Die Pressekonferenz ist erst Mittwoch 11 Uhr.
Na dann bin ich einmal gespannt, welche Unregelmäßigkeiten die sich aus den Fingern saugen.
Robert Marschall hat die Wahl übrigens schon angefochten. Für Popcorn ist also gesorgt.
um die Verschwörungstheorien der eigenen Anhänger weiter zu "füttern".
O-Ton Strache: "Ohne diese Pannen und Unregelmäßigkeiten hätte Hofer Präsident werden können." - Man beachte die Wortwahl! --- "Hätte, hätte - Fahrradkette" ;-)
O-Ton Strache: "Ohne diese Pannen und Unregelmäßigkeiten hätte Hofer Präsident werden können." - Man beachte die Wortwahl! --- "Hätte, hätte - Fahrradkette" ;-)
Für eine erfolgreiche Anfechtung reicht allerdings ein "hätte".
Es muß nur rechnerisch möglich sein, daß die Unregelmäßigkeiten das Ergebnis hätten ändern könnten.
Für eine erfolgreiche Anfechtung reicht allerdings ein "hätte".
Es muß nur rechnerisch möglich sein, daß die Unregelmäßigkeiten das Ergebnis hätten ändern könnten.
Ich will jetzt hier keine "Wortspalterei" betreiben. Für eine Anfechtung reicht ein "hätte" vielleicht - für eine "erfolgreiche" Anfechtung müssen die Unregelmässigkeiten das Ergebnis ändern.
Ich halte da die Analyse von Björn Hengst im Spiegel für absolut zutreffend:
"Doch Straches Worte machen deutlich, worum es seiner Partei eigentlich geht: Sie will die Legitimität des designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen offen infrage stellen.
Selbst wenn das Verfassungsgericht feststellen sollte, dass die Wahl rechtmäßig war, soll sich der Zweifel in die Köpfe einschleichen. Die FPÖ hält damit an ihrer erfolgreichen Rolle als ewiges Opfer des Establishments fest - und hält die Spaltung des Landes aufrecht.
Die FPÖ dürfte auch auf weitere Unruhe in der angeschlagenen großen Koalition setzen, die sich nach dem Amtsantritt des sozialdemokratischen Kanzlers Christian Kern vor wenigen Wochen neu formiert hat.
Bereits am Abend der Präsidentenwahl hatte die FPÖ damit begonnen, Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl zu säen: Damals hatte Strache dem ORF vorgeworfen, falsche Zahlen zu verbreiten.
Dabei hatte der Sender bei seinen Hochrechnungen lediglich eine andere Methodik angewandt als das Innenministerium. Der knappe Wahlausgang führte später zu Verschwörungstheorien in den sozialen Medien, in denen zum Teil gefälschte Bilder mit angeblich entsorgten Stimmzetteln verbreitet wurden.
Der Beifall seiner Anhänger war Strache an diesem Mittwoch nach der Einreichung der Beschwerde sicher: "Wurde auch Zeit. Am Ende siegt die Gerechtigkeit und Wahrheit", kommentierte einer von Dutzenden Usern auf Straches Facebook-Seite."
Für eine erfolgreiche Anfechtung reicht allerdings ein "hätte".
Es muß nur rechnerisch möglich sein, daß die Unregelmäßigkeiten das Ergebnis hätten ändern könnten.Ich will jetzt hier keine "Wortspalterei" betreiben. Für eine Anfechtung reicht ein "hätte" vielleicht - für eine "erfolgreiche" Anfechtung müssen die Unregelmässigkeiten das Ergebnis ändern.
nein - Laut ständiger Rechtssprechung des VfGH reicht es aus, wenn bei rechtmäßiger Durchführung der Wahl ein anderes Ergebnis rauskommen hätte können. (hier: jemand anderer Bundespräsident werden könnte)
wenn bei rechtmäßiger Durchführung der Wahl ein anderes Ergebnis rauskommen hätte können
Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass die Wahl unrechtmäßig durchgeführt wurde. Ebenso wurde richtig ausgezählt, lediglich bei der Übermittlung von Teilergebnissen und dem Zeitpunkt der Auszählung der Wahlkarten gab es Fehler. Schwer, daraus eine Dolchstoßlegende zu stricken.
Ja eh ... ich wollte nur obiges richtigstellen. Ich bezweifle ebenso, daß die Anfechtung erfolgreich ist.
Hallo Community,
wir stellen die Ausschüttung des Marktes "Bundespräsidentenwahl Österreich 2016" weiterhin zurück und bitten dafür um Verständnis.
Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass die Wahl unrechtmäßig durchgeführt wurde. Ebenso wurde richtig ausgezählt, lediglich bei der Übermittlung von Teilergebnissen und dem Zeitpunkt der Auszählung der Wahlkarten gab es Fehler. Schwer, daraus eine Dolchstoßlegende zu stricken.
Es gibt Anzeichen grober Mißstände bei der Sortierung und Auszählung der Wahlkarten.
Selbst der Verfassungsjurist Heinz Mayer, ein deklarierter VdB-Wähler, sprach von "unfaßbaren Mißständen", die unbedingt vom VfGH überprüft gehören. Wobei er auch klarstellte, daß das Ergebnis der Prüfung sakrosankt wäre.:
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