Umfragen Nationalratswahl
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Liegt das Neo-Nazi-Potential in Österreich wirklich über 20%? In anderen Kulturen ist die Idiotendichte jedenfalls nicht so hoch, ob das der FPÖ im Endspurt schadet?
Nein, aber der Frust über den Status Quo ist groß genug, daß man über den einen oder anderen Schönheitsfehler hinwegsieht.
Andere Frage: Ist eine Koaltion aus SPÖ, Grünen und dem NEOS denkbar?
Rechnerisch nicht. Inhaltlich auch nicht, außer die NEOS fallen komplett um und vergessen, primär als wirtschaftsliberal gegründet worden zu sein.
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Die FPÖ hat ja anscheinend gerade (k)ein Problem mit ausgestreckten Armen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-hitlergruss-beim-wahlkampf-der-fp oe-1.1779096 [sueddeutsche.de]
Liegt das Neo-Nazi-Potential in Österreich wirklich über 20%? In anderen Kulturen ist die Idiotendichte jedenfalls nicht so hoch, ob das der FPÖ im Endspurt schadet?
Das "rechtspopulistische" Potential liegt in Österreich nach meiner Einschätzung bei rund 30 Prozent; ich glaube nicht, dass die "ausgestreckten Arme" der FPÖ schaden, irgendwie glaubt man ja als gelernter Österreicher inzwischen fest an das Schlechte im Menschen (ich müsste mich sehr täuschen, wenn Strache nicht behaupten würde, diese Leute mit den ausgestreckten Armen seien von den Linken hingeschickt und bezahlt worden):
Die FPÖ ist unter Strache im Vergleich mit der Haider-Ära insofern noch weiter nach rechts gerückt, als jetzt fast nur mehr schlagende Burschenschafter im Parlament sitzen, die fest im deutschnationalen Denken des 19. Jahrhunderts verankert sind. Nach außen gibt man sich freilich als Die "Österreichpartei" :
- radikale EU- und Eurokritik
- Sozialpolitik und Einsatz für den kleinen Mann im Sinne eines nationalen Sozialismus
- Ausländerfeindlichkeit und Islamophobie
Frank Stronach schien viel Potential von der FPÖ abzuziehen, programmatisch schien er eine Art FPÖ ohne Ausländerfeindlichkeit zu bieten.
Seine Wahlkampfauftritte im Fernsehen haben freilich einen desaströsen Eindruck hinterlassen:
Es ist das eingetreten, was mir ein kanadischer Freund prophezeit hatte, der miterlebte, wie Stronach dort als Politiker mit Bomben und Granaten scheiterte:
Stronach werde sich selbst schlagen, mit jedem seiner Auftritte werde er sukzessive an Zustimmung verlieren.
Und was soll man wirklich mit einem Mann machen, der von der Moderatorin nach dem Wirtschaftsprogramm gefragt wird, und dann antwortet, in Österreich müssten die Schuldirektoren Rote oder Schwarze sein...
Stronachs Umfragewerte sinken beständig, während nun jene der FPÖ steigen.
Das rechtspopulistische Potential sehe ich derzeit (ich betone: derzeit!!!) wie folgt verteilt:
FPÖ 20-21
STRO 6-7
BZÖ ca. 3
Andere Frage: Ist eine Koaltion aus SPÖ, Grünen und dem NEOS denkbar?
Eine derartige Konstellation ist mit heutigem Tage (ich betone: mit heutigem Tage!!!) deshalb sehr unwahrscheinlich,
- weil zunächst einmal die NEOS die 4-Prozent-Hürde überspringen müssen und
- diese drei Parteien mehr Mandate haben müssten als ÖVP, FPÖ, STRO, (BZÖ).
Saladin würde sicher noch festellen, die NEOS seien eine wirtschaftsliberale Gruppe, mit der eine Zusammenarbeit nicht möglich/schwer vorstellbar sei.
Das sehe ich gänzlich anders. Hätte diese Konstellation eine parlamentarische Mehrheit, würde sie in meinen Augen auch schlagend werden (entweder als Koalition oder zumindest als Stützung einer rot-grünen Minderheitsregierung durch die NEOS).
Der Finanzier der NEOS, HP Haselsteiner, ein Baulöwe, hat überhaupt keine Berührungsängste mit der SPÖ und machte schon in der Vergangenheit durch unkonventionelle Aussagen von sich reden:
So konnte er sich vorstellen, dass Einkünfte ab einer bestimmten Höhe mit 90 oder mit 95 Prozent besteuert werden. Ich denke, das wäre selbst der SPÖ (und vermutlich auch den Grünen) zu viel.
P.S.: Ich habe wiederholt "mit heutigem Tage" geschrieben. Wir erlebten einen weitestgehend ereignislosen Wahlkampf und eigentlich auch nichts, was zur Mobilisierung der Wähler im großen Stile führen würde. Ich gehe daher auch von einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung aus.
Das macht Prognosen irrsinnig schwierig, zudem kann ja bis Sonntag noch etwas Besonders passieren, unter anderem beim Duell von Faymann (SPÖ) und Spindelegger (ÖVP) im Österreichischen Rundfunk. Es gibt diese Woche dann noch eine Runde, bei der Grüne, BZÖ und FPÖ gemeinsam auftreten (Stronach wurde ausgeladen, weil man annahm, er würde sich vertreten lassen, um der Partei weitere Peinlichkeiten zu ersparen). Ich habe hier schon mehrmals festgehalten, dass durch die öst. Art der Wahlkampfführung (Boulevarddemokratie, in welcher der ORF mit den Duellen jeder gegen jeden eine überragende Rolle spielt, dann die folgende Berichterstattung in den Medien; überragende Bedeutung der Kronenzeitung (unterstützt Faymann und Stronach und erhält von diesen riesige Summen aus Inseraten, letzterer zahlt wenigstens aus eigener Tasche) und von Gratisblättern im Raum Wien wie "Heute" und "Österreich") Parteien, die nicht im Parlament sitzen, enorm benachteiligt sind.
Es bleibt abzuwarten, ob die NEOS diesen Umstand durch den finanziellen Einsatz ihres Mäzens ausgleichen können; es ist jedenfalls sehr ungewöhnlich, dass eine Partei zwei Umfragen mit hohem Sample in Auftrag gibt und diese dann auch veröffentlicht - erstaunlicherweise natürlich jeweils genau mit den nötigen vier Prozent für sie.
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http://derstandard.at/1379291139869/Welchen-Wahlausgang-die-Umfragen-nahelegen
SPÖ wird stimmenstärkste Partei: 97 Prozent
Rot-Schwarz hat Mehrheit: 79 Prozent
Wahrscheinlichkeit, dass BZÖ ins Parlament einzieht: 25 Prozent
Wahrscheinlichkeit, dass NEOS ins Parlament einziehen: 21 Prozent (da werden sich einige hier wieder furchtbar echauffieren und mich im Stile der "Altparteien" beschimpfen)
Rot-Grün hat Mandatsmehrheit: 0 Prozent
Schwarz-Blau hat Mandatsmehrheit: 2 Prozent
SPÖ 27,4 (24,3-30,1)
ÖVP 23,1 (20,1-25,7)
FPÖ 21,2 (18,3-23,9)
GRÜ 15,0 (12,2-17,5)
STRO 7,2 (4,6-9,7)
BZÖ 3,0 (1,3-6,7)
NEOS 2,9 (1,2-6,5)
Man muss halt beachten, dass die Wahrscheinlichkeiten aus aggregierten Umfrageergebnissen errechnet wurden und das Maximalergebnis der NEOS, das zur Verwendung kam, ist 3%. Die Letzten Umfragen zeigen zum Teil aber schon 4%. In der Grafik des Standard Artikels sieht man einen Aufwärtstrend bei den NEOS Ergebnissen. Abgesehen davon, dass Umfragen gerade bei dieser Wahl auf Grund der Relevanz von Sozialen Medien und des Internets junge Menschen unterrepräsentieren könnten, ist die naheliegende Frage, ob sich der Trend der NEOS fortsetzt bis hin zur Wahl. Die präsentierte Wahrscheinlichkeit ist eine Momentaufnahme und ein Prozentpunkt mehr hat eine immensen Einfluss auf die Wahrscheinlichkeit des Einzugs. Solche Werte sind kritisch zu betrachten, weil diese Wahrscheinlichkeit heute in dieser Minute schon nicht mehr stimmen könnte.
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Man muss halt beachten, dass die Wahrscheinlichkeiten aus aggregierten Umfrageergebnissen errechnet wurden und das Maximalergebnis der NEOS, das zur Verwendung kam, ist 3%. Die Letzten Umfragen zeigen zum Teil aber schon 4%. In der Grafik des Standard Artikels sieht man einen Aufwärtstrend bei den NEOS Ergebnissen. Abgesehen davon, dass Umfragen gerade bei dieser Wahl auf Grund der Relevanz von Sozialen Medien und des Internets junge Menschen unterrepräsentieren könnten, ist die naheliegende Frage, ob sich der Trend der NEOS fortsetzt bis hin zur Wahl. Die präsentierte Wahrscheinlichkeit ist eine Momentaufnahme und ein Prozentpunkt mehr hat eine immensen Einfluss auf die Wahrscheinlichkeit des Einzugs. Solche Werte sind kritisch zu betrachten, weil diese Wahrscheinlichkeit heute in dieser Minute schon nicht mehr stimmen könnte.
Wobei bei den 4-Prozent-Ergebnissen gleich zwei dabei sind, bei denen die NEOS selbst (= Haselsteiner) Auftraggeber waren. Soziale Medien und Internet spielen auch in diesem Wahlgang im Vergleich mit Fernsehen und Boulevardmedien noch eine untergeordnete Rolle.
Die NEOS werden sicher in Wien und in Landeshauptstädten wie Innsbruck, Salzburg oder Graz recht gut abschneiden, aber auch fünf oder sechs Prozent dort würden bei weitem nicht ausreichen, um ins Parlament einzuziehen. Wunderbar zeigt dies das Beispiel Innsbruck: Bei den heurigen Landtagswahlen erreichte die ÖVP in der Landeshauptstadt rund 20 Prozent, landesweit kratzte sie aber an der 40-Prozent-Marke. In den verbleibenden Tagen fehlt den NEOS vor allem die mediale Präsenz, welche die etablierten Parteien haben werden. Ich sehe nicht, was ihnen den entscheidenden Schub geben könnte.
Freilich habe ich im eigenen Umfeld zuletzt registriert, dass es eine Bewegung weg von den Grünen hin zu den NEOS gibt. Die Grünen sind inzwischen auch in die Jahre gekommen, der erhobene Zeigefinger und das Spaßverderbertum kommt nicht überall an, das Linksüberholen der SPÖ in der Frage von Vermögenssteuern (kämen die Grünen an die Macht und setzten sie ihr Programm um, wären mit einem Schlag 2/3 der Wähler weg), es ist für manche auch zu wenig, dass sie "weniger belämmert sind als die anderen" (untermalt mit einem Lamm, das von Eva Glawischnig gequetscht wird, das arme Vieh), und das Taferlschwingen in Haidermanier ist auch nicht jedermanns Sache, und führt eindrucksvoll vor Augen, wie sehr dieser Politiker dem Land seinen Stempel aufgedrückt hat. -
Aber was solls, lassen wir die Grünen vier Tage weiter von 16 und 17 Prozent träumen, und dann erstaunt feststellen, dass sie am Sonntag über ihre 13,5 Prozent jubeln, als hätten sie die 2/3-Mehrheit gewonnen...
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Mein Gefühl sagt mir, dass die NEOS als das "neue Ding" reinkommen werden. Das Programm wirkt auf mich nicht sonderlich hinderlich gegen rot-grün-pink, manche Forderungen (Pensionen ua.) würde sich in Deutschland nicht mal die Linke trauen, etwas seltsam für eine "neo-liberale" Wirtschaftspartei. Auch die Europaorientierung deckt sich halbwegs mit rot-grün.
Geht es nach den Umfragen ist das Ziel der NEOS-Partei, ins Parlament einzuziehen, realistisch. Die dafür notwendige Vier Prozent-Hürde sollte die Partei schaffen. Wunschpartner habe man keinen, so Haselsteiner: „Schwarz-Grün-Pink geht sich nicht aus. Ich glaube auch, dass sich die Rot-Grün-Pink-Variante nicht ausgeht und es ist sicher keine Variante, die wir in irgendeiner Form freudig begrüßen.“
Klingt nach: "Am liebsten Opposition, ansonsten notfalls rot-grün-pink." Es wäre vielleicht mal eine Möglichkeit, aus der ewigen verfilzten großen Koaltion rauszukommen.
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Mein Gefühl sagt mir, dass die NEOS als das "neue Ding" reinkommen werden. Das Programm wirkt auf mich nicht sonderlich hinderlich gegen rot-grün-pink, manche Forderungen (Pensionen ua.) würde sich in Deutschland nicht mal die Linke trauen, etwas seltsam für eine "neo-liberale" Wirtschaftspartei. Auch die Europaorientierung deckt sich halbwegs mit rot-grün.
Beim Reinkommen wäre ich mir nicht so sicher. Ansonsten in meinen Augen durchaus richtig, es wäre theoretisch der Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün (falls ÖVP + FPÖ + STRO über weniger Mandate im Parlament verfügen). Haselsteiner hat angekündigt, einen eventuellen Ministerposten besetzen zu wollen.
Teil der NEOS ist das Liberale Forum, bei dem auch schon Haselsteiner aktiv war.
Das war ursprünglich eine Abspaltung der FPÖ, die unter ihrer Frontfrau Heide Schmidt versucht hat, den Linksliberalismus im Land salonfähig zu machen. Man war letztlich erfolglos und ist aus dem Parlament geflogen.
Beim letzten Urnengang 2008 ist das LIF in der Hoffnung angetreten, dass man den damals schon vorhandenen Frust über Rot und Schwarz für sich nutzen könnte, man ist aber dann mit Bomben und Granaten gescheitert.
Jetzt probiert man es unter dem Kürzel NEOS noch einmal.
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nö würde ich SO nicht
klar, sie sind neoliberal und manche der personen dort haben auch geschichte bzw. ist auch bei neuen gruppen immer fraglich wie stabil/regierungs-/mehrheitsfähig sie sind
andererseits ist der frust über die pragmatisierte rotschwarze koalition und als einzige alternative ein abgleiten in den rechten sumpf so gross dass ich fast keine koalition von demokratischen und nicht rechtsextremlastigen parteien ausschliessen möchte
und da sind die neos wahrlich koalitionsfähiger als bzö oder gar das bundesteam von stronach
nur: wird ein einzug der neos eher knapp
nur würde ein erfolg der neos auf kosten der grünen gehen (und ich glaube nicht an die 15%-umfragen...ich werde bei 12-13% jubeln)
nur würde sich dann eine koalition von spd-grünen-neos nicht ausgehen (ausser die spö wird ein wahrer wahlsieger)
wenn überhaupt wäre mathematisch eine koalition von spö-grünen-neos-bzö denkbar
nur wie wahrscheinlich das sowohl politisch wie auch nach wahlergebnis sei lasse ich mal dahingestellt
Saladin würde sicher noch festellen, die NEOS seien eine wirtschaftsliberale Gruppe, mit der eine Zusammenarbeit nicht möglich/schwer vorstellbar sei.
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Mein Gefühl sagt mir, dass die NEOS als das "neue Ding" reinkommen werden. Das Programm wirkt auf mich nicht sonderlich hinderlich gegen rot-grün-pink, manche Forderungen (Pensionen ua.) würde sich in Deutschland nicht mal die Linke trauen, etwas seltsam für eine "neo-liberale" Wirtschaftspartei. Auch die Europaorientierung deckt sich halbwegs mit rot-grün.
Ich glaube, daß pro Wahlgang nicht für mehr als eine neue Gruppierung Platz ist. Und diese neue Gruppierung ist diesmal Stronach, der hineinkommt. Sosehr ich mir einen Einzug der NEOS wünschen würde, halte ich ihn für ziemlich unwahrscheinlich.
Aber Stronach ist auch OK. Auch wirtschaftsliberal, aber ohne den Bobo-liberalen Anhang.
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Sag mal, Saladin, wo würdest denn du aus dem Bauch heraus das BZÖ und die NEOS mit heutigem Tag sehen? -
Gruener wird mich sicher, auch wenn ich die öst. Wahlbörse so wie die deutsche gewinnen würde, auf der Suche nach einem Sündenbock wegen der unter Umständen unzufriedenstellenden Prognose schon wieder in den Winkel stellen wollen; deshalb benötige ich dringend so etwas wie Entlastungszeugen, sonst meint er, ich wolle die zwei Aktien billigst einkaufen und am Sonntag mit ihnen dann den großen Reibach machen. -
Meine Meinung ist ja wegen des Wirbels, den die NEOS-Leute hier wegen mir veranstaltet haben, zur Genüge bekannt, BZÖ und NEOS scheitern an der 4-Prozent-Hürde, NEOS stärker als das BZÖ. Der BZÖ-Schwanengesang, 30. Akt der Tragikomödie, befindet sich bereits in der Pipeline.
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Stronach ist 1. nicht neu, sondern durch Stimmenkauf schon jetzt im Nationalrat vertreten.
2. ist die Truppe nicht ernstzunehmen, wie man ja auch an Stronachs Interviews und TV-Duellen merkt. Mal davon abgesehen, daß er angeblich genau die Methoden bekämpfen will, die er selbst verwendet hat, um im Parlament vertreten zu sein.
3. besteht die derzeitige Fraktion größtenteils aus Ex-BZÖlern, wurde also aus einer Haiderpartei rekrutiert. Da ist es nur eine Frage der Zeit, bis man extrem populistische oder gar nationale Stimmen hören wird.
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