Midterms in den USA (I)
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Hat Obama versagt?
Wanli, 07.10.2010 21:12, Reply toObama-Frust bei mir? Ich möchte daran erinnern, dass ich es war, der vor einer Überschätzung des "Messias von Hawaii" warnte.
Und ich würde vor seiner Unterschätzung warnen. Und davor, die momentanen Umfrageergebnisse auf falsche Politik seinerseits zurückzuführen. Ich betreib stattdessen mal Wählerschelte:
Angegriffen wird Obama ja unter anderem wegen der Gesundheitsreform. Die war ja im letzten Jahr das Öl ins Feuer der Tea Parties und wird immer noch von vielen Amerikanern als Einstieg in eine schreckliche sozialistische Zukunft gesehen. Schon vor der Verabschiedung der Jahrhundertreform gab es eine sehr interessante Umfrage: Man las den Leuten die einzelnen Provisionen des Gesetzwerkes vor und fragten sie, ob sie die gut oder schlecht fänden. Erstaunlich: Die meisten waren an sich sehr beliebt. Dann fragte man, ob die Interviewpartner wüssten, dass diese von ihnen begrüßten Veränderungen Teil der Gesundheitsreform seien. Die Frage mussten weite Teile der Befragten verneinen. Sprich: Die Leute wussten damals zwar, dass sie dagegen waren, aber sie wussten gar nicht, wogegen:
Obama hat da eine Jahrhundertreform auf die Beine gestellt, die von Demokraten seit Jahrzehnten herbeigesehnt wurde, ohne dass es eine Regierung vermocht hätte, sie durchzusetzen. Bill und Hillary haben es in den Neunzigern ja auch versucht - und sind gescheitert. Gut möglich, dass die Reform in zwanzig Jahren Obamas Bild in den Geschichtsbüchern prägen wird. Und langsam erwärmen sich die Leute ja auch dafür, die Zustimmung steigt:
Wenn die Demokraten verhindern können, dass die GOP die Reform noch verstümmelt, könnte das jetzige Loser- 2012 zum Gewinnerthema werden.
Anderes Beispiel: Das Troubled Asset Relief Program zur Stabilisierung des Finanzsektors. UNGLAUBLICH unpopulär, zwar schon unter Bush beschlossen, aber Obama hat noch vor seinem Amtsantritt eine (ebenfalls unter Bush schon angedachte) Erhöhung der Finanzmittel durchgesetzt. Die Republikaner tun so, als seien sie schon immer dagegen gewesen. Neue Zahlen zeigen nun, dass die Kosten von TARP recht moderat ausfallen werden: Die Schätzungen gehen von 30 Milliarden aus, wobei sogar ein Plus für die Staatskasse möglich erscheint. In Prozent des Bruttoinlandsprodukts gemessen war TARP wesentlich günstiger als ein Programm zur Bekämpfung einer Bankenkrise unter Reagan / Bush dem Älteren. Durchaus also keine so schlechte Bilanz - aber trotzdem wütend abgelehnt.
http://en.wikipedia.org/wiki/Troubled_Asset_Relief_Program
Jetzt kann man sagen: Obamas Job ist es, seine Politik zu erklären, damit war er wohl nicht erfolgreich. Da mag was dran sein, aber viele Leute wollen die Details vielleicht gar nicht wissen. Wer mal Clips von FOX News geschaut hat (immerhin der reichweitenstärkste Nachrichtensender), der weiß, dass dort solche Fakten entweder unterschlagen oder so lange von Pundits zurechtkommentiert werden, bis sie entsprechend negativ gesehen werden. Sehr schwer, da mit ner differenzierten Botschaft durchzudringen.
Wo man Obama Vorhaltungen machen kann, ist in der Außenpolitik. Da eiert seine Administration immer noch ziemlich rum in Bezug auf China etwa oder in der Nahostpolitik. Das dürfte für die meisten Amis momentan aber die zweite Geige spielen, die wirtschaftliche Lage ist es, die die Menschen bewegt. Und da ist Obama quasi mit dem Amtsantritt in einer Jauchegrube einer miserablen wirtschaftlichen Lage gewesen - da wäre es jedem Präsidenten schwergefallen zu glänzen. Angesichts dieser miesen Ausgangslage hat er sich so schlecht nicht geschlagen. Ach ja, Außenpolitik als Achillesferse der Regierung: Wer ist für die nochmal zuständig?
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Wanli grübelt: Nevada
Wanli, 07.10.2010 23:54, Reply toEtwas verwundern tun mich ja schon unsere Prognosewerte in Nevada. Selbstverständlich ist das dort vermutlich das offenste Senatsrennen in den ganzen Staaten. Wer behauptet, er kenne den Sieger, der lehnt sich viel zu weit aus dem Fenster. Aber ich würd schon behaupten, dass es eine leichte Favoritin gibt.
Es gibt ja ne Faustregel in Zweiparteienwahlkämpfen nach Mehrheitswahlrecht: In den letzten Wochen vor der Wahl entscheiden sich die meisten Unentschlossenen für den Herausforderer. Wenn ein Mandatsträger also vor der Wahl in den Umfragen deutlich unter 50 Prozent liegt und noch genug unentschlossene Wähler im Spiel sind, dann stehen seine Chancen auf die Verteidigung des Sitzes eher schlecht. Hier die zum Zeitpunkt ihres Erscheinens ziemlich revolutionäre Untersuchung zu diesem Phänomen, die meines Wissens immer noch Gültigkeit besitzt. Zur letztendlichen Wahlentscheidung unentschlossener Wähler, aufgeschlüsselt nach Prozent der untersuchten Wahlen:
The overwhelming evidence is that an incumbent won’t share the undecideds equally with the challenger. To suggest otherwise by emphasizing point spread or to say that an incumbent is ahead when his or her percentage is well under 50% leads to election day surprises.
http://www.pollingreport.com/incumbent.htm
Eine kleine Einschränkung muss man vielleicht für Nevada machen, da es dort ja möglich ist, die eigene Unentschlossenheit auf dem Wahlschein zu dokumentieren. Harry Reid dürfte auf ein Ergebnis hoffen wie das von 1998, als er mit 425 Stimmen Vorsprung seinen Sitz verteidigte; eine Stimme für "Keinen der genannten Kandidaten" gaben damals 8125 Wähler ab. Vielleicht kommt es wieder so und Reid triumphiert.
Aber wenn ich mir die jüngsten Umfragen anschaue, dann deuten auch diese neben dem oben vorgestellten Axiom eher auf nen Angle-Sieg hin: Bei RCP liegt sie vorn, beim mit einer anderen Methodologie operierenden 538 ebenso.
http://www.realclearpolitics.com/epolls/2010/senate/nv/nevada_senate_angle_vs_re id-1517.html
http://elections.nytimes.com/2010/forecasts/senate/nevada
Die heute publizierte Rasmussen-Umfrage (im RCP-Durchschnittswert bereits enthalten) sieht Angle zum ersten Mal seit Mitte August wieder bei 50 Prozent (Reid hat hier 46).
Nehme ich dazu noch die finanzielle Potenz republikanischer Lobby-Organisationen (siehe oben), dann scheint mir Angle momentan die Favoritin zu sein. Mit einem Vorsprung, der so knapp ist, dass hier noch überhaupt nichts entschieden ist, aber immerhin. Warum also ist sie bei uns der Underdog (wenn auch nur knapp)? Was spricht für eine erneute wundersame Rettung von Harry Reid? Welche Aspekte habe ich übersehen oder vernachlässigt?
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RE: Hat Obama versagt?
Wanli, 08.10.2010 00:35, Reply toSehe ich keinesfalls so. Bin von Obama extrem positiv überrascht.
Mit einigen Deiner Beispiele gehe ich konform. Allerdings:
Im Gegenzug blies Obama die sinnfreie CO2-Vermeiderei ab.
Cap-and-trade ist tot, aber das liegt wohl daran, dass Obama weder die nötigen Mehrheiten noch nach der harten Schlacht um die Gesundheitsreform das politische Kapital gehabt hätte, um eine weitere sehr umstrittene Großreform durchzusetzen. Was ich persönlich bedauere und - so glaube ich - Obama auch. Seinen Äußerungen zufolge ist ihm der Kampf gegen den Klimawandel nämlich durchaus ein Anliegen. Sein politisches Überleben aber noch viel mehr, was ich sehr verständlich finde.
In der BP-Ölplattform-Krise, als weiteres Beispiel, hat Obama richtig reagiert.
In der Sache konnte er nicht viel was anderes tun, aber rein politisch-taktisch wäre hier etwas mehr Populismus gefragt gewesen. Das hätte der linken Seele seiner Partei gutgetan, wäre auch von Moderaten als durchaus angebracht empfunden worden, denke ich. Da fehlt ihm etwas die Fähigkeit, auch mal zu emotionalisieren, populistisch draufzuhauen.
Detto in der Außenpolitik. Da hat er nach anfänglichem Illusionen bald richtig erkannt, das mit einem totalitären Regime wie dem islamischen Mulah-Regime im Iran schwer zu verhandeln ist.
Auch da ist die Position der Administration in Washington etwas differenzierter. Man versucht einerseits, die Instrumente zu zeigen, verschärft Sanktionen, streut Gerüchte über einen bevorstehenden amerikanischen oder israelischen Luftschlag. Andererseits betont Washington aber auch immer wieder die Bereitschaft zu Verhandlungen. Das ging ja soweit, dass man die iranischen Demonstranten gegen das Ahmadinedschad-Regime nur zaghaft unterstützt hat. Was mich einerseits geschmerzt hat, andererseits war es die richtige realpolitische Linie.
Im Irak zog Obama wie versprochen die Truppen ab und hinterließ einen halbwegs geordneten Staat, einen - mit Einschränkungen - demokratischen Rechtsstaat in statu nascendi.
Da habe ich so meine Zweifel, ob der Abzug nicht zu früh kam. Mal sehen. Er hatte kaum ne andere Wahl, es war ja ein wichtiges Wahlversprechen. Aber ich denke, dass eine zumindest rudimentäre Präsenz für einige weitere Jahre einen Beitrag geleistet hätte, die erzielten Fortschritte hin zu einer demokratischen Ordnung zu sichern.
In Afghanistan hat Obama das Mögliche getan.
Hm, auch hier Einspruch. Er hat die Truppenpräsenz massiv verstärkt, gleichzeitig aber erklärt, die amerikanischen Soldaten würden ab 2011 abgezogen. Was ist denn das für ne Botschaft? "Haltet durch, Taliban, bald sind wir wieder weg." Finde ich widersprüchlich.
Ich denke auch, dass sich bis zu Präsidentenwahl 2012 die positiven Folgen von Obamas realistisch-rationalem Vorgehen klar zeigen werden, und dass seine Wiederwahl eigentlich ungefährdet ist, ungeachtet temporärer Popularitätstiefs.
Bei Intrade liegt im WTA-Markt zur Parteizugehörigkeit des Präsidenten ab 2013 die Aktie der Demokraten bei über 60. Klar ist Obama der Favorit, trotz momentan widriger Werte. Wenn selbst der Terminator im Spiegel-Interview glaubt, dass Barack die nächste Wahl gewinnen wird:
http://www.politico.com/news/stories/1010/43170.html
Zu der Behauptung, Maggie Thatchers Regierung sei "fatal" gewesen, äußere ich mich hier nicht, das wäre off-topic und so was mögen wir ja alle nicht, gelle? Und lass doch bitte mal die dummen Provokationen auf Schulhof-Niveau ("Gutmenschen") oder geh halt in Zukunft mit Viertklässlern spielen. Das ist ja peinlich.
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Facebook-Freuden
Wanli, 08.10.2010 21:58, Reply to
Lernen Sie Krystal Ball kennen, die Dame rechts im Bild. Vor sechs Jahren hatte sie ne Menge Spaß bei einer Weihnachtsparty, jetzt kandidiert sie, inzwischen Unternehmerin, verheiratet, mit Kind, für die Demokraten in einem Wahlkreis in Virginia. Und bekommt mehr Aufmerksamkeit, als sie sich je erträumt hatte. Dank elektronischer Medien und sozialen Netzwerken bleibt das harmlose Partyvergnügen gerade dem Teenageralter Entwachsener nämlich mitunter Jahre in der WWW-Warteschleife, um dann im ungünstigsten Moment wieder aufzutauchen.
http://www.salon.com/life/gender/index.html?story=/mwt/broadsheet/2010/10/07/kry stal_ball
