Aufruf an das Österreichische Außenministerium
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Aufruf an das Österreichische Außenministerium
britta (洋鬼子), 31.05.2010 17:29
... zum sofortigen Abzug des Österreichischen Botschafters aus Israel.
Die Israelische Armee hat heutigen internationalen Presseberichten zufolge mindestens 10, wahrscheinlich aber bis zu 20 Zivilisten eines Hilfscorps vorsätzlich getötet ..
Auszug: *************Schüsse bei Betreten des Hilfsschiffes
Die Organisatoren von Free Gaza verwiesen auf Videoaufnahmen von Bord der "Marmara". Daraus gehe hervor, dass Soldaten in dem Moment begonnen hätten zu schießen, als sie an Bord kamen.
"Sie haben Menschen angeschossen"
Ein Besatzungsmitglied des griechischen Schiffes "Eleftheri Mesogeios", das zur Flotte gehört, schilderte im griechischen Fernsehsender Skai die Aktion aus seiner Sicht: "Die (Israelis) haben fast alle Leute weggeschleppt. Ich und der Kapitän und noch einer sind noch hier. Sie haben mit Gummikugeln geschossen. Sie haben Menschen angeschossen. Sie haben Leute geschlagen."
Kein Kontakt zu Mankell
Unter den Aktivisten befand sich auch der schwedische Erfolgsautor Henning Mankell. Laut seinem Verlag gibt es bisher keinen Kontakt zu ihm. Wie der Paul Zsolnay Verlag in München mitteilte, fallen die Lesungen am Montag in Zürich und am Dienstag in Konstanz aus. Auch die zwei deutschen Bundestagsabgeordneten Annette Groth und Inge Höger (beide Die Linke) sollen auf einem Schiff der Hilfsflotte gewesen sein. *******************+
Ist natürlich ein Klacks und reine Selbstverteidigung gewesen, schließlich sind es ja die Auserwählten ..
Die wirklichen Verbrechen wie eine demokratisch gewählte Österrichische Regierung 1999 sind da natürlich wesentlich treffendere Argumente für eine Botschafterrückberufung ..
Das verzeich ich Schüssel und Riess-Passer nie, daß sie diese Abberufung damals nicht in den längst fälligen endgültigen Abbruch der internationalen Beziehungen umgewandelt haben - die Schweiz lebt so auch ganz gut.
Vor allem gehört Israel endlich aus allen Europäischen Veranstaltungen wie Song-Contest oder UEFA-Cup ausgeschlossen - sie sind keine Europäer und es wird höchste Zeit, uns nicht mehr erpressen zu lassen, sondern wie der Rest der Welt klar aufzeigen - wir wollen mit euch nichts zu tun haben - spielt gefälligst mit euch selbst ! -
Nach diesem neuerlichen tief erschütternden und unentschuldbaren Gewaltakt wird freilich umgehend zu klären sein, inwieweit das brutale Vorgehen der Armee jener rechtsextremen Staatsführung nicht ein verfolgbares Kriegsverbrechen darstellt. Kann und darf man überhaupt bei einem solchen Akt unverhältnismäßiger Gewalt noch immer mit zweierlei Maß messen? Ich meine nein. Seitens der österreichischen Regierung wird man hier sicherlich nicht schweigen und einfach zur Tagesordnung übergehen. Eine Protestnote sollte seitens des offiziellen Österreichs (und auch Deutschlands) das mindeste sein, das den zuständigen Botschaften und auswärtigen Stellen übermittelt werden muss, insbesondere da die zu verurteilende Aktion in internationalen Gewässern stattgefunden hat und (nebst vielen Deutschen) auch ein Österreicher an Bord der Hilfsflotte gewesen sein soll.
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Interessant ist, daß eine der am schwersten bewaffneten Armeen der Welt, offen zugibt, and Atom- und chemisch/biologischen Waffen zur arbeiten, sich von einigen hundert Schriftstellern, Abgeordneten und Privatpersonen mit "Stöcken und Messern" bedroht fühlt - und das in internationalen Gewässern ..
``````Deutsche Abgeordnete: "Wie im Krieg"
Israel: Wir haben uns nur selbst verteidigt.
Nach ihrer Freilassung aus israelischer Gefangenschaft haben Aktivisten des Schiffskonvois, der Hilfsmittel in den Gazastreifen bringen wollte, schwere Vorwürfe gegen die israelische Armee erhoben.
Bundestagsabgeordnete der Linkspartei sprachen nach ihrer Rückkehr nach Deutschland von einem "barbarischen Akt". Die Abgeordnete Inge Höger sagte: "Wir haben uns wie im Krieg und gekidnappt gefühlt." Aktivisten aus anderen europäischen Ländern erzählten nach ihrer Rückkehr, die Soldaten, die die Schiffe enterten, hätten Passagiere geschlagen und Elektroschocker eingesetzt.
Mehr als 600 weiter in Haft
Mehrere Aktivisten wurden am Dienstag freigelassen und in ihre Heimat ausgeflogen. Doch mehr als 600 der Teilnehmer an der umstrittenen Solidaritätsaktion, die in der blutigen israelischen Kommandoaktion eskalierte und neun Menschenleben und Dutzende Verletzte forderte, sind weiter in israelischer Haft.
Und Israel verweigert bisher auch den Zugang zu den Verhafteten. Die meisten der Todesopfer befanden sich auf dem unter türkischer Flagge segelnden Schiff "Mavi Marmara". Die Angaben über die Ereignisse an Bord des Schiffes in der Nacht auf Montag sind höchst widersprüchlich.
Mehr als neun Tote?
Während Israel von Notwehr der Soldaten spricht, nachdem diese zuvor von Passagieren schwer tätlich angegriffen worden seien, wird das vonseiten der Aktivisten vehement bestritten.
Die türkische Aktivistin Nilufer Cetin, die sich während der Auseinandersetzungen mit ihrem einjährigen Baby in dem Badezimmer ihrer Kabine versteckte, widersprach den israelischen Angaben von neun Toten. Sie glaube, elf Menschen seien getötet worden, sagte Cetin gegenüber Journalisten. Auch die beiden deutschen Abgeordneten, die an Bord waren, vermuten Ähnliches.
"Alles, was man sich vorstellen kann"
Der griechische Aktivist Dimitri Gielalis, der sich an Bord der "Sfendoni" befand, sagte: "Sie kamen herauf und benützten Plastikgeschoße, es gab Schläge, Elektroschocks, alles, was man sich nur vorstellen kann."
Der Schiffskapitän sei von den Soldaten angegriffen und verletzt worden, nachdem er sich geweigert habe, das Steuerruder zu verlassen. Ein Kamermann, der die Szene filmte, sei mit einem Gewehrkolben im Auge getroffen worden.
Gefangene "schwer geschlagen"
"Während der Befragung wurden viele der Aktivisten vor unseren Augen schwer geschlagen", so der Aktivist Aris Papadokostopoulos.
Israel: Kein Grund für Entschuldigung
Israel sieht trotz der schweren Vorwürfe und der heftigen internationalen Kritik keinerlei Grund für eine Entschuldigung. "Wir müssen uns nicht dafür entschuldigen, dass wir uns selbst verteidigt haben", sagte Vizeaußenminister Danni Ajalon nach Angaben seines Büros in Jerusalem.
Ajalon bezeichnete die sechs Schiffe der "Gaza-Solidaritätsflotte" als eine "Armada des Hasses und der Gewalt". Sie sei nur ein Beispiel für die "ständigen Provokationen, denen Israel ausgesetzt" sei.
Der stellvertretende Außenminister fällte auch ein vernichtendes Urteil über die rund 700 pro-palästinensischen Aktivisten an Bord der Schiffe. "Bitte sagen Sie mir: Welche Friedensaktivisten haben lange Messer und Schlagstöcke aus Metall dabei und versuchen, andere umzubringen?", sagte er.
Weitere Eskalation droht
Unterdessen werden in den kommenden Tagen zwei weitere "Solidaritätsschiffe" vor dem Gazastreifen erwartet. Trotz der blutigen Eskalation kündigte Israel am Dienstag an, auch diese Schiffe notfalls zu stoppen.
Mehreren Aktivisten droht Prozess
Israel kündigte unterdessen an, all jene Aktivisten vor Gericht zu stellen, die unter dem Verdacht stehen, an der Gewalt beteiligt gewesen zu sein.***************** -
Die Botschaft des Stastes Israel in Berlin hat gestern in ihrem Newsletter zum Thema Stellung bezogen.
Ich zitiere kommentarlos im Wortlaut:
Sicherheitskabinett berät über Gaza-Flottille
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Das Sicherheitskabinett der israelischen Regierung hat konstatiert, dass die Verhängung von Beschränkungen der Einfahrt von Schiffen nach Gaza, das von der Terrororganisation Hamas beherrscht wird, einen hervorragenden Akt der Selbstverteidigung gegen die andauernde Aggression der Hamas gegen israelische Bürger und Gemeinden darstellt; dies gilt auch für das Vorgehen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) gegen gewaltsame Provokationen auf hoher See.
Das Kabinett bedauert die Tatsache, dass es während des Vorfalls zu Todesopfern kam, weist aber die volle Verantwortung dafür jenen Elementen zu, die gewaltsam agierten und dadurch das Leben von israelischen Soldaten gefährdeten.
Das Kabinett drückt den Israelischen Verteidigungsstreitkräften und ihren Kommandanten, die aus Notwehr heraus handelten, ihre volle Anerkennung aus und übermittelt den verwundeten Soldaten Wünsche für eine baldige Genesung. Israel wird seine Bürger weiter vor der Terrorbasis der Hamas in Schutz nehmen. Die Sicherheit israelischer Gemeinden und Bürger wiegt schwerer als alle anderen Erwägungen.
Im Anschluss an die Diskussion beriet Ministerpräsident Binyamin Netanyahu mit dem Verteidigungsminister, dem Justizminister und dem Innenminister über die Frage der Ausweisung der verhafteten Flottillenpassagiere.
Man vereinbarte, dass die Verhafteten sofort ausgewiesen werden - gemäß dem rechtlich vorgeschriebenen Prozedere. Der Innenminister teilte mit, dass die Ausweisung innerhalb von zwei Tagen abgeschossen sein werde.
(Außenministerium des Staates Israel, 01.06.10)
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Die Kommentierung nämlich überlasse ich Erich Fried:
Höre, Israel, höre!
Als wir verfolgt wurden,
war ich einer von euch.
Wie kann ich das bleiben,
wenn ihr Verfolger werdet?
Eure Sehnsucht war,
wie die anderen Völker zu werden
die euch mordeten.
Nun seid ihr geworden wie sie.
Ihr habt überlebt
die zu euch grausam waren.
Lebt ihre Grausamkeit
in euch jetzt weiter?
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http://online.wsj.com/article/SB10001424052748704515704575282670417642484.html?m od=WSJ_hps_LEFTTopStories
In recent months, both the U.S. and the EU have formally signed onto the Palestinian Authority's timetable for the creation of an independent Palestinian state within two years.
...
In early April, European Council members drafted a statement on Europe's position on the Arab-Israeli conflict for submission to the United Nations Security Council. An early draft of the statement said that the Quartet of bodies engaged in pushing for Mideast peace—the U.S, the EU, Russia and the U.N.— should "propose solutions for the end game" if talks stall.
Perhaps more significantly, the draft states that the Quartet should reserve the right to unilaterally recognize the establishment of Palestinian state if negotiations fail.
This language was eventually stripped out of the statement, according to diplomats engaged in the process. But members of Mr. Netanyahu's government were alarmed nonetheless by how far the EU draft went.
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Joe Biden (US-Vizepräsident)
http://www.politico.com/blogs/laurarozen/0610/Biden_on_Gaza_raid_Israel_has_a_ri ght_to_know_if_arms_being_smuggled.html?showall
Joe Biden: Look, you can argue whether Israel should have dropped people onto that ship or not and the – but the truth of the matter is, Israel has a right to know – they're at war with Hamas – has a right to know whether or not arms are being smuggled in. And up to now, Charlie, what's happened? They've said, "Here you go. You're in the Mediterranean. This ship – if you divert slightly north you can unload it and we'll get the stuff into Gaza." So what's the big deal here? What's the big deal of insisting it go straight to Gaza? Well, it's legitimate for Israel to say, "I don't know what's on that ship. These guys are dropping eight – 3,000 rockets on my people." Now, the one thing we have to do is not forget the plight of these Palestinians there, not Hamas – they're in bad shape. So we have put as much pressure and as much cajoling on Israel as we can to allow them to get building materials in, glass...
Charlie Rose: That's what they're trying to bring in, building materials.
Biden: Yes, we know that, but they could have easily brought it in here and we'd get it through. And so now the question is what do we do? Well, we had made it clear, the President of the United States has spoken three times, yesterday with Bibi, or the day before yesterday, he's spoken once yesterday with a guy that I have spent a fair amount of time with, with Prime Minister Erdogan in Turkey; the Turks, we passed a resolution in the UN saying we need a transparent and open investigation of what happened. It looks like things are...
Rose: International investigation?
Biden: Well, an investigation run by the Israelis, but we're open to international participation, just like the investigation run on the sunken sub in – off the coast of Korea. That was run by South Korea, but the international community joined in that investigation. And so that is very possible here as well. I might add by the way for all those who say the Israelis, you know, you know, you can't trust them, the Israeli Supreme Court ruled today that every one of the people on those ships had to be released immediately. -
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> Ihr habt überlebt
> die zu euch grausam waren.
> Lebt ihre Grausamkeit
> in euch jetzt weiter?
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Da fragt man sich aber, was genau er damit meint und vor allem von WANN
- denn schließlich lernen unsere Kinder heute im Religionsunterricht folgendes (Tochter meiner Freundin, zu diesem Zeitpunkt 11 Jahre alt) - warum hat der Gott der Israeliten ihnen erlaubt, die Kanaaniten zu ermorden und aus ihrem Land zu vertreiben, weil er ihnen dieses Land vorher ausgesucht hat ? Hats denn kein Land gegeben, wo niemand war ? Antwort der katholischen ! Religionslehrerin - weil die Kanaaniten Heiden waren, Kinder geopfert und Kühe angebetet haben ...
Sie geben halt was auf Tradition !
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> > Ihr habt überlebt
> > die zu euch grausam waren.
> > Lebt ihre Grausamkeit
> > in euch jetzt weiter?
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> Da fragt man sich aber, was genau er damit meint und vor allem von WANN
man fragt sich das vielleicht, aber der kluge, der gebildete - arrogant lookin' - weiß, dass erich fried, selber jude, dieses gedicht einem autobiographischen roman des jüdischen schriftstellers jan koplowitz vorangestellt hat. der roman - bohemia, mein schicksal - thematisiert das leben einer jüdischen hoteliersfamilie in oberschlesien, das in auschwitz endet. verfasst hat fried das gedicht ende der 60er, kurz nach dem 6-tage-krieg. -
Ich glaube nicht, dass es Grausamkeit ist, die da weiter lebt, eher Autismus und Emphatielosigkeit:
"Das war keine Flotte der Liebe, das war eine Flotte des Hasses", sagte Netanjahu am Mittwoch über die Schiffsflotte. "Das war keine friedliche Aktion, das war eine terroristische Aktion."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,698418,00.html
Netanjahu liefert also eine ganz neue und kreative Terrorismusdefinition. Wenn es jetzt schon Terrorismus ist, unbewaffnet und mit Hilfsgütern beladen auf internationalen Gewässern zu schippern... Schwedische Autoren und europäische Parlamentarier von Linksfraktionen, alles Terroristen. Da gehört schon ein staunenswertes Maß an Autismus dazu, zumal bei einem politisch nicht unerfahrenen Staatschef. Damit entehrt er zudem alle israelischen Opfer von palästinensischen Selbstmordattentaten und Raketenabschüssen. Die Stragie, aus Opfern Täter zu machen, entsteht meist in den verblödeten Hirnen von Rechtsradikalen. Die israelische Poltik in ihrer großen Breite zeigt damit, wie weit sie nach rechts gerückt ist. -
Du haettest recht, wenn nur Parlamentarier und friedlich Schriftsteller an Bord gewesen waeren.
Dem war aber nicht so:
http://www.welt.de/politik/ausland/article7872108/Die-dubiosen-Passagiere-der-Hi lfsflotte-fuer-Gaza.html
Ich habe nicht vor, Israel zu verteidigen.
Im Gegenteil. Untersuchung (und wenn gerechtfertigt Verurteilung und wenn noetig Sanktionen. Alles kein Thema).
Israel verspielt nun schon ueber Jahrzehnte alle Sympathien.
Aber so harmlos, war der Konvoi eben nicht.
Und wage mal zu bezweifeln, ob ein schon sehr desorientierter schwedischer Schriftsteller ueberhaupt mitbekommen haette, wenn gut getarnt unter den Lebensmitteln auch sonstige Hilfsgueter aus metallischen Werkstoffen versteckt gewesen waeren.
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Aber es war eben keine terroristische Aktion. Vielleicht eine Propagandaaktion, vielleicht eine politische Hilfsaktion, vielleicht eine politische Provokation, aber innerhalb internationaler Gewässer war es noch nicht ein mal ein Versuch irgendeines Regelverstoßes. Somalische Piraten lässt man auch nicht argumentieren, sie würden sich mit den Überfällen nur vor terroristischen Aktionen verteidigen, wobei dort in der Regel weniger Zivilisten umkommen. Natürlich könnte Somalia vorher irgendein Land besetzen und dort eine Blockade verhängen, dann wäre es vielleicht einfacher. Israel scheißt einfach auf Territorialrechte zu Wasser und zu Land. Wenn es denn wenigstens dem Land helfen würde. Sie rennen seit mindestens vier Jahrzehnten pausenlos mit dem Kopf gegen die Wand und werden dabei nicht klüger.
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