Das Lügengebilde von correctiv zum angeblich so entsetzlichen "Potsdamer Treffen" bricht nun endgültig in sich zusammen. In erstaunlicher Klarheit stellt das Landgericht Berlin fest, dass correctiv dreist und frech Unwahrheiten und Lügen verbreitet hat:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69de637129e54b63db390d71/potsdame r-treffen-unklar-ungenau-und-unvollstaendig-wie-das-landgericht-berlin-das-corre ctiv-urteil-begruendet.html
-------------------------------------------------------------------
Die Aussage „Es bleiben zurück (…) ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ könne von Lesern als Tatsachenbehauptung verstanden werden, so das Gericht in der Interpretation der Kanzlei. „Das Landgericht Berlin stellt fest, dass die Behauptung, in Potsdam sei die Ausweisung Deutscher geplant worden, unstreitig falsch ist“, stellt die Kanzlei fest.
„Correctiv“ berichtete auch, der besprochene „Masterplan“ sei verfassungswidrig – „also ein Plan, um die Art. 3, Art. 16 und 21 des GG zu unterlaufen“. Auch diese Aussage wurde vom Gericht verboten. Für diese „Abwertung“ habe das Landgericht Berlin keine „sachliche Rechtfertigung“ festgestellt, hält die rechtliche Vertretung der AfD-Politikerin fest. Nichts, was in Potsdam gesagt wurde, erlaube „diese völlig aus der Luft gegriffene Einordnung“, so die Kanzlei Höcker.
Ebenfalls wurde die Behauptung untersagt, in Martin Sellners Vortrag habe es eine „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern“ gegeben. „Auch diese Meldung wurde „Correctiv“ verboten“, erläutert die Kanzlei. „Sie ist laut Landgericht Berlin unzulässig, egal, ob sie als Tatsachenbehauptung oder als Meinungsäußerung verstanden wird. Denn die Behauptung, Sellner habe eine Ausbürgerungsidee geäußert, sei falsch: Sellner habe sich in Potsdam unstreitig gar nicht mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft befasst. Auch eine solche Meinungsäußerung sei daher unzulässig, da sie sachlich nicht gerechtfertigt sei.“
------------------------------------------------
Wenn man berücksichtigt wie oft das Potsdamer Treffen herangezogen wurde um die AfD zu diskreditieren, dann muss man feststellen, dass die Kritik an Orban und Ungarn lächerlicht erscheint, angesichts dessen mit welchen Lügen und Unwahrheiten die Medien hierzulande agieren.
Wenn man jetzt noch sieht, wie in Rheinland-Pflanz beispielsweise noch schnell das alte Parlament einberufen wird um die Verfassung zu ändern um der AfD ihr zustehende Kontrollrechte zu entziehen, erkennt man, wir befinden uns längst nicht mehr in einer sog. "liberalen Demokratie". Es wird notwendig sein, wenn die Opposition an die Macht kommt, Staat und Medien wie Magyar es jetzt in Ungarn vorhat grundlegend und umfassend umzubauen, um diesen demokratiezersetzenden Machenschaften ein Ende zu setzen.
