Es wird auch nicht dividiert. Die Stichwahl wurde zur Gänze aufgehoben.
Wird unser Markt dann wieder gestartet? Auf dem letztmaligen Stand? Wahl ist am 25 09. oder am 2.10.2016.
Edit: Wie steht's mit dem Brexit: Wurde da vielleicht ein Wahlzettel ein paar Minuten zu früh ausgezählt oder hat ein Beisitzer geschlafen? Die GOP-Nominierung? Die letzte Bundestagswahl? Wir könnten die letzten 100 politischen Märkte noch mal machen!
Wird unser Markt dann wieder gestartet? Auf dem letztmaligen Stand? Wahl ist am 25 09. oder am 2.10.2016.
Der gruene hat vorgeschlagen:
"Falls eine (komplette) Wahlwiederholung anberaumt wird, schlage ich vor:
der alte Markt wird gemäß des "offiziellen" Endergebnisses ausgeschüttet."
Das finde ich ok!
Und dann machen wir einfach einen neuen Markt, denke ich!
Weil immer wieder die Idee aufgetaucht ist, die Beisitzer wegen falscher Beurkundung oder ähnlichem vor Gericht zu stellen: Der VfGH sagt klipp und klar, daß die Schuld am Desaster nicht auf die Beisitzer geschoben werden soll:
Wenn im Verfahren vor dem VfGH hinsichtlich einzelner Wahlbehörden Unzukömmlkeiten zu Tage getreten sind, dann sind diese Unzukömmlichkeiten nicht in erster Linie diesen Frauen und Männern zuzurechnen, die in einer höchst engagierten Weise versuchen, alles möglichst richtig zu machen. Es wäre also völlig falsch, die Probleme, die aufgetaucht sind, auf diese Personen zu schieben. Vielmehr sollte die Entscheidung des VfGH zur Folge haben, dass man diese Wahlbeisitzerinnen und Wahlbeisitzer, so weit es irgendwie geht, in ihrer Aufgabe unterstützt, in dem man sie gezielt informiert, ihnen Schulungen zur Verfügung stellt, vor allem auch indem man die Attraktivität dieser freiwilligen Leistung von Frauen und Männern für das Funktionieren unserer Demokratie erhöht.
Die hauptamtlichen Wahlleiter hingegen sollte man sehr wohl vor den Kadi bringen.
OK, habe mich verschätzt und den VfGH für, sagen wir, flexibler gehalten. Bezirksvertretung Währing 1927 und BP-Stichwahl 2016 sind halt doch 2 Paar Schuhe - aber, klar, formal passt die Aufhebung schon. Ich frage mich nur, wenn die Tätigkeit als Wahlbeisitzer ein "Ehrenamt" bleibt, d.h. der/die Betreffende nicht mal einen Nasenrammel dafür kriegt, ob es bei NR-Wahlen noch möglich sein wird, österreichweit die einzelnen Wahlkommissionen voll zu besetzen! Ist ja jetzt schon so, dass viele Kommissionen nicht immer voll besetzt sind!
... um 21 h.
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Amüsant finde ich, dass Hofer in einer Woche schon mal den Grüßaugust offiziell üben darf.
Amüsant finde ich, dass Hofer in einer Woche schon mal den Grüßaugust offiziell üben darf.
Das dürfte ein immenser Vorteil bei der Wahl sein, wenn er's nicht versemmelt. "Schau schau, der kann doch präsidiabel!"
Amüsant finde ich, dass Hofer in einer Woche schon mal den Grüßaugust offiziell üben darf.
Das dürfte ein immenser Vorteil bei der Wahl sein, wenn er's nicht versemmelt. "Schau schau, der kann doch präsidiabel!"
Die Chancen sind aber gut, daß er es versemmelt. Oder HC für ihn.
Noch ein paar geniale Ansagen à la Referendum über Südtirol oder EU-Austritt, und van der Bellen kann sich jeden Wahlkampf sparen.
Da wird nicht viel passieren. Als Nationalratspräsident hat er sich ja schon immer präsidiabel geben können. Im Juli und August wird eh nicht viel passieren, da gibt es kaum Gesetze, denen er die Unterschrift verweigern könnte. Staatsbesuche sind nicht viele zu erwarten, die kann auch der Kern empfangen, und repräsentativ wollen die drei eh nicht tätig werden.
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