mandate wie die SPD)
i) Nachdem die Grünen sich so sehr für rot-grün stark gemacht haben ... würden sie nun unglaubwürdig
ii) ist die CDU der wirkliche und gefühlte Verlierer (mehr als ein viertel der Stimmen verloren). Das geht nicht.
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http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/art1157828,477201
Die Linke wird sich nach Aussage ihres Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine in Nordrhein-Westfalen nicht auf eine Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung einlassen. Für Gespräche darüber gebe es «keine seriöse Grundlage», sagte er am Montag vor einer Sitzung des Parteivorstandes in Berlin.
Für eine rot-rot-grüne Koalition stellte Lafontaine vor allem eine Bedingung: Eine neue Regierung in Nordrhein-Westfalen dürfe keinen Sozialabbau im Bundesrat mittragen. «Denn jetzt geht es ja um die Frage: Wer bezahlt die vielen Milliarden, mit denen Frau Merkel operiert derzeit», sagte der scheidende Parteivorsitzende.
Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch lehnte eine Tolerierung dagegen nicht grundsätzlich ab. «Dort wird im Moment weder was ausgeschlossen noch sonst irgendwas», sagte er. «Der Ball liegt jetzt bei der SPD. Die muss sich verständigen.»
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Beide werden bald nicht mehr im Amt sein. -
Gerüchte, nach denen die SPD in Nordrhein-Westfalen versuche, Abgeordnete der Linken abzuwerben, bezeichnete Lafontaine als «Unfug». «Zu solchen Parolen nehmen wir keine Stellung.»
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/art1157828,477201 -
> Gerüchte, nach denen die SPD in Nordrhein-Westfalen versuche, Abgeordnete
> der Linken abzuwerben, bezeichnete Lafontaine als «Unfug». «Zu solchen
> Parolen nehmen wir keine Stellung.»
>
> http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/art1157828,477201
Nachdem ich soeben nach Hause kam und im Auto das Radio eingeschalten war, hörte i9ch das bereits vor einer guten Stunde auf "Radio Tirol".
Die Richtigkeit dieser Meldung kann ich aber nicht bestätigen;-(((
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Radio Tirol!
Ich werde es meinen Quellen hinzufügen. Obwohl es ein bischen weit von Düsseldorf entfernt scheint.
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Aber was könnte die SPD den von der Fahne gehenden anbieten?
Ein Dienstwagen ist zu offensichtlich - also bliebe nur eine Gewissenserklärung.
Das hatten wir ja in Hessen schon. -
Ja, die Regeln beim Koala-Markt scheinen mir klar zu sein. Es konnte bei der Regelformulierung nicht im Voraus bedacht werden, dass Frau Kraft nach der jetzt eingwetretenen Lage eventuell die Linken links liegen läßt und mit offensiver Ankündigung (so ist das nunmal im Fünf-Partei-System, liebe Wähler!) ihr Glück nur mit Rot-Grün im NRW-Landtag versucht; möglicherweise, wenn sie dann gewählt wäre mit Hilfe des ein oder anderen Abweichlers von Links oder gar von der CDU oder der FDP, macht sie dann später doch noch eine Vereinbarung mit einer dritten Partei.Kennt jmd. das Abstimmungs- und Mehrheitsbildungsprocedere bei der NRW-MP-Wahl im Landtag?
Jedenfalls ähnelt die Situation sehr der nach der ersten Ypsilanti-Wahl bei uns in Hessen: Frau Kraft ist allerdings etwas besser aufgestellt mit ihren taktisch geschickteren Aussagen zur Linken. Was wir allerdings hier in Hessen an BILD-Hetze und politischer Uncorrectness gewisser PolitikerInnen gegenüber Frau Y. erlebt haben, läßt Ungutes auch für NRW und Frau Kraft erwarten, falls sie die Linken formal einbinden will. Deswegen: vielleicht versucht sie was Neues (siehe oben), falls die Spielregeln im LT das erlauben. -
> Gerüchte, nach denen die SPD in Nordrhein-Westfalen versuche, Abgeordnete
So ganz koscher ist das nicht.
ich bin mir sicher beim Überfliegen heute früh beim einem on-line Dienst (SZ, Focus, Wlet ..) eine Überschrift gelsen zu gahen:
"SPD sucht einen Linken" ...
Habe den Artikel zum späteren Genuss vorgemerkt - und finde ihn nun nicht mehr.
Zum Inhalt kann ich nichts sagen. Vielleicht hat er Missverständnisse ausgelöst und nun eine andere Überschrift (das wäre die harmlose Erklärung) ... -
Die Regel hat dies sehr wohl bedacht. Dort ist die Rede davon, dass es zur Koalition oder der Tolerierung einer schriftlichen Vereinbarung bedarf. Dann gewinnt diese Aktie.
Wenn sich also Rot-Grün vorher verständigen mit Kraft anzutreten OHNE sich schriftlich mit der Linken zu einigen dann gewinnt die Aktie "Andere"
Ist das so richtig interpretiert wahlfieber?
Zitat:
Maßgeblich für die Bewertung der Aktien sind der Koalitions- bzw. Tolerierungsvertrag und die Wahl der von dieser Koalition vorgeschlagenen Person für den Posten des Ministerpräsidenten.
Hinweise
Nicht maßgeblich für die Bewertung ist,
1. wer im Landtag den Ministerpräsidenten wählt
2. ob zwischen Koalitions- und Tolerierungsvertrag unterschieden wird. (Eine Aktie rot-grün-rot würde z.B. selbst dann gewinnen, wenn eine rot-grüne Koalition "nur" von der Linken toleriert wird. Voraussetzung für die positive Bewertung ist in allen Fällen aber eine schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien.)
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Zum Wahlprocedere:
Die Wahl ist selbstverständlich geheim.
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