Erstaunlicher als diese Dummheit ist eigentlich nur, wie sich fast alle republikanische Parteigrößen als willenlose Totengräber der Demokratie entpuppen, McCain mal ausgenommen. Nie hatten die Republikaner in den letzten 30 Jahren mehr politische Macht als heute, aber das könnte ihren größten Absturz zur Folge haben.
Da bin ich eher skeptisch.
Schau Dir mal an, wo Hitler 1937 also zum potentiellen Wiederwahltermin stand.
Auf dem Höhepunkt seiner Beliebtheit.
Beim Besuch bei der CIA sprach der Donald am Wochenende vor jubelnden Zuhörern; mittlerweile ist klar, dass die ersten Reihen bei der Veranstaltung nicht mit CIA-Mitarbeitern besetzt waren, sondern mit Jubelpersern, die Trump mitgebracht hatte. Ein paar nette Fernsehbilder gegen die nächste Kontroverse sowie eine verschnupfte Behörde, die der Präsident noch brauchen wird. Kein guter Deal.
Derweil wartet auf den designierten Gesundheitsminister bereits ein Dekret des Präsidenten, wonach die Obamacare-Regularien so ausgelegt werden sollten, dass der finanzielle Schaden für Einzelpersonen minimiert werde. Das Gesundheitsministerium könnte damit einfach jedem Amerikaner, der keine Versicherung abschließt, eine Ausnahmegenehmigung erteilen, das Gesetz sieht solche nämlich durchaus vor, vergibt sie bislang aber recht restriktiv. Damit würde das Herzstück der Reform Obamas, die staatlich organisierte Vermittlung von Versicherungen verschiedener Assekuranzen, vermutlich sehr schnell kollabieren.
Umfragen zufolge würde ein solch brachiales Vorgehen, das mindestens zwanzig Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung kosten dürfte, nicht besonders gut ankommen; eine übergroße Mehrheit plädiert dafür, Obamacare nicht ohne eine gleichzeitig in Kraft tretende Alternative abzuräumen. Die Gesundheitspolitik ist zudem gerade für Republikaner von großer Wichtigkeit.
Warum Trump ein solches Chaos auslösen sollte? Vielleicht, weil er dem Amt einfach nicht gewachsen ist, wie White-House-Insider bereits nach wenigen Tagen Medienberichten zufolge stöhnen. Der Kandidat sei unfähig, Schriftstücke zu lesen, die über wenige Sätze hinausgingen, höre auf die Berater, die ihm am gründlichsten schmeichelten, verbringe seine Zeit am liebsten vor dem Fernseher, wo ihn die Berichterstattung regelmäßig wütend mache. Amüsante, aber auch sehr gruselige Lektüre:
One anonymous insider who frequently talks with Trump told Politico his aides are often afraid of saying no to him due to his notorious unwillingness to look bad.
“You can’t do it in front of everyone,” the insider said. “He’s never going to admit he’s wrong in front of everyone. You have to pull him aside and tell him why he’s wrong, and then you can get him to go along with you. These people don’t know how to get him to do what they need him to do.”
This insider also told Politico that Trump “gets bored and likes to watch TV,” so it’s important for his aides to check his tendency to respond impulsively when angered, as well as control what information reaches him and is taken seriously.
The evidence for Trump’s unfitness for office comes from Republicans themselves, who discuss the president in the most patronizing terms. The managerial catastrophe begins with the fact that Trump knows extremely little about public policy. Because he knows so little about government, Trump gives incoherent or contradictory statements that leave even his allies confused about his beliefs. “Senior Congressional Republicans have privately told several people that Trump seems to have no clarity on where he stands on many issues,” reported Maggie Haberman recently. Many of them simply dismiss his statements as empty puffery. After Trump said he would cut regulation by 75 percent, one Republican member of Congress told John Harwood, “[T]hat’s Trump just making a large number.” There is little prospect this will change, because Trump lacks the attention span to read anything of substance. Something as long as a book is out of the question. Even memos strain his mental capacity. Trump is committed to reading as little as possible. This is not an insult. “As little as possible” is Trump’s own account of his reading habits. “I like bullets or I like as little as possible. I don’t need, you know, 200-page reports on something that can be handled on a page,” he tells Axios.
Trump’s inability to read anything of length has unfortunately freed him up for hours of channel surfing. But his addiction to television reinforces other character weaknesses: his wild mood swings and irritability. “One person who frequently talks to Trump said aides have to push back privately against his worst impulses in the White House, like the news conference idea, and have to control information that may infuriate him,” reports Josh Dawsey. “He gets bored and likes to watch TV, this person said, so it is important to minimize that.”
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EDIT: TPM mit einer kurzen Geschichte australischer Gesundheitspolitik; Down Under wurde auch mal (in den Siebzigern) ein staatliches Gesundheitssystem eingeführt, das aber auf den Widerstand der konservativen Opposition stieß und nach deren Rückkehr an die Macht flott entsorgt wurde. Danach erst fiel der ursprünglich skeptischen Öffentlichkeit auf, dass das abgeräumte Programm gar nicht übel gewesen war und die konservative Regierung stürzte. Ihre Nachfolger installierten das staatliche System, das heute noch besteht. Vielleicht läuft es in den Staaten ja ähnlich.
In the United States, support for national health insurance has remained very high during its absence -- helping Democrats win the White House in 1992 and 2008 -- and has fallen when an administration proposed an actual system, as the Clinton administration did in 1993, or when an actual system was adopted, as the ACA was in 2010. If the Republicans gut the ACA, support for national health insurance will revive. You can bet on it. And Democrats may even get a chance in 2020 to implement a new system as the Australian Labor Party did.
Ich muss gestehen, ich hätte ihn nicht für soo dumm, beratungsresistent (abgesehen von Nazi Steve Bannon) und unfähig gehalten, dass er in wirklich allerkürzester Zeit ein dermaßenes Chaos und einen so großen Schaden anrichtet, egal welche Maßstäbe man anlegt: Demokratie, Pressefreiheit, Wirtschaft, Auslandsbeziehungen, Sicherheit, Personal, Moral, gesunder Menschenverstand, etc.
So langsam merken auch die amerikanischen CEO's, dass er ihnen weh tun kann und wird. Der opportunistische Uber-CEO ist aus Trumps Beratergremium ausgetreten, nachdem die #deleteUber-Kampagne zu zigtausenden Kundenverlusten und einem enormen Imageschaden für seine Firma geführt hat. Einst intelligent wirkende Menschen wie Elon Musk (Tesla) haben ihr Hirn abgelegt, wollen Californien untertunneln, beten den Donald an und glauben ernsthaft, dass man mit Klimaleugnen und Importzöllen mehr Elektroautos verkauft. Aber nur so als Tipp für alle Uber-Boykotteure: Folgende "liberale" Firmen haben 2016 mehr Geld an die Republikaner und Trump gespendet als an die Demokraten und Clinton: Google, Facebook, Amazon und Microsoft. Sie alle haben Trump gewählt und müssen nun mit ihm leben.
Was heißt hier dumm ? Er setzt doch nur sein angekündigtes Programm um ! Ja da gibts Friktionen beim Personal, das ist aber normal bei jedem Regierungswechsel. Bloß, weil Obamas Amtsantritt niemand über sein Chaos berichtet hat ? Wie gesagt die USA sind nunmal größer, und was sich hier und woanders immer noch nicht eingestanden wird, konservativer (republikanischer) als der Times Square und San Francisco und ein paar Musikanten und Schauspieler. Im Hinterland (rusty belt) der USA sind jahrelang Industrie abgebaut worden und wenn überhaupt nur ein paar gering entlohnte Jobs in der Dienstleistungsbranche entstanden. Dieser jahrelange Frust hat jetzt ein Ventil in Trump gefunden.
Meine Vermutung ist, dass genau das auch in Deutschland passiert. Stichwort Ruhrgebiet, Bitterfeld- Wolfen mit seinem früheren "Solarvalley" pleite, weg und nur noch Jobs zum Beispiel als Lumpensortierer, gering entlohnte Tätigkeiten ? Und ja es gibt eine niedrige Arbeitslosigkeit, aber ich frage euch, was bringt das der beispielsweise der 20- jährigen Alleinerziehenden, die kein Unterhalt erhält und trotz Job, auf Transferleistungen der Agentur für Arbeit angewiesen ist? Was bringt es einem erwerbslosen Kumpel im Ruhrgebiet, dass der Staat keine neuen Schulden macht, wenn er über marode Straßen und Brücken fährt? Was bringt es einem alleinstehenden Auszubildenden in Berlin, dass im Bundestag die Mütterrente oder die Erhöhung des Mindestlohns beschlossen wurde ? Das sind nur einige Beispiele für Menschen die "vergessen" worden sind und die keine Stimme im Beamten-Lehrer-Juristen Parlament haben! Es muss wie Hohn klingen wenn sie lesen wieviel Abfindung Manager bekommen, wie schnell ein Pleite- Staat wie Griechenland mit Milliarden und Aber- Milliarden gerettet wird. Und wenn eine Bank die durch offsichtliche Management Fehler mit Steuergeld "gerettet" wird und diese Manager nicht entlassen werden, sondern sogar mit Boni weiterbeschäftigt werden. Ach ja und ich persönlich habe mit Bekannten Wohnungen gesucht, die als "Rattenlöcher" noch schön umschrieben sind, zu Preisen wo ich vor 5 Jahren noch eine moderne 3- Raum Wohnung bekommen hätte! Und der andere Bekannte wohlgemerkt Berufsbeamter findet für seinen Sohn kein Kindergarten Platz obwohl er bei 7 ! Kindergärten auf der Warteliste steht/ beworben hat. Seit über einem Jahr! Seine Frau muss wieder arbeiten gehen, wie soll dass bitte schön gehen? Müttergeld, Erziehungsgeld, so eine Drecksscheiße! Nur die Hartz-4 Empfänger lassen Ihre Kinder zu Hause verwahrlosen anstatt Sie im Kindergarten zu sozialisieren! Ganzheitliches Denken in der Bundesregierung ? - Fehlanzeige- Parteipolitischer Proporz und Rücksichtnahme auf Bayern wohl eher! Soziale Marktwirtschaft; das war einmal !
Eigentlich solltet Ihr, wenn Ihr nicht in eurer parteipolitischen Schönwetterblase lebt, auch solche Beispiele aus eurer Bekanntschaft kennen und nun Frage ich euch, was hat sich wirklich verbessert seit 4 Jahren ???
Der Mindestlohn bringt allen etwas, weil er das Lohnniveau insgesamt und auch die Tariflöhne erhöht hat, Sicherheit bietet (auch dem Auszubildenden, wenn er fertig ist), die Renten erhöht hat (weil sie an die Löhne gekoppelt sind), die Einnahmen der Sozialversicherungen sowie die Steuereinnahmen erhöht hat. Wir alle profitieren direkt oder indirekt davon.
Die Steuerhinterziehungs-CDs sowie neue Maßnahmen der internatonalen Kooperation haben Deutschland zig Milliarden neue Steuereinnahmen gebracht, die auch die krassesten Millionenabfindungen von Managern in den Schatten stellen. Zudem wurden assoziale Millionäre und Prominente erstmals seit Jahrzehnten ins Gefängnis gebracht, nie zu vor war das deutsche Steuersystem somit gerechter als jetzt (wenn auch nicht optimal).
Auch wenn der Reallohn gesunken ist, Mieten sowie soziale Ungleichheit gestiegen sind: Medizinischer und technologischer Fortschritt führen zu ständig höherer Lebenserwartung, besserer Gesundheit und mehr Lebensqualität. Oft werden aber nur subjektive Verschlechterungen gesehen und alles Positive ausgeblendet, weil man anderen etwas neidet, nostalgische Gefühle hat oder einfach älter wird und Probleme mit Neuem hat.
Die einzigen, die versuchen etwas gegen die Mieterhöhungen und der Abschaffung des sozialen Wohnungsbaus zu tun, sind die Linken, deren fähigster Experte nun in Berlin geschasst wurde, weil er vor 30 Jahren als 17-Jähriger mal einen Monat bei der Stasi etwas unterschrieben hat. Das "Solarvalley" und die gesamte deutsche Solarindustrie wurde von Schwarz-gelb aus ideologischen Gründen zerstört, um es den Grünen mal zu zeigen.
Die Mütterrente, Herdprämie und die Autobahnmaut sind persönliche Anliegen vom "bayerischen Trump" Seehofer, der damit seine Koalitionspartner erpresst.
Ich verstehe ja Deinen Ärger, aber was haben z.B. die Parteien links von der SPD damit zu tun? Abgesehen davon, dass die Politik den ökonomischen Strukturwandel nicht langfristig aufhalten kann, nicht mal in einer Diktatur. Umgekehrt kann man Jobs in neuen Branchen nur dann schaffen, wenn man neue Entwicklungen nicht aus protektionistischen Gründen (bzw. Bestechungen durch alte Industrien) bekämpft. Was bringen Milliardenschwere Subventionen für die Kohle- und Atomindustrie der Allgemeinheit? Wie viele Jobs gehen verloren, wenn Grenzen geschlossen werden? Wollen wir wieder zurück ins stinkende Industriezeitalter (das fälschlicherweise romantisiert wird. Nicht umsonst sind damals nach krasser Kinderarbeit, übelsten Ausbeutungsverhältnissen und daraus resultiererender Wehrunfähigkeit Kommunismus, Sozialversicherungen und Faschismus entstanden) oder noch weiter zurück in Agrarzeitalter? Und welche Maschinen und Roboter müssten nun verboten werden, um Industriearbeitsplätze zu schützen?
Das was Trump macht ist das Schaffen einer Illusion, dass wir zurück in die 50er Jahre gehen können und damals alles besser war. Das trifft aber auch für einen weißen, sexistischen, rassistischen und ungebildeten Mann nicht zu. Außerdem hat er halt keine Ahnung von irgendetwas außerhalb seiner Welt aus Titten, Immobilien, Golf und Fernsehauftritten. Statt in Zeiten sozialen, ökologischen und ökonomischen Wandels Anpassungsprobleme durch staatliche Hilfen zu mildern, schafft er Feindbilder und totales Chaos, und er wird so weit spalten, bis das zu Kriegen und Bürgerkriegen führt, selbst wenn er das nicht will. Er kann einfach charakterlich nicht anders, weil er psychisch krank, beratungsresistent, narzistisch, größenwahnsinnig, kognitiv minderbegabt und in einer für alle ungesunden Machtposition ist. Er ist die denkbar ungünstigste Lösung für alle Frustrierten und Hater, auch wenn sie das derzeit noch anders sehen. Die haben sehr viel mehr zu verlieren, als sie denken und könnten dabei gerade von den Flüchtlingen aus Syrien lernen.
Edit: Noch zu Griechenland: Deutschland hat bislang keinen müden Euro bezahlt. Es gab einen kleinen Haircut und die Stundung von Zinsen auf einen längeren Zeitraum. Gleichzeitig hat der Staat massiv von extrem niedrigen Zinsen für deutsche Staatsanleihen profitiert und damit Milliarden gespart, ein Vielfaches des deutschen Anteils am griechischen Haircut (Schuldenerlass). Die griechische Sozialversicherung und das griechische Gesundheitssystem wurden dabei ruiniert, dort sterben Leute, weil sie sich den Arzt nicht mehr leisten können. Keiner aus der EU oder Griechenland hat größere Versuche unternommen, griechische Millionäre und Steuerhinterzieher finanziell zu beteiligen.
ich kann euer gejammer nicht wirklich nachvollziehen.
klar, auch ich schüttele den kopf angesichts der täglichen botschaften, die seit dem 20.01. aus washington d.c. kommen. aber, ist das so ungewöhnlich, so neu? ich erlebe das jetzt bewusst zum dritten male: erst reagan, dann g.w. bush, nun trump. 8 jahre lang wurden wir ruhig gestellt ob eines besonnenen, ja intellektuellen präsidenten, den zu verachten oder zu hassen wirklich schwer fiel.
am ende kommt dabei für uns alle ein durchaus gesunder anti-amerikanismus dabei heraus. notfalls kramen wir die alten konkret-sticker aus den 80ern wieder hervor: ami, go home!
in der zwischenzeit könnten wir uns - bevor wir tyrannenmorde herauf beschwören - an die weisen wie leisen worte des musikers joe jackson halten: “In the meantime, party in whatever spaces they leave you, do whatever it takes to stay sane..."
ach ja: die böse, neue administration in usa. und was ist mit den ach so lieben, sozialen, friedlichen und offenherzigen bürokraten in brüssell?
Die wahre Opposition scheint in den USA (noch) die Justiz zu sein. Ein von Bush ernannter Bundesrichter hat den Einreisestopp vorerst aufgehoben, mit sofortiger Wirkung, gültig für die gesamten USA. Dann wird es wohl Berufung geben und am Ende vor dem Supreme Court landen. Die Begründung (so weit ich sie verstehe) scheint zu sein, dass auch ein Präsident nicht zu stark in die Belange der einzelnen Bundesstaaten eingreifen darf. Widerstand gegen Trump wird es also va. auf der lokalen Ebene geben. Glück für das iranische Terroristenbaby, dass dringend eine Herzoperation in Oregon braucht und dem die Einreise verboten wurde.
http://www.politico.com/story/2017/02/trump-travel-ban-legal-win-234634
Und nein, ich sehe schon deutliche Unterschiede zwischen Trump und seinen republikanischen Vorgängern Bush-Bush und Reagen. Und ich sehe Proteste gegen ihn auch nicht als antiamerikanisch an, kommen sie doch va. von dort und zeigen sie doch auch, wie stark Meinungsfreiheit, Justiz und Ablehnung staatlicher Bevormundung in den USA verankert sind und deren Demokratie schützen.
Edit:
Weil ich das gerade lese und wegen Brüssels Bürokratenschelte: Ein toller Artikel über Trumps offensichtlichen Feinde innerhalb seines Bürokratenapparats, der jeden Tag neue Geheimnisse über Trumps peinliches Schaffen leakt:
http://www.politico.com/magazine/story/2017/02/trumps-enemies-within-214735
Eine Erfahrung, die schon andere Präsidenten gemacht haben:
How on earth is all this stuff getting in the newspapers? Bob Haldeman told Richard Nixon that he had uncovered the culprit: Mark Felt, a top official at the FBI.
“Now why the hell would he do that?” asked Nixon, who was secretly recording the exchange.
When Dwight Eisenhower, a five-star general who was used to having his orders followed, became president, his unadmiring predecessor Harry S. Truman supposedly remarked: “Poor Ike. He’ll say ‘do this’ and ‘do that’ and nothing at all will happen.”
“I have often joked with people that one question that I heard more than once from the president is, ‘Don’t those people work for us?’” said Jack Quinn, former counsel to President Bill Clinton.
Für Unterhaltung sorgt er, der Donald. Wenn auch ungewollt.
http://derstandard.at/2000052057353/Botschaft-an-Trump-Europaeischer-Satirevideo -Contest-gestartet
Und hier sollen alle Beiträge gesammelt werden.
http://www.everysecondcounts.eu/
Mein Favorit ist zZ. die Schweiz. Bin aber schon auf Österreich gespannt ;)
ach ja: die böse, neue administration in usa. und was ist mit den ach so lieben, sozialen, friedlichen und offenherzigen bürokraten in brüssell?
Wie meinen? Aus Brüssel hört man jedenfalls keinen mit Trump vergleichbaren Unfug.
Wie meinen? Aus Brüssel hört man jedenfalls keinen mit Trump vergleichbaren Unfug.
Vielleicht mal abgesehen vom Steuerhinterzieher Juncker, der dummwerweise Kommissionschef geworden ist.
Edit:
Die TAZ hat mal die Möglichkeiten genannt, wie man einen US-Präsidenten (der sich z.B. der Justiz widersetzt) innerhalb seiner Amtsperiode loswerden kann:
1) Impeachment durch Kongress (einfache Mehrheit für Antrag) und Senat (Prozess und Zweidrittelmehrheit für Urteil) => schwierig
2) Impeachment durch Vize und Kabinett (Antrag), Kongress und Senat (jeweils Zweidrittelmehrheit, aber ohne Prozess) => so gut wie unmöglich
3) Historisch gesehen ist Mord am wirksamsten. Vier der 45 US-Präsidenten fielen Attentaten zum Opfer, zuletzt John F. Kennedy 1963.
http://www.taz.de/Der-US-Praesident-und-seine-Politik/!5381175/
Was die TAZ verschweigt: Jeder 10. US-Präsident wird ermordet und Trump ist der 10. nach Kennedy.
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