rücktritt bundespräsident köhler
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Das ist nur fur Insider:
.... und Sitzungsvorsitzende der Vereinssitzungen des SV 49 Leimerstette:
http://www.youtube.com/watch?v=zB2A11slNZk -
> oder auch hier in Aktion
>
> http://www.youtube.com/watch?v=o15unwz0k7E&feature=channel
Danke, das kannte ich noch nicht. Vielleicht könnte man den "Wolfi" zum Präsidenten machen? Scheint ein spaßiger Geselle zu sein. -
http://twitter.com/ZDFonline/status/15328091279
EILMELDUNG: Merkel legt sich auf Wulff fest. Nach ZDF-Informationen soll der niedersächsische Ministerpäsident Kandidat der Koalition werden -
ARD meldet es ebenfalls unter Tagesschau.de
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Die Tagesschau meldet:
SPD und Grüne haben sich nach Angaben der FAZ auf Joachim Gauck als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt Verständigt. -
der markt ist eröffnet.
... und carokann muss abklären, ob horst köhler wirklich (wieder) kandidiert. :-) -
Wullf könnte sich noch zurückziehen, da sonst in Niedersachsen Neuwahlen drohen.
Gemäß der Verfassung Artikel 33 des Landes Niedersachsen, wenn Wullf zurücktritt gilt seine komplette Landesregierung ebenfalls als zurückgetreten.
Siehe: www.welt.de/politik/deutschland/article7908491/Die-Fallstricke-bei-Christian-Wulffs-Amtswechsel.html
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Nach der Lektüre des Artikels verstehe ich die Überschrift nicht.
Neuwahlen drohen nicht, denn auf der Sondersitzung wird der Landtag einen neuen MP wählen.
Das andere wird geprüft. Warum Wulff zurückziehen sollte ist unklar.
Wer sagt denn, dass man nicht mit einem demnächst gewählen MP und Regierung nach China reisen kann wenn man es nicht schafft die Sondersitzung abzuhalten? Den Chinesen dürfte es egal sein.
Zur Not verschiebt man die Reise um ein paar Wochen. -
Also Wulff zieht da bestimmt nicht zurück.
Es bleibt zu klären,
ob er VOR der Wahl seinem Vericht auf anderer Ämter (MP) und Mandate (LT) abgeben muss
(dann wird's für ihn etwas ungemütlicher, aber auch nur ETWAS)
-oder ob er dae erst tum muss, bevor er die Wahl annimmt, also nachdem schon die Musikkapelle aufläuft und die Blumen kommen
(und selbsverstángdlich hat Frau Klöckner, CDU, und aus der Pfalz das Ergebnuis getwittert
also bevor (oder zeitgleich) er es Lammert verkünden kann!)
Wie gesagt:
Hausaufgabe fuer Juristen
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