Parlamentswahl in Frankreich 2024
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Parlamentswahl in Frankreich 2024
gruener (Luddit), 09.06.2024 22:00Élections européennes de 2024 en France
Nach Wahlniederlage:
Präsident Emmanuel Macron löst die Nationalversammlung auf und setzt Neuwahlen an. Die Wahl soll offenbar schon Ende Juni erfolgen.
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Élections européennes de 2024 en France
Nach Wahlniederlage:
Präsident Emmanuel Macron löst die Nationalversammlung auf und setzt Neuwahlen an. Die Wahl soll offenbar schon Ende Juni erfolgen.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/macron-parlament-neuwahlen-100.html
1. Wahlgang 30. Juni
2. Wahlgang 7. Juli
Da bleibt kaum Zeit für einen Wahlkampf.
Kein gutes Zeichen für Europa.
Le Pens (Europa-kritische) Rassemblement National kommt auf etwa 32%, Macrons Block der Mitte auf weniger als die Hälfte, knapp über 15% und knapp vor den Sozialisten.
Immer weniger halten die europäische Fahne hoch. Schade und fatal in einer Phase äusserer Bedrohung, militärisch durch Putin und wirtschaftlich durch eine aggressive Wirtschaftsoffensive Chinas. "My Country first."
Was tut Deutschland. Wir haben eine Aussen-Annalena, die getreu Howard Carpendale "Meine Spuren im Sand" auf jeder Insel tourt und ihre Hauptaufgabe vergißt.
"Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch Verstand" - wurde schon immer als Scherz gesehen, dabei wäre Gottes Beistand hier besonders notwendig.
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Kein gutes Zeichen für Europa.
Le Pens (Europa-kritische) Rassemblement National kommt auf etwa 32%, Macrons Block der Mitte auf weniger als die Hälfte, knapp über 15% und knapp vor den Sozialisten.
Immer weniger halten die europäische Fahne hoch. Schade und fatal in einer Phase äusserer Bedrohung, militärisch durch Putin und wirtschaftlich durch eine aggressive Wirtschaftsoffensive Chinas. "My Country first.
Ein erheblicher Denkfehler. Es geht bei der Wahl um die EU, nicht um Europa. Die Briten, die Norweger, die Schweizer... sie waren nicht beteiligt an der Wahl.
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Es war eine EU-Wahl
und IST kein gutes Zeichen für EUROPA !
Brexit war schon - und war kein gutes Ereignis für die EU und für EUROPA...
..... wenn Du etwas weiter gelesen hättest, oder eine Sekunde nachgedacht. dann hättest Du gemerkt: Es betrifft EUROPA.
Immer weniger halten die europäische Fahne hoch. Schade und fatal in einer Phase äusserer Bedrohung, militärisch durch Putin und wirtschaftlich durch eine aggressive Wirtschaftsoffensive Chinas. "My Country first.
GB hat im "My Country first" schon vorgelegt. In den Wahlprogrammen vieler Parteien des rechten Spektrum liest sich das ähnlich, manchmal verkappt, aber so gemeint.
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Was bringt ein EU-weit beschlossenes Verbrennerverbot für den Wettbewerb mit China und den USA? Solche Regelungen führen doch gerade dazu, dass Europa auf der Weltbühne geschwächt wird.
Es findet einfach auf EU-Ebene auch keine gemeinsame politische Diskussion statt, es gibt keine gemeinsamen Talkshows, keine gemeinsame Öffentlichkeit... Die Unterschiede der Sprachen sind ein Grund dafür, aber nicht der einzige. Da ist es egal, wie viele EU-kritische Abgeordnete im europäischen Parlament sitzen.
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Es war eine EU-Wahl
und IST kein gutes Zeichen für EUROPA !
Ganz im Gegenteil:
Diese imperiale, durch und durch verrottete und unheilbar korrumpierte Politbürokratenabomination hängt schon viel zu lange wie ein Mühlstein um den Hals des von ihm unterdrückten Europas.
Europa trau Dich:
Raus aus der EU - Rein ins Vergnügen!
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Europa trau Dich:
Raus aus der EU - Rein ins Vergnügen!
Raus aus der EU - Rein ins VERDERBEN
... wäre die Konsequenz für Deutschland.
Das Beispiel BREXIT zeigt klar "alle Vorteile" (frag mal nach bei den Briten!)
Ehrlich, wenn man nichts besseres weiß als diese immer wiedergekäuten Plattituden über die EU und Brüssel, dann sollte man politisch Nachhilfe nehmen und das Fach "Jüngere Geschichte" studieren
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Was bringt ein EU-weit beschlossenes Verbrennerverbot für den Wettbewerb mit China und den USA? Solche Regelungen führen doch gerade dazu, dass Europa auf der Weltbühne geschwächt wird.
Da war die EU vorschnell - getrieben durch die ehrgeizige Tochter eines MP aus Niedersachsen - und getrieben von den Grünen und Interessenverbänden.
Aber das ist doch alles Schuldzuweisung an die falsche Adresse.
Der Deutsche Bundestag hat am 24.6.2021 ein "radikales" Klimaschutzgesetz verabschiedet. Mit dem novellierten Gesetz wird das deutsche Treibhausgasminderungsziel für das Jahr 2030 auf minus 65 Prozent gegenüber 1990 angehoben.
Vorher galt minus 55%.
Das ist Harakiri. Da (als Gesetz) einklagbar (und plötzlich muß dann das BVerfG über Klimaziele und Maßnahmen richten - statt Experten) von allen Verbänden wie DUH bis Personen und Interessengemeinschaften im Ausland.
Zum Verbrenneraus habe ich mehrfach geschrieben, daß ich das für kaum umsetzbar halte. Es mangelt an Rohstoffen für eine vollständige Umstellung auf E-Mobilität (wenn man die weltweiten Ziele und Vorgaben betrachtet).
Zum CO2 Ausstoß selbst: da betreibt man teilweise Augenwischerei. Kein CO2 im Betrieb - es steckt aber in der gesamten Fertigungskette.
Nur, wenn es das Gesetz gibt (und die deutsche Automobilindustrie hat sich kaum oder nicht gewehrt), dann muß ich danach handeln. Und das tun die Chinesen konsequent. Europäpsche Automobilhersteller zögerlich.
Klimaschutz als prioritäres Ziel:
Auf vielen Ebenen (von Stadt- und Gemeindeordnung aufwärts) ist Klimaschutz als prioritäres Ziel implementiert (zB alle Gesetze und Verordnungen sind mit ihrer Verträglichkeit mit CO2 Reduktion zu prüfen oder zu formulieren).
Man hätte es wissen können und heute wird offenbar: Es gibt vielfältige staatliche Ziele und Aufgaben (Verteidigung, gesunde Wirtschaft und soziale Absicherung) und danit gibt es Zielkonflikte und Optimierungsprobleme.
Nur mal zu Erinnerung für alle "RAUS AUS EUROPA" Proleten.
(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.
Schon mal gelesen diesen Text ?
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Was bringt ein EU-weit beschlossenes Verbrennerverbot für den Wettbewerb mit China und den USA? Solche Regelungen führen doch gerade dazu, dass Europa auf der Weltbühne geschwächt wird.
SeppH - da ist seitenweise Stoff zum Verbrennerverbot ....
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Es war eine EU-Wahl
und IST kein gutes Zeichen für EUROPA !
Brexit war schon - und war kein gutes Ereignis für die EU und für EUROPA...
..... wenn Du etwas weiter gelesen hättest, oder eine Sekunde nachgedacht. dann hättest Du gemerkt: Es betrifft EUROPA.
So jetzt komme ich doch noch dazu dem ronnieos zu seinem EUROPA Statement zu antworten:
Und EUROPA erodiert derzeit und zwar von innen. Ganz im Gegenteil zu seinem Statement sind die Briten nämlich drauf und dran eine Lösung des größten Problemes zu erzielen, dass EUROPA hat. Nämlich die Massen (Messer-) Einwanderung mit der Auslagerung nach Ruanda. Kein Wort zu diesem wichtigsten Themenkomplex vom ronnieos. Wie kritisch die Lage schon ist, kann man derzeit beispielsweise in Wien beobachten:
In den Schulen Wiens sind Muslime zur größten religiösen Gruppe herangewachsen, sie machen bereits 35% aller Schüler aus.
https://wien.orf.at/stories/3260720/
Damit zeigt sich eindrücklich wie weit die Islamisierung bereits vorangeschritten ist, sie ist fast schon nicht mehr aufzuhalten und der Weg ins Kalifat ist damit bereits vorgezeichnet, denn die Kinder von heute sind die Erwachsenen von morgen.
Man müsste jetzt schnell handeln und eine sofortige Ausweisung aller straftätigen Islamisten sowie ein Einwandertungsstopp aus islamischen Ländern verhängen. Ansonsten wird im gleichen Atemzug wie die islamische Ideologie in den nächsten Jahren zunehmen wird, natürlich auch der Gedanke an EUROPA abnehmen und davon verdrängt, denn EUROPA interessiert die Muslime nicht, die interessiert die Scharia und sonst nichts.
Damit ist der wichtigste Punkt bei dem EUROPA auf ganzer Linie versagt bereits genannt. Der zweite Punkt ist dann aber noch die Sache mit dem Frieden. EUROPA wurde als Friedensprojekt gegründet und zeigt sich heute (institutionell in Brüssel jedenfalls) als Kriegsmaschinerie und Zusammenrottung von Kriegstreibern.
Das Wahlergebnis ist insofern eigentlich als eine Stärkung von EUROPA zu werten. Denn es wurden genau jene Parteien bestraft, die diese beiden Punkte eben sträflich vernachlässigt haben. Der ronnieos hat ja bereits eine Analyse zu dem Wahlergebnis in Deutschland gemacht, ich möchte (und in meiner Eigeschaft als kritischer Analyst bin ich natürlich Spezialist darin) den Horizont etwas erweitern und auf ganz EUROPA schauen.
Größter Verlierer in EUROPA sind die Liberalen, die regelrecht pulverisiert wurden und 23 Sitze verloren haben. Ein desaströses Ergebnis, dass natürlich auch mit der europaweiten Spitzenkandidaten Strack-Zimmermann zu erklären ist. Da wenden sich die Europäer zurecht mit Grauen ab von einer derartigen Kriegshetzerin und Kriegstreiberin, bei der das Geld der Rüstungslobby in Deutschland anscheinend zu versiegen beginnt und sie deshalb hofft in Europa mehr Einnahmen generieren zu können.
Zweitgrößter Verliere mit 18 verloren Sitzen sind die Grünen, ebenfalls mit einer Deutschen, Terry Reintke, als Spitzenkandidatin. Hier ist wie gesagt auch das Migrationsthema entscheidend zu nennen, aber auch die Kriegshetze insbesondere der deutschen Grünen.
Hoffnung für EUORPA gibt es dagegen eben genau durch Leute wie Le Pen. Wenn sie es schafft EUROPA neu zu gründen, indem der Islam wie damals die Türken vor Wien aus Europa oder die Reconquista in Spanien aus Europa zurückgeworfen wird, dann hat EUROPA noch eine Chance. Dazu braucht es eine kluge Politik mit klugen Lösungen des Problems, wie beispielsweise Großbritannien mit Ruanda angedacht (im Übrigen wäre hier auch beispielsweise die Umsiedlung aus Gaza in den Kongo als eine solche zu nennen) und natürlich muss EUROPA selbst auf dem Kontinent wieder Frieden herstellen und einen Ausgleich mit Russland anstreben (sich hier vielleicht mal wieder an jemanden wie Bismarck erinnern).
Dazu muss natürlich auch in der eigenen Gesinnungsgemeinschaft aufgeräumt werden und die Rülpser und Furzer (wie Krah) aussortiert werden. Aber da hat ja jetzt sogar selbst die AfD-Delegation die richtigen Schlüsse gezogen und die Dumpfbacke ausgeschlossen, selbst Höcke hat sich jetzt von dem Penner distanziert. Und Auschluss heißt ja bekanntlich deshalb Ausschluss, weil "Aus" und "Schluss" ist und wir uns deshalb mit dem Namen Krah nie wieder beschäftigen werden müssen.
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